Abo
  • Services:
Anzeige
Britische Polizisten vor der ecuadorianischen Botschaft in London
Britische Polizisten vor der ecuadorianischen Botschaft in London (Bild: Matthew Lloyd/Getty Images)

Julian Assange: Ecuador gewährt Assange politisches Asyl

Britische Polizisten vor der ecuadorianischen Botschaft in London
Britische Polizisten vor der ecuadorianischen Botschaft in London (Bild: Matthew Lloyd/Getty Images)

Der in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtete Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Anspruch auf politisches Asyl. Assange ist jetzt Staatsbürger Ecuadors und genießt als Botschaftsmitarbeiter diplomatischen Schutz.

"In den Vereinigten Staaten würde ihn kein gerechtes Gerichtsverfahren erwarten", sagte der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño. Zudem habe Assange keine Unterstützung durch sein Heimatland Australien. Weder Großbritannien noch Schweden oder Australien würden die internationalen Regeln befolgen, sagte der Minister.

Anzeige

Patiño erkannte Assanges Befürchtungen an, dass es bei der von Großbritannien beschlossenen Auslieferung nach Schweden nicht allein um die dortige Verfolgung von Sexualdelikten geht, die Assange in dem skandinavischen Land vorgeworfen werden. Vielmehr erwarte den Australier eine weitere Überstellung in die USA, wo ihm, so der Minister, "Spionage und Verrat" vorgeworfen werden könnten. "Assange ist ein Profi in Sachen Kommunikation und er kämpft um Menschenrechte und Pressefreiheit", sagte Patiño.

Staatsbürger und diplomatische Immunität

Daher, so Patiño in einer von vielen grundsätzlichen Überlegungen durchzogenen Stellungnahme, habe Julian Assange das Recht auf politisches Asyl. Sein Fall soll nun noch genau geprüft werden, grundsätzlich wolle Ecuador ihm aber Asyl gewähren. Assange sei ab sofort ein Staatsbürger Ecuadors und dort als politischer Flüchtling anerkannt. Außerdem sei er ab sofort Botschaftsangestellter und genieße dadurch diplomatische Immunität.

Vor der Bekanntgabe der Entscheidung hatte sich der Minister vehement der Drohung der britischen Behörden verwehrt, die Botschaft zu stürmen. Dies widerspräche allen diplomatischen Gepflogenheiten.

Diplomatische Wellen

Indes will Ecuador die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und des südamerikanischen Staatenbundes Unasur einberufen, um eine gemeinsame Stellungnahme zur Drohung Großbritanniens auszuarbeiten. OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza habe bereits ein baldiges Treffen zugesagt, erklärte Patiño.

Großbritannien werde Assange aber kein freies Geleit geben und beharrt weiterhin auf seiner Auslieferung. Über Twitter vermeldete das britische Außenministerium, es sei "enttäuscht" über Ecuadors Entscheidung. "Wir suchen aber weiter nach einer Verhandlungslösung," heißt es dort.

Exterritorialer Status per Gesetz aufhebbar

In Großbritannien gibt es seit dem Jahr 1987 ein Gesetz, das es erlaubt, den exterritorialen Status einer Botschaft aufzuheben, wenn es darum geht, einen Straftäter festzunehmen. Im Jahr 1984 hatten Unbekannte eine Polizistin vor der libyschen Botschaft erschossen. Man vermutete dort die Täter.

Einen kriminellen Status hat Assange aber nach Meinung des ecuadorianischen Ministers nicht, er sieht ihn als politisch Verfolgten an, der in dieser Situation laut der Verfassung von Ecuador Anspruch auf Schutz hat. Die Regierung des Landes hat die Entscheidung nach der Rede des Ministers in einer ausführlichen Stellungnahme begründet.

Nachtrag vom 16. August 2012, 15:30 Uhr

Inzwischen wurde bekannt, dass Julian Assange die Staatsbürgerschaft Ecuadors angenommen hat. Außerdem hat er als Botschaftsangehöriger politische Immunität. Wir haben den Text entsprechend ergänzt.


eye home zur Startseite
Technikfreak 19. Aug 2012

Nein, mir war nicht klar, ob er es ernst oder im Spass meinte.

Trockenobst 18. Aug 2012

Schon ok. Ich lese Kritik an mir, aber nicht an der Sache. Ich könnte jetzt +100 Artikel...

Konfuzius Peng 18. Aug 2012

Morgen früh, in der Tageszeitung: ASSANGE STELLT SICH Seine Worte zur Polizei: "Ich bin...

aktenwaelzer 18. Aug 2012

Deutschland. Das war einfach.

a user 17. Aug 2012

ja, das habe ich glatt vergessen. aber glaub nicht, dass deutschland da besser ist. von...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. byon gmbh, Frankfurt am Main
  2. Robert Bosch Car Multimedia GmbH, Hildesheim
  3. ifb KG, Seehausen am Staffelsee
  4. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€
  2. 9,99€
  3. 12,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Elektroauto

    Tesla Model S brennt auf österreichischer Autobahn aus

  2. Ubuntu 17.10 im Test

    Unity ist tot, lange lebe Unity!

  3. Asus Rog GL503 und GL703

    Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen

  4. Swisscom

    Einsatz von NG.fast bringt bis zu 5 GBit/s

  5. Bixby 2.0

    Samsung will Sprachassistenten auf viel mehr Geräte bringen

  6. FAA

    CNN-Drohne darf über Menschen fliegen

  7. Nintendo Switch

    Firmware 4.0 bietet Videoaufnahmen mit Einschränkungen

  8. UE Blast und Megablast

    Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  9. TPCast im Hands on

    Überzeugende drahtlose Virtuelle Realität

  10. Separate Cloud-Version

    Lightroom nur noch als Abo erhältlich



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Fahrzeug brannte vollständig aus

    Codemonkey | 13:34

  2. Re: "kann zwar kein Benzintank explodieren"

    AllDayPiano | 13:34

  3. Re: Welcher Gamer nutzt nen Notebook ...

    Bambuslooter | 13:34

  4. Re: Besiegelung und Zukunft

    ubuntu_user | 13:33

  5. Re: Ist das relevant? Wir haben jedes Jahr 15000...

    thinksimple | 13:32


  1. 12:25

  2. 12:00

  3. 11:56

  4. 11:38

  5. 10:40

  6. 10:23

  7. 10:09

  8. 09:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel