Java-Rechtsstreit: Google verliert vor oberstem US-Gericht

Das könnte für Google teuer werden: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat bestätigt, dass Oracle ein Copyright auf seine Java-APIs zusteht. Jetzt wird vor dem Bezirksgericht weiterverhandelt.

Artikel veröffentlicht am 29. Juni 2015, 17:27 Uhr, Jörg Thoma

Die US-Justiz stellt sich im Urheberrechtsstreit mit Oracle gegen Google. (Bild: flickr.com/toprankonlinemarketing - CC-BY 2.0)

Der mehrjährige Streit zwischen Oracle und Google um die Nutzung der Java-APIs in Android geht womöglich in die letzte Runde: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat eine Berufung Googles abgewiesen und damit ein früheres Urteil eines Berufungsgerichts bestätigt, wonach Oracle Copyright-Ansprüche auf Java-Schnittstellen zustehen. Jetzt muss Google vor dem Bezirksgericht beweisen, dass es die Java-APIs unter Fair-Use-Konditionen benutzt hat. Oracle fordert Schadensersatz in Milliardenhöhe.

Im Mai 2015 stellte sich die US-Justiz auf Oracles Seite. In einer Stellungnahme für den Supreme Court der Vereinigten Staaten hätten der Generalstaatsanwalt und führende Beamte des US-Justizministeriums gefordert, dass der Fall nicht verhandelt werden sollte, berichtete das Wirtschaftsmagazin Fortune. Dem kam das Supreme Court jetzt nach und verwies den Fall wieder zurück an das Bezirksgericht, vor dem der Rechtsstreit seit Jahren verhandelt wird.

In der Auseinandersetzung zwischen den Unternehmen führte Google an, dass die Verwendung der Java-APIs nicht gegen das Urheberrecht verstoße, da die Schnittstellen nicht zu schützen seien und damit allen zur Verfügung stehen müssten. In erster Instanz folgte Richter William Alsup dieser Argumentation und entschied, dass die 37 von Oracle angeführten APIs nicht durch Copyrights geschützt sind.

Ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung auf. Oracle verlangt eine Entschädigung von mehr als einer Milliarde US-Dollar. Google hoffte natürlich, diese Zahlungen vermeiden zu können - was letztlich nur gelingen konnte, wenn der Supreme Court für Google entschieden hätte. Kann sich Google vor Gericht noch mit Fair Use durchsetzen, dürfte die Geldstrafe wohl nur geringer ausfallen. Eine Patentklage konnte Oracle jedoch nicht durchsetzen.