• IT-Karriere:
  • Services:

Jurist Eberl: Bundesregierung soll gegen Paypal-Kontensperrungen vorgehen

Ein Jurist ruft die Bundesregierung auf, keine willkürlichen Kontensperrungen von Paypal nach US-Recht in Deutschland zuzulassen. Er sieht darin bereits einen Vorgeschmack auf das Freihandelsabkommen TTIP.

Artikel veröffentlicht am ,
Das kubanische Tanzmusical Soy de Cuba
Das kubanische Tanzmusical Soy de Cuba (Bild: BB Promotion)

Der Jurist Andreas Eberl hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht ausreichend dagegen vorzugehen, dass der Bezahldienstleister Paypal US-amerikanisches Recht zum Kuba-Embargo in der EU erzwingt. "Ein Vorgehen gegen Paypal wäre auf jeden Fall geboten, denn das, was Paypal hier macht, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die verfolgt und geahndet gehört", sagte Eberl der Tageszeitung Neues Deutschland. Viele Konteninhaber kritisieren willkürliche Kontensperrungen von Paypal und bürokratische Hürden in der Kommunikation.

Stellenmarkt
  1. Circlon | group, Göttingen, Lübeck
  2. Marienhaus Dienstleistungen GmbH, Neustadt an der Weinstraße, Dillingen/Saar, Mainz, Neuwied

"Ich persönlich befürchte, dass die Zurückhaltung der Bundesregierung bei der Verfolgung der Ordnungswidrigkeit ein Vorgeschmack darauf ist, was uns mit dem derzeit sehr umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP erwarten wird - nur dann mit gesetzlicher Grundlage."

Eberl vertritt den Dortmunder Ticketanbieter Proticket, der auch in Kuba aktiv ist und dessen Paypal-Konto von dem Unternehmen gesperrt wurde.

Paypal darf in Deutschland unter Berufung auf die US-Sanktionen gegen Kuba keine Kundenkonten sperren, hatte das Landgericht Dortmund entschieden. Die in Luxemburg ansässige Europazentrale Paypals ist per einstweiliger Verfügung bei Strafandrohung von 250.000 Euro angewiesen worden, die Kontosperrung aufzuheben. "Auf den vorliegenden Fall kommt zunächst deutsches Recht zur Anwendung", entschied das Gericht.

Paypal wollte Vergleiche geheim halten

Wie das Onlinemagazin Amerika21 berichtete, hatte Paypal in den vergangenen Jahren wegen Kuba-Geschäften mehrfach Konten gesperrt. Meist endeten die Konflikte aber in Vergleichen: Dabei verpflichtete Paypal Europe die Kunden in mehreren Fällen, die Vereinbarungen nicht öffentlich zu machen. Das Dortmunder Unternehmen hat dies abgelehnt und ist an die Öffentlichkeit gegangen.

Im September 2011 hatte sich auch die Drogeriemarktkette Rossmann nach Drohungen von Paypal wegen kubanischer Waren entschieden, keine Zahlung mehr über den Dienst anzubieten. Inzwischen bietet Rossman wieder "Bezahlen mit Paypal".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-62%) 7,50€
  2. (u.a. Battlefield V für 21,49€ und Dying Light - The Following Enhanced Edition für 11,49€)
  3. 38,99€
  4. 1,99€

DrWatson 18. Mai 2016

Und durch TTIP gäbe es das nicht mehr? Ok, dann habe ich "amerikanischen Einschränkungen...

Spike79 09. Mai 2016

Das heist nach Deiner Ansicht, das ich ein Unternehmen in Jamaika gründen kann, in...

violator 09. Mai 2016

Und warum sieht sie sich dann bei Böhmermann nicht zuständig und hat das dann auf die...

lord-technik 08. Mai 2016

ist sein Himmelreich. Wer mit ordinären Berufskriminellen wie PayPal Geschäfte macht, ist...

blubberer 07. Mai 2016

damals gings afaik um rum .... bin mir aber nicht mehr 100pro sicher...


Folgen Sie uns
       


Jedi Fallen Order - Fazit

Wer Fan von Star Wars ist und neben viel Macht auch eine gewisse Frusttoleranz in sich spürt, sollte Jedi Fallen Order eine Chance geben.

Jedi Fallen Order - Fazit Video aufrufen
Videospiellokalisierung: Lost in Translation
Videospiellokalisierung
Lost in Translation

Damit Videospiele in möglichst viele Länder verkauft werden können, müssen sie übersetzt beziehungsweise lokalisiert werden. Ein kniffliger Job, denn die Textdatei eines Games hat oft auf den ersten Blick keine logische Struktur - dafür aber Hunderte Seiten.
Von Nadine Emmerich

  1. Spielebranche Entwickler können bis 2023 mit Millionenförderung rechnen
  2. Planet Zoo im Test Tierische Tüftelei
  3. Förderung Spielentwickler sollen 2020 nur einen "Ausgaberest" bekommen

Neuer Streamingdienst von Disney: Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien
Neuer Streamingdienst von Disney
Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien

Das Hollywoodstudio Disney ist in den Markt für Videostreamingabos eingestiegen. In den USA hat es beim Start von Disney+ technische Probleme gegeben. Mit Blick auf inhaltliche Vielfalt kann der Dienst weder mit Netflix noch mit Amazon Prime Video mithalten.
Von Ingo Pakalski

  1. Disney+ Disney korrigiert falsches Seitenverhältnis bei den Simpsons
  2. Videostreaming im Abo Disney+ hat 10 Millionen Abonnenten
  3. Disney+ Disney bringt seinen Streaming-Dienst auf Fire-TV-Geräte

Mi Note 10 im Kamera-Test: Der Herausforderer
Mi Note 10 im Kamera-Test
Der Herausforderer

Im ersten Hands on hat Xiaomis Fünf-Kamera-Smartphone Mi Note 10 bereits einen guten ersten Eindruck gemacht, jetzt ist der Vergleich mit anderen Smartphones dran. Dabei zeigt sich, dass es einen neuen, ernstzunehmenden Konkurrenten unter den besten Smartphone-Kameras gibt.
Von Tobias Költzsch

  1. Mi Note 10 im Hands on Fünf Kameras, die sich lohnen
  2. Xiaomi Neues Redmi Note 8T mit Vierfachkamera kostet 200 Euro
  3. Mi Note 10 Xiaomis neues Smartphone mit 108 Megapixeln kostet 550 Euro

    •  /