Abo
  • Services:

Julian Assange: Ecuador gewährt Assange politisches Asyl

Der in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtete Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Anspruch auf politisches Asyl. Assange ist jetzt Staatsbürger Ecuadors und genießt als Botschaftsmitarbeiter diplomatischen Schutz.

Artikel veröffentlicht am , /
Britische Polizisten vor der ecuadorianischen Botschaft in London
Britische Polizisten vor der ecuadorianischen Botschaft in London (Bild: Matthew Lloyd/Getty Images)

"In den Vereinigten Staaten würde ihn kein gerechtes Gerichtsverfahren erwarten", sagte der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño. Zudem habe Assange keine Unterstützung durch sein Heimatland Australien. Weder Großbritannien noch Schweden oder Australien würden die internationalen Regeln befolgen, sagte der Minister.

Stellenmarkt
  1. Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  2. Veridos GmbH, München

Patiño erkannte Assanges Befürchtungen an, dass es bei der von Großbritannien beschlossenen Auslieferung nach Schweden nicht allein um die dortige Verfolgung von Sexualdelikten geht, die Assange in dem skandinavischen Land vorgeworfen werden. Vielmehr erwarte den Australier eine weitere Überstellung in die USA, wo ihm, so der Minister, "Spionage und Verrat" vorgeworfen werden könnten. "Assange ist ein Profi in Sachen Kommunikation und er kämpft um Menschenrechte und Pressefreiheit", sagte Patiño.

Staatsbürger und diplomatische Immunität

Daher, so Patiño in einer von vielen grundsätzlichen Überlegungen durchzogenen Stellungnahme, habe Julian Assange das Recht auf politisches Asyl. Sein Fall soll nun noch genau geprüft werden, grundsätzlich wolle Ecuador ihm aber Asyl gewähren. Assange sei ab sofort ein Staatsbürger Ecuadors und dort als politischer Flüchtling anerkannt. Außerdem sei er ab sofort Botschaftsangestellter und genieße dadurch diplomatische Immunität.

Vor der Bekanntgabe der Entscheidung hatte sich der Minister vehement der Drohung der britischen Behörden verwehrt, die Botschaft zu stürmen. Dies widerspräche allen diplomatischen Gepflogenheiten.

Diplomatische Wellen

Indes will Ecuador die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und des südamerikanischen Staatenbundes Unasur einberufen, um eine gemeinsame Stellungnahme zur Drohung Großbritanniens auszuarbeiten. OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza habe bereits ein baldiges Treffen zugesagt, erklärte Patiño.

Großbritannien werde Assange aber kein freies Geleit geben und beharrt weiterhin auf seiner Auslieferung. Über Twitter vermeldete das britische Außenministerium, es sei "enttäuscht" über Ecuadors Entscheidung. "Wir suchen aber weiter nach einer Verhandlungslösung," heißt es dort.

Exterritorialer Status per Gesetz aufhebbar

In Großbritannien gibt es seit dem Jahr 1987 ein Gesetz, das es erlaubt, den exterritorialen Status einer Botschaft aufzuheben, wenn es darum geht, einen Straftäter festzunehmen. Im Jahr 1984 hatten Unbekannte eine Polizistin vor der libyschen Botschaft erschossen. Man vermutete dort die Täter.

Einen kriminellen Status hat Assange aber nach Meinung des ecuadorianischen Ministers nicht, er sieht ihn als politisch Verfolgten an, der in dieser Situation laut der Verfassung von Ecuador Anspruch auf Schutz hat. Die Regierung des Landes hat die Entscheidung nach der Rede des Ministers in einer ausführlichen Stellungnahme begründet.

Nachtrag vom 16. August 2012, 15:30 Uhr

Inzwischen wurde bekannt, dass Julian Assange die Staatsbürgerschaft Ecuadors angenommen hat. Außerdem hat er als Botschaftsangehöriger politische Immunität. Wir haben den Text entsprechend ergänzt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 34,99€
  2. 4,99€
  3. 4,99€
  4. (-55%) 17,99€

Technikfreak 19. Aug 2012

Nein, mir war nicht klar, ob er es ernst oder im Spass meinte.

Trockenobst 18. Aug 2012

Schon ok. Ich lese Kritik an mir, aber nicht an der Sache. Ich könnte jetzt +100 Artikel...

Konfuzius Peng 18. Aug 2012

Morgen früh, in der Tageszeitung: ASSANGE STELLT SICH Seine Worte zur Polizei: "Ich bin...

aktenwaelzer 18. Aug 2012

Deutschland. Das war einfach.

a user 17. Aug 2012

ja, das habe ich glatt vergessen. aber glaub nicht, dass deutschland da besser ist. von...


Folgen Sie uns
       


Intel NUC8 (Crimson Canyon) - Test

Der NUC8 alias Crimson Canyon ist der erste Mini-PC mit einem 10-nm-Chip von Intel. Dessen Grafikeinheit ist aber deaktiviert, weshalb Intel noch eine Radeon RX 540 verlötet. Leider steckt im System eine Festplatte, weshalb der NUC8 sehr träge reagiert und vergleichsweise laut wird.

Intel NUC8 (Crimson Canyon) - Test Video aufrufen
Falcon Heavy: Beim zweiten Mal wird alles besser
Falcon Heavy
Beim zweiten Mal wird alles besser

Die größte Rakete der Welt fliegt wieder. Diesmal mit voller Leistung, einem Satelliten und einer gelungenen Landung im Meer. Die Marktbedingungen sind für die Schwerlastrakete Falcon Heavy in nächster Zeit allerdings eher schlecht.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer und dpa

  1. SpaceX Raketenstufe nach erfolgreicher Landung umgekippt
  2. Raumfahrt SpaceX zündet erstmals das Triebwerk des Starhoppers
  3. Raumfahrt SpaceX - Die Rückkehr des Drachen

Adblock Plus: Adblock-Filterregeln können Code ausführen
Adblock Plus
Adblock-Filterregeln können Code ausführen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Filterregeln für Adblocker mit einer neuen Funktion Javascript-Code in Webseiten einfügen. Adblock Plus will reagieren und die entsprechende Funktion wieder entfernen. Ublock Origin ist nicht betroffen.
Von Hanno Böck


    Fitbit Versa Lite im Test: Eher smartes als sportliches Wearable
    Fitbit Versa Lite im Test
    Eher smartes als sportliches Wearable

    Sieht fast aus wie eine Apple Watch, ist aber viel günstiger: Golem.de hat die Versa Lite von Fitbit ausprobiert. Neben den Sport- und Fitnessfunktionen haben uns besonders der Appstore und das Angebot an spaßigen und ernsthaften Anwendungen interessiert.
    Von Peter Steinlechner

    1. Smartwatch Fitbit stellt Versa Lite für Einsteiger vor
    2. Inspire Fitbits neues Wearable gibt es nicht im Handel
    3. Charge 3 Fitbit stellt neuen Fitness-Tracker für 150 Euro vor

      •  /