Java-Rechtsstreit: US-Justiz befürwortet Urheberrecht auf APIs

Die US-Justiz stellt sich im Urheberrechtsstreit mit Oracle gegen Google. (Bild: flickr.com/toprankonlinemarketing - CC-BY 2.0)

Im Rechtsstreit um die Java-APIs unterstützen führende Beamte der US-Justiz die Position von Oracle, das von einem strengen Urheberschutz ausgeht. Der Android-Hersteller Google hofft weiter auf eine Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof der USA, um diese Position anzufechten.

In der Frage, ob Google für sein Android-Betriebssystem durch die Nutzung von Java-APIs gegen das Urheberrecht verstößt, stellt sich die US-Justiz nun auf die Seite von Oracle, die von Rechtsverletzungen ausgeht. In einer Stellungnahme für den Supreme Court der Vereinigten Staaten forderten der Generalstaatsanwalt und führende Beamte des US-Justizministeriums, dass der Fall nicht verhandelt werden sollte, berichtet das Wirtschaftsmagazin Fortune.

Zwar bleibt es den Richtern überlassen, sich für oder gegen eine Anhörung in dem Fall zu entscheiden. Der Generalstaatsanwalt vertritt aber offiziell die Meinung der US-Regierung, der das Gericht in vielen Fällen folgt. Die Chance, dass Google mit seiner Berufung erfolgreich ist, werde damit kleiner, heißt es.

Google respektiere die Einschätzung durch die Beamten, zeige sich aber enttäuscht über die Schlussfolgerungen. Das Unternehmen hoffe weiterhin, "das Konzept der Interoperabilität verteidigen zu können, das traditionell zu Neuerungen in der Software-Industrie beigetragen hat". Oracle hingegen sieht sich durch die abgegebene Beurteilung natürlich bestätigt.

Wie strikt sind APIs geschützt?

In der Auseinandersetzung zwischen den beiden Unternehmen führt Google an, dass die Verwendung der Java-APIs nicht gegen das Urheberrecht verstoße, da die Schnittstellen nicht zu schützen seien und damit allen zur Verfügung stehen müssten. In erster Instanz folgte Richter William Alsup dieser Argumentation und entschied, dass die 37 von Oracle angeführten APIs nicht urheberrechtlich geschützt sind.

Ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung auf. Oracle verlangt eine Entschädigung von mehr als einer Milliarde US-Dollar. Google hofft, diese Zahlungen vermeiden zu können, was letztlich nur gelingen wird, wenn der Supreme Court für Google entscheidet. Ob sich das Gericht überhaupt mit dem Fall beschäftigt, ist noch unklar. Eine Entscheidung dazu wird aber in den kommenden Wochen erwartet.

Mit der Übernahme von Sun für 7,4 Milliarden US-Dollar sicherte sich Oracle auch die Rechte an Java.