Abo
  • Services:
Anzeige
Das kubanische Tanzmusical Soy de Cuba
Das kubanische Tanzmusical Soy de Cuba (Bild: BB Promotion)

Jurist Eberl: Bundesregierung soll gegen Paypal-Kontensperrungen vorgehen

Das kubanische Tanzmusical Soy de Cuba
Das kubanische Tanzmusical Soy de Cuba (Bild: BB Promotion)

Ein Jurist ruft die Bundesregierung auf, keine willkürlichen Kontensperrungen von Paypal nach US-Recht in Deutschland zuzulassen. Er sieht darin bereits einen Vorgeschmack auf das Freihandelsabkommen TTIP.

Der Jurist Andreas Eberl hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht ausreichend dagegen vorzugehen, dass der Bezahldienstleister Paypal US-amerikanisches Recht zum Kuba-Embargo in der EU erzwingt. "Ein Vorgehen gegen Paypal wäre auf jeden Fall geboten, denn das, was Paypal hier macht, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die verfolgt und geahndet gehört", sagte Eberl der Tageszeitung Neues Deutschland. Viele Konteninhaber kritisieren willkürliche Kontensperrungen von Paypal und bürokratische Hürden in der Kommunikation.

Anzeige

"Ich persönlich befürchte, dass die Zurückhaltung der Bundesregierung bei der Verfolgung der Ordnungswidrigkeit ein Vorgeschmack darauf ist, was uns mit dem derzeit sehr umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP erwarten wird - nur dann mit gesetzlicher Grundlage."

Eberl vertritt den Dortmunder Ticketanbieter Proticket, der auch in Kuba aktiv ist und dessen Paypal-Konto von dem Unternehmen gesperrt wurde.

Paypal darf in Deutschland unter Berufung auf die US-Sanktionen gegen Kuba keine Kundenkonten sperren, hatte das Landgericht Dortmund entschieden. Die in Luxemburg ansässige Europazentrale Paypals ist per einstweiliger Verfügung bei Strafandrohung von 250.000 Euro angewiesen worden, die Kontosperrung aufzuheben. "Auf den vorliegenden Fall kommt zunächst deutsches Recht zur Anwendung", entschied das Gericht.

Paypal wollte Vergleiche geheim halten

Wie das Onlinemagazin Amerika21 berichtete, hatte Paypal in den vergangenen Jahren wegen Kuba-Geschäften mehrfach Konten gesperrt. Meist endeten die Konflikte aber in Vergleichen: Dabei verpflichtete Paypal Europe die Kunden in mehreren Fällen, die Vereinbarungen nicht öffentlich zu machen. Das Dortmunder Unternehmen hat dies abgelehnt und ist an die Öffentlichkeit gegangen.

Im September 2011 hatte sich auch die Drogeriemarktkette Rossmann nach Drohungen von Paypal wegen kubanischer Waren entschieden, keine Zahlung mehr über den Dienst anzubieten. Inzwischen bietet Rossman wieder "Bezahlen mit Paypal".


eye home zur Startseite
DrWatson 18. Mai 2016

Und durch TTIP gäbe es das nicht mehr? Ok, dann habe ich "amerikanischen Einschränkungen...

Spike79 09. Mai 2016

Das heist nach Deiner Ansicht, das ich ein Unternehmen in Jamaika gründen kann, in...

violator 09. Mai 2016

Und warum sieht sie sich dann bei Böhmermann nicht zuständig und hat das dann auf die...

lord-technik 08. Mai 2016

ist sein Himmelreich. Wer mit ordinären Berufskriminellen wie PayPal Geschäfte macht, ist...

blubberer 07. Mai 2016

damals gings afaik um rum .... bin mir aber nicht mehr 100pro sicher...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. CGM LAB Deutschland GmbH, Bochum
  2. Cargill Texturizing Solutions Deutschland GmbH & Co. KG, Hamburg
  3. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, München
  4. USG People Germany GmbH, München (Home-Office)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 199,99€ statt 479,99€ - Ersparnis rund 58%
  3. 18,99€ statt 39,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Linux

    Fedora will Konzept der Desktop-Distro aufbrechen

  2. Fusion

    Charter will Sprint nicht

  3. Sandbox-Leak

    Daten über die Antiviren-Cloud herausschmuggeln

  4. Elektroauto

    Tesla übergibt die ersten Model 3

  5. Arduino vs. Arduino

    Marke und Produktion wieder unter Kontrolle der Gründer

  6. IT-News der Woche

    Ein warmer Drohnenregen zur Sommerpause

  7. Certificate Transparency

    Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

  8. Sony

    Online spielen auf der Playstation wird teurer

  9. Quartalszahlen

    Intel meldet Rekordumsatz für zweites Quartal 2017

  10. Deutsche Telekom

    Router-Hacker bekommt Bewährungsstrafe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Makeblock Airblock im Test: Es regnet Drohnenmodule
Makeblock Airblock im Test
Es regnet Drohnenmodule
  1. US-Armee Die Flugdrohne, die an ein Flughörnchen erinnert
  2. Wettrüsten DJI gegen Drohnenhacker
  3. Verbrennungsmotor Benzin-Drohne soll fünf Tage in der Luft bleiben

Shipito: Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
Shipito
Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
  1. Kartellamt Mundt kritisiert individuelle Preise im Onlinehandel
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Onlineshopping Ebay bringt bedingte Tiefpreisgarantie nach Deutschland

Indiegames Rundschau: Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
Indiegames Rundschau
Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  1. Jump So was wie Netflix für Indiegames
  2. Indiegames-Rundschau Weltraumabenteuer und Strandurlaub
  3. Indiegames-Rundschau Familienflüche, Albträume und Nostalgie

  1. Re: Warum so dicke Luft?

    Seitan-Sushi-Fan | 14:15

  2. Re: Erschwinglich?

    bobb | 14:15

  3. Re: Marketing

    divStar | 14:15

  4. Re: die neuen Skylake lassen grüßen

    DetlevCM | 14:10

  5. Re: Flatpacks

    Dadie | 14:04


  1. 13:25

  2. 13:06

  3. 12:10

  4. 11:27

  5. 10:59

  6. 10:31

  7. 00:56

  8. 16:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel