Abo
  • IT-Karriere:

IT-Konzerne: Vorschläge zu Mindeststeuer erst 2020 erwartet

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will statt einer speziellen Digitalsteuer lieber eine globale Mindeststeuer einführen. Doch so schnell ist nicht mit konkreten Vorschlägen zu dem Thema zu rechnen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Das Bundesfinanzministerium erwartet erst für das kommende Jahr konkrete Vorschläge für eine globale Besteuerung von Digitalkonzernen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag (PDF) bestätigt die Regierung ihre Einschätzung, wonach die Ergebnisse einer internationalen Kommission zu dem Thema erst 2020 vorliegen würden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte im vergangenen September vor "Schnellschüssen" bei der Einführung einer Digitalsteuer gewarnt und stattdessen im Oktober 2018 einen weltweit einheitlichen Mindeststeuersatz ins Spiel gebracht.

Stellenmarkt
  1. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Köln
  2. Universitätsklinikum Münster, Münster

Während die EU-Kommission eine Digitalsteuer für Konzerne wie Google, Facebook und Amazon möglichst schnell einführen möchte, fürchtet die Bundesregierung durch neuartige Besteuerungsregeln für internationale Konzerne auch Nachteile für deutsche Unternehmen. "Viele wissen nicht, Deutschland ist heute einer der Profiteure der Art und Weise, wie wir besteuern", hatte Scholz gesagt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Mai 2018 vor der geplanten Umsatzsteuer für außereuropäische IT-Firmen gewarnt.

Globale Mindeststeuer vorgeschlagen

Anstelle einer EU-weiten Lösung setzt die Regierung nun auf Vorschläge der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der auch Länder wie die USA, Japan und Südkorea angehören. Dort gibt es eine Arbeitsgruppe für die Digitalwirtschaft (Task Force on Digital Economy) und entsprechende Diskussionen zum 2015 beschlossenen Aktionsplan gegen die Steuervermeidungsstrategien internationaler Konzerne (Base Erosion and Profit Shifting/BEPS). Beim sogenannten Inclusive Framework on BEPS machen sogar 125 Staaten mit.

Auf Ebene der OECD brachte Scholz seinen Vorschlag für eine Mindeststeuer bereits im vergangenen Jahr ein. "Die technischen Einzelheiten werden nach Vorlage durch das Bundesministerium der Finanzen derzeit in Zusammenarbeit mit dem OECD-Sekretariat der Task Force Digital Economy erarbeitet. Der konzeptionelle Ansatz wird derzeit international ausgearbeitet und erörtert", teilte das Ministerium im Dezember 2018 auf FDP-Anfrage mit (PDF). Ein konkreter Mindeststeuersatz sei noch nicht genannt worden. "Der Abschlussbericht des Inclusive Framework on BEPS ist für das Jahr 2020 vorgesehen", hieß es weiter. Im Dezember hatte die Regierung geschrieben: "Bis Mitte 2020 sollen auf OECD-Ebene international abgestimmte Regeln zur Besteuerung der digitalen Unternehmen vereinbart werden."

Großbritannien plant Alleingang

Unklar ist zudem, welche Staaten ebenfalls den Abschlussbericht abwarten wollen. Großbritannien hatte im Oktober 2018 bereits im Alleingang eine eigene Digitalsteuer angekündigt, die nach dem Austritt aus der EU eingeführt werden sollte. Dazu schreibt das Finanzministerium: "Im derzeitigen Stadium der Erörterungen ist die Meinungsbildung auf internationaler Ebene naturgemäß noch nicht abgeschlossen. Es gibt daher noch kein fertiges Meinungsbild."

Die Bundesregierung vertritt in der Debatte eine ähnliche Position wie die IT-Branche. So warnt auch der Branchenverband Bitkom vor einem europäischen Alleingang und fordert eine internationale Lösung über die OECD. Nur dadurch bestehe die Hoffnung, "Doppelbesteuerung internationaler Geschäftsaktivitäten wenigstens zu begrenzen".



Anzeige
Top-Angebote
  1. 41,80€ inkl. Rabattgutschein (Bestpreis!)
  2. 79€
  3. 189€

sambache 25. Feb 2019

LOL. Es würden ja alle Autos das doppelte kosten.

iu3h45iuh456 25. Feb 2019

Scholz und seine Kumpanen aus der Regierung haben keinen Bock auf das Thema. Schnelle...

Anonymer Nutzer 25. Feb 2019

Google, Microsoft etc haben alle einen Sitz in der EU. Warum eigentlich? Hätten sie gar...


Folgen Sie uns
       


Ancestors - Fazit

Mehre Millionen Jahre in einem Spiel: Dieses mutige Ziel hat sich das Indiegame Ancestors - The Humankind Odyssee gesetzt.

Ancestors - Fazit Video aufrufen
IMHO: Porsche prescht beim Preis übers Ziel hinaus
IMHO
Porsche prescht beim Preis übers Ziel hinaus

Die technischen Werte der beiden elektrischen Porsche Taycan-Versionen sind beeindruckend. Viele werden sie als "Tesla-Killer" bezeichnen. Doch preislich peilt Porsche damit eine extrem kleine Zielgruppe an: Ein gut ausgestatteter Turbo S kostet 214.000 Euro.
Ein IMHO von Dirk Kunde

  1. Gaming Konsolenkrieg statt Spielestreaming
  2. IMHO Valve, so geht es nicht weiter!
  3. Onlinehandel Tesla schlägt Kaufinteressenten die Ladentür vor der Nase zu

Langstreckentest im Audi E-Tron: 1.000 Meilen - wenig Säulen
Langstreckentest im Audi E-Tron
1.000 Meilen - wenig Säulen

Wie schlägt sich der Audi E-Tron auf einer 1.000-Meilen-Strecke durch zehn europäische Länder? Halten Elektroauto und Ladeinfrastruktur bereits, was die Hersteller versprechen?
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  2. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich
  3. ID Charger VW bringt günstige Wallbox auf den Markt

E-Auto: Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte
E-Auto
Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte

IAA 2019 Die Premiere von Byton in Frankfurt ist überraschend. Da der M-Byte im kommenden Jahr in China startet, ist die Vorstellung des produktionsreifen Elektroautos in Deutschland etwas Besonderes.
Ein Bericht von Dirk Kunde


      •  /