IT-Probleme in Berlin: Stell dir vor es ist Wahl - und es gibt keine Wahllisten

Softwareprobleme gefährdeten die Durchführung der Abgeordnetenhauswahl in der deutschen Hauptstadt akut - sagt die Landeswahlleiterin. Der Hersteller der Software widerspricht, schuld seien die 74 verschiedenen IT-Dienststellen Berlins.

Artikel veröffentlicht am 13. Juni 2016, 17:22 Uhr, Hauke Gierow

Ein Stimmzettel, hier für die Bundestagswahl 2009 (Bild: Public Domain)

Berlin soll am 18. September ein neues Landesparlament wählen. Eigentlich. Denn offenbar ist die Durchführung der Wahl aufgrund von Softwareproblemen so gefährdet wie die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens.

Tatsächlich warnte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach in einem internen Schreiben, "dass die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl gefährdet" sei, wie der Tagesspiegel berichtet. Daher forderte Michaelis-Merzbach eine "Korrektur des Zeit- und Maßnahmenplans", um die Wahl noch zu retten. Schuld sollen Probleme mit der Wahlsoftware Vois sein. Bereits im Februar und Mai gab es Probeläufe, bei denen es laut dem Zeitungsbericht aber zu Datenverlusten und "zur Vermischung von Datensätzen" gekommen sei.

Die erzeugten Dokumente seien fehlerhaft, das Anfertigen der Ausdrucke dauere zu lange. Außerdem sei der Massendruck von Wahlscheinen noch gar nicht getestet worden. Die Wahllisten werden erst wenige Tage vor der Wahl auf Basis der aktuellen Meldedaten erstellt. Der Druck muss daher reibungslos und vor allem schnell erfolgen. Hinzu kommt, dass es für Bürger der Hauptstadt oft nur schwer möglich ist, überhaupt einen Termin bei einem Bürgeramt zu bekommen - zum Beispiel, um sich mit dem neuen Wohnsitz noch rechtzeitig zur Wahl zu registrieren.

Hersteller widerspricht den Vorwürfen

Der Hersteller der Wahlsoftware, das Unternehmen HSH aus Ahrensfelde, sagte dem Tagesspiegel, dass die Software selbst nicht das Problem sei. Vielmehr sei die unterschiedliche Soft- und Hardwareausstattung in den Bezirken schuld. In Berlin gibt es 74 unterschiedliche IT-Dienststellen.

Noch vor zwei Wochen habe das Unternehmen sich mit der Wahlleiterin zusammengesetzt. Die aufgetretenen Probleme seien besprochen worden, doch es habe Einigkeit geherrscht, dass die Durchführung der Wahl nicht gefährdet sei. "Warum gilt jetzt nicht mehr, was die Landeswahlleiterin vor zwei Wochen gesagt hat?", fragte Unternehmenssprecher Sven Lahn im Tagesspiegel.

Die Probleme sollen jetzt durch Softwareaktualisierungen behoben werden.