Java-Rechtsstreit: Oracle verliert gegen Google

Google hat im langjährigen Java-Rechtsstreit gegen Oracle gewonnen. Die Geschworenen erkannten keinen Urheberrechtsverstoß von Google. Oracle will in Berufung gehen.

Artikel veröffentlicht am 27. Mai 2016, 8:25 Uhr, Ingo Pakalski

Google gewinnt im Rechtsstreit gegen Oracle. (Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Google hat eine Strafzahlung von mehreren Milliarden US-Dollar abwenden können, indem das Unternehmen im Rechtsstreit gegen Oracle gewonnen hat. Nach dreitägiger Beratung kamen die Geschworenen des Bundesgerichts in San Francisco zu dem Schluss, dass Google die Programmierschnittstellen (APIs) für die Sprache Java innerhalb von Android als "Fair Use" verwendet habe. Die Geschworenen erkannten keinen Urheberrechtsverstoß durch Google.

Nach Ansicht von Oracle verstoße die Nutzung der Java-APIs in Google Android gegen das Urheberrecht des Unternehmens. Dieser Auffassung ist Oracle weiterhin und hat angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Google sieht in der Entscheidung nicht nur einen "Gewinn für das Android-Ökosystem". Davon profitiere auch die Gemeinschaft der Java-Programmierer sowie Softwareentwickler, die offene und freie Programmiersprachen verwende, ergänzt Google in einer Stellungnahme.

Rechtsstreit läuft seit sechs Jahren

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen begann vor knapp sechs Jahren, als Oracle Klage gegen Google eingereicht hatte. Das Unternehmen hatte Google vorgeworfen, die eigenen Rechte an den Java-APIs zu verletzen. Oracle hatte die Rechte an Java mit der Übernahme des Computer- und Softwareherstellers Sun Microsystems erworben. Der Prozess zog sich über mehrere Instanzen und ging bis zum obersten Bundesgericht in den USA. Seitdem ist geklärt, dass Google keine Patente verletzt hat, die umstrittenen Java-APIs aber dem Urheberrecht unterliegen.

Oracle wollte von Google eine Schadensersatzsumme von bis zu neun Milliarden US-Dollar erstreiten. Google hat die umstrittenen Java-APIs bisher in allen Versionen seines Betriebssystems verwendet. Erst mit dem kommenden Android N werden sie durch große Teile der freien Java-Implementierung OpenJDK ersetzt, das von dem Unternehmen unter der GPL bereitgestellt wird. Mit diesem Schritt will Google mögliche weitere Schadensersatzforderungen verhindern.