Jochen Homann: Bundesnetzagentur will kaum Regulierung für Glasfaser

Der Chef der Bundesnetzagentur will die Regulierung für FTTH/B modernisieren. Damit folgt er den Vorschlägen des Bundesverbands Glasfaseranschluss (Buglas). Und auch Merkel mahnt zur Eile.

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Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Bundesnetzagentur
Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Bundesnetzagentur (Bild: Bundesnetzagentur)

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, hat sich dafür ausgesprochen, bei echter Glasfaser auf Zugangs- und Entgeltregulierungen weitgehend zu verzichten. "Für neue Technologie brauchen wir neue Konzepte", sagte Homann beim Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Behörde.

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Homann sagte: "Die erfolgreiche Regulierung des Kupfernetzes verleitet uns nicht zu dem Fehlschluss, dieses komplexe Modell der ausdifferenzierten Zugangs- und Entgeltregulierung auf die Glasfaser zu übertragen. Für neue Technologien brauchen wir neue Konzepte - Konzepte, die es erlauben, auf die bisherige Zugangs- und Entgeltregulierung zugunsten kommerzieller Vereinbarungen zwischen den Unternehmen weitestgehend zu verzichten."

Tatsächlich wäre es für die Telekom unwirtschaftlich, FTTH auszubauen und diese Netze dann reguliert Wettbewerbern als Vorleistung anzubieten. Theo Weirich, Geschäftsführer von Wilhelm.tel aus Norderstedt sagte dazu im April 2018, das Ziel sei keine komplette Regulierungs- oder Rechtsfreiheit. "Doch alle, die in die Infrastruktur investieren, sollten die Möglichkeit dazu haben, auch die Telekom." Nötig seien Spielregeln wie ein marktverhandelter, diskriminierungsfreier Open Access und die Bundesnetzagentur als Schiedsrichter, wenn auf eine Regulierung von FTTB/H-Netzen verzichtet werde. Zudem sollten die Marktteilnehmer Vorleistungen auf bereits bestehende Glasfasernetze einkaufen statt auf Überbau zu setzen. Damit würden Anreize dafür gesetzt, dass sich mehr Unternehmen im echten Glasfaserausbau engagierten. Auch die Milliarden der Telekom würden für den Ausbau in Deutschland gebraucht.

Telekom Chef Timotheus Höttges sagte in diesem Monat: "Wir brauchen Fairness beim Ausbau neuer Netze. Das heißt: keine Regulierung bei Glasfaser." Damit werde doppelte Verlegung vermieden, denn die Telekom wolle ihr Netz auch in Zukunft an die Konkurrenten vermieten und selbst deren neue Netze zu gleichen Konditionen mieten. Dies solle aber nicht reguliert, sondern "frei und fair verhandelt werden".

Glasfaser: Merkel mahnt zur Eile

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte heute zu mehr Tempo beim Breitbandausbau aufgerufen. Zwar sei Deutschland beim Glasfaserausbau vorangekommen. "Allerdings tobt da noch eine Schlacht, die wir wirklich auch noch schlagen müssen", sagte sie in ihrer Festrede. Merkel sagte: "Bei Beschwerden verweisen wir als Politiker immer auf die Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur. Das ist ein schönes Gefühl." Die Verschiebung der Versteigerung der 5G-Lizenzen sorgt für Spannungen im Verhältnis zum Bundesverkehrsministerium. Die Verschiebung der Versteigerung sei ein Ärgernis und sie sei mit den Häusern nicht abgestimmt gewesen, hieß es aus hohen Kreisen des Ministeriums.

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