Jugendschutz: NRW droht Pornhub mit Websperren

Für jugendgefährdende Webangebote ist eine Altersüberprüfung zwingend. Diese soll nun konsequenter durchgesetzt werden.

Artikel veröffentlicht am 16. März 2020, 12:53 Uhr, Friedhelm Greis

Startseite von Pornhub lädt im mobilen Internet. (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Die Landesmedienanstalt (LMA) Nordrhein-Westfalen will mehrere pornografische Angebote im Netz dazu zwingen, ihre Angebote vor dem Zugriff von Kindern und Jugendlichen besser zu schützen. Seine Behörde gehe aus diesem Grund zurzeit gegen Pornhub und drei weitere der reichweitenstärksten Plattformen für pornografische Inhalte vor, sagte LMA-Chef Tobias Schmid der Tageszeitung (taz). Sollten die Vorgaben nicht umgesetzt werden, droht die Aufsichtsbehörde mit Sperrung der Seiten in Deutschland. Geplant sei das schon seit ungefähr einem Dreivierteljahr.

Schmid sagte zur Begründung: "Ob ein Unternehmen groß oder klein ist, in Irland oder Deutschland sitzt, ist mir egal", sagt er. "Solange meine Schutzbefohlenen betroffen sind, werden wir tätig. Und wenn es da etwas bei Twitter gibt, dann werden wir auch das in den Griff kriegen. Das kann ein, zwei Tage dauern, aber das machen wir schon." Bereits im November 2019 waren die Pläne der LMA bekanntgeworden.

Geschlossene Benutzergruppen vorgeschrieben

Laut Jugendmedienstaatsvertrag (PDF) sind pornografische Angebote nur dann zulässig, "wenn von Seiten des Anbieters sichergestellt ist, dass sie nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden (geschlossene Benutzergruppe)". Um dies sicherzustellen, sind sogenannte Altersverifikationssysteme (AVS) erforderlich. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat dazu Vorgaben entwickelt (PDF) und derzeit 20 Gesamtkonzepte sowie 19 Module für geeignet erklärt. Hinzu kommen derzeit sechs übergreifende Jugendschutzkonzepte mit Verifikationssystemen als Teilelementen.

Das AVS-Raster der Kommission sieht einen "Einmalschlüssel" für einen einmaligen Nutzungsvorgang und einen "Generalschlüssel" für die wiederholte Nutzung der Angebote vor. Solche Zugangsschlüssel können Freischalt-Codes oder Hardwarekomponenten sein. Zuletzt hat die Kommission erstmals Verifikationssysteme mit automatisierter Identifizierung positiv bewertet.

Websperren schwer durchzusetzen

Doch viele Pornoanbieter nutzen solche Identifizierungsverfahren wie Post-Ident nicht. Es reicht vielfach aus, per Mausklick zu bestätigten, dass man älter als 18 Jahre ist.

Wenn die Anbieter ihren Sitz nicht in Deutschland oder Europa haben, ist es für die Behörden schwierig, solche Auflagen durchzusetzen. Allerdings haben Pornhub und die drei anderen Plattformen einen europäischen Sitz in Zypern. Daher hat Schmid dem taz-Bericht zufolge in Absprache mit den zypriotischen Kollegen ein Verfahren gegen die vier Anbieter eingeleitet. Eine der Plattformen sei offenbar durch die Kommission für Jugendmedienschutz vergangene Woche als jugendgefährdend eingestuft worden. Pornhub und die zwei übrigen Plattformen dürften demnach von der Jugendschutzstelle in den kommenden Wochen ebenfalls dazu aufgefordert werden, den Jugendschutz effektiv durchzusetzen oder ihre Plattform abzuschalten.

Sollten die Plattformen oder deren Hostanbieter der Aufforderung nicht nachkommen, will Schmid sich direkt an Internetanbieter wie Telekom oder Vodafone wenden, um eine Sperrung durchzusetzen. Solche Sperren sind bislang vor allem gegen Betreiber illegaler Streamingportale wie Kino.tx durchgesetzt worden. Darüber hinaus sind solche Sperren durch VPN-Dienste leicht zu umgehen. Das gilt auch für die Identifizierungsverfahren, wenn diese nur für Nutzer aus Deutschland umgesetzt werden sollen.

Werbeverbot für Pornoseiten?

Nicht betroffen sind zudem solche Angebote, die sich nicht ausdrücklich an deutsche Nutzer wenden, das heißt, wenn sie über keine deutschsprachige Version oder keine .de-Domain verfügen.

Eine weitere Einschränkung für Pornoangebote könnte zudem der geplante Medienstaatsvertrag der Bundesländer bedeuten. Dieser könnte dazu führen, dass für Pornowerbung dieselben Anforderungen wie für deren Nutzung gilt. Dadurch dürfte die Werbung ebenfalls nur nach einer Altersüberprüfung angezeigt werden.