Abo
  • Services:
Anzeige
Welche Daten sollen Internetanbieter zur Abwehr von Angriffen abspeichern dürfen?
Welche Daten sollen Internetanbieter zur Abwehr von Angriffen abspeichern dürfen? (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

IT-Sicherheitsgesetz: Streit über "Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür"

Welche Daten sollen Internetanbieter zur Abwehr von Angriffen abspeichern dürfen?
Welche Daten sollen Internetanbieter zur Abwehr von Angriffen abspeichern dürfen? (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Wie viele Nutzerdaten dürfen zum Schutz der IT-Sicherheit gespeichert werden? Die geplanten Regelungen des neuen Gesetzes stiften Verwirrung und werden heftig kritisiert.

Anzeige

Regierung, Fraktionen und Datenschützer streiten über eine mögliche Schwächung des Datenschutzes durch das geplante IT-Sicherheitsgesetz. "Befürchtungen, das Bundesministerium des Innern plane eine Art Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür, müssen ausgeräumt werden", forderte die SPD-Fraktion am Mittwoch in Berlin. Es sei klar, "dass es keine anlasslose und unverhältnismäßige Speicherung von Nutzungsdaten für Telemediendiensteanbieter geben wird". Der Entwurf des Gesetzes sieht bislang einen Passus vor, der den Anbietern neue Speichermöglichkeiten erlaubt. Allerdings ist selbst Datenschützern unklar, wie weit diese Regelungen reichen werden.

Dem aktuellen Gesetzentwurf zufolge dürfen Anbieter von Telemediendiensten, beispielsweise Google, Amazon oder auch Golem.de, "Nutzungsdaten zum [Erkennen], Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen sowie von Missbrauch seiner für Zwecke seines Telemedienangebotes genutzten technischen Einrichtungen erheben und verwenden". Die Daten sollen spätestens nach sechs Monaten gelöscht werden. Die betroffenen Nutzer sollten über die Datenerhebung und Verwendung informiert werden, heißt es in dem geplanten Zusatz zu Paragraf 15 des Telemediengesetzes.

Formulierungen "zu unbestimmt"

Kritik an den Plänen kam bereits früh vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat), der ohnehin jede Speicherung einer IP-Adresse skeptisch sieht. Aber auch der schleswig-holsteinische Datenschützer Thilo Weichert hielt den ursprünglichen Entwurf für unausgegoren. In seiner ausführlichen Stellungnahme bezeichnete er die Formulierungen als zu unbestimmt. "Letztlich handelt es sich bei der Speicherungsbefugnis um eine Art Vorratsdatenspeicherung, für die die Rechtsprechung enge verfassungsrechtliche Anforderungen definiert hat", schrieb Weichert und forderte eine Präzisierung "etwa durch Anonymisierungspflichten, Maximalspeicherfristen sowie explizite, sanktionierte Verbote der Verwendung zu anderen Zwecken und der personenbezogenen diensteübergreifenden Datenzusammenführung".

Auf Nachfrage von Golem.de räumte Weichert aber ein, dass in der Debatte viel "Rechts- und Begriffsverwirrung" herrsche. Die Behauptung des AK Vorrat, "die Surfprotokolle dürften ohne richterlichen Beschluss an Polizei, Bundeskriminalamt, Geheimdienste sowie an die Unterhaltungsindustrie herausgegeben werden", wollte der Datenschützer so nicht teilen. Seiner Ansicht nach handelt es sich dabei nicht um Bestandsdaten, die laut Paragraf 14 des Telemediengesetzes an die Behörden im Einzelfall herausgegeben werden dürfen. Zwar dürfen die Behörden nach der Reform der Bestandsdatenauskunft auch dynamische IP-Adressen von den Providern erfahren. Jedoch werden diese im Gesetz eindeutig als Verkehrsdaten bezeichnet. Daher ist fragwürdig, wie diese Regelung auf die Telemedienanbieter angewendet werden sollte, wenn im Gesetz ausdrücklich nur die Herausgabe von Bestandsdaten wie Name, Anschrift und Bankverbindungen geregelt ist.

Lücke für Abwehr von DDoS-Attacken und Infektionen 

eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 13. Nov 2014

Superreiche Banken Bosse und Großfirmen Inhaber... Dafür gibt es dann auch die...

mgh 13. Nov 2014

"Nutzungsdaten zum , Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen sowie von Missbrauch seiner...

plutoniumsulfat 13. Nov 2014

ist doch genau wie ACTA und TTIP. Nenn es anders und keiner regt sich merh drüber auf...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Berlin
  2. Dataport, Hamburg, Altenholz bei Kiel
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. symmedia GmbH, Bielefeld


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. 13,99€
  3. 0,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Channels

    Prime-Kunden erhalten Fußball-Bundesliga für 5 Euro im Monat

  2. Dex-Bytecode

    Google zeigt Vorschau auf neuen Android-Compiler

  3. Prozessor

    Intels Ice Lake wird in 10+ nm gefertigt

  4. Callya Flex

    Vodafone eifert dem Congstar-Prepaid-Tarif nach

  5. Datenbank

    MongoDB bereitet offenbar Börsengang vor

  6. Spielemesse

    Entwickler von Playerunknown's Battlegrounds hält Keynote

  7. Matias Ergo Pro Keyboard im Test

    Die Exzentrische unter den Tastaturen

  8. Deeplearn.js

    Google bringt Deep Learning in den Browser

  9. Satellitennavigation

    Sapcorda will auf Zentimeter genau orten

  10. Nach Beschwerden

    Google löscht Links zu Insolvenzdatenbanken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

Mitmachprojekt: HTTPS vermiest uns den Wetterbericht
Mitmachprojekt
HTTPS vermiest uns den Wetterbericht

  1. Bei 2 Minuten, und dem Standort

    Sharra | 15:10

  2. Re: Wäre mal an der Zeit...

    theonlyone | 15:09

  3. Moment was macht Pietsmiet jetzt?

    Frankenwein | 15:08

  4. Re: 13 Monate zahlen, 12 nutzen und offline wenn...

    My1 | 15:08

  5. Re: Keine menschliche Interaktion gewünscht

    AllDayPiano | 15:07


  1. 15:02

  2. 14:49

  3. 13:50

  4. 13:27

  5. 13:11

  6. 12:20

  7. 12:01

  8. 11:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel