Abo
  • IT-Karriere:

IT-Konzerne: Merkel kritisiert Pläne für europäische Digitalsteuer

Brüssel will US-amerikanische IT-Konzerne mit einer neuartigen Steuer belegen. Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte sich das nachteilig auf deutsche Exportfirmen auswirken.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundeskanzlerin Angela Merkel will keinen Schnellschuss bei der Digitalsteuer.
Bundeskanzlerin Angela Merkel will keinen Schnellschuss bei der Digitalsteuer. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor der geplanten Umsatzsteuer für außereuropäische IT-Firmen gewarnt. Die Pläne, für solche Unternehmen wie Google oder Amazon eine "virtuelle Betriebsstätte" in Europa anzunehmen, könnten von anderen Ländern zum Nachteil deutscher Firmen übernommen werden, sagte Merkel am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags (PDF). Solche Konzepte müsse man "vernünftig durchdenken" und könne sie nicht probeweise einführen, wie es die EU-Kommission plane.

Stellenmarkt
  1. Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, Bonn
  2. Stadtwerke München GmbH, München

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hatte die Pläne Ende März in Brüssel vorgestellt. Demnach soll eine Reform der Körperschaftsteuer es den Mitgliedstaaten erlauben, "Gewinne, die in ihrem Hoheitsgebiet erwirtschaftet werden, auch ohne eine physische Präsenz eines Unternehmens in ihrem Gebiet zu besteuern". Zum anderen schlägt die EU-Kommission eine Steuer auf Umsätze aus Tätigkeiten vor, "bei denen die Nutzer eine wichtige Rolle bei der Wertschöpfung spielen und die mit den derzeitigen Steuervorschriften sehr schwierig zu erfassen sind". Diese "Übergangssteuer" soll den Mitgliedstaaten sofortige Einkünfte verschaffen und wieder abgeschafft werden, wenn die Körperschaftssteuer EU-weit reformiert ist.

Ist ein Auto ein rollendes Internet?

Merkel warnte hingegen: "Wir sind eine der großen Exportnationen. Die Unternehmen, die deutschen Unternehmen haben Betriebsstätten irgendwo in China oder sonst wo. Dann werden die Heimatländer sagen: Okay, das sind richtige Betriebsstätten. Jetzt besteuern wir die auch. Deshalb sind wir zögerlich in Bezug auf bestimmte Vorschläge, die gemacht werden." Das habe jedoch nichts damit zu tun, "weil wir nicht finden, dass man Steuern zahlen muss", fügte die Kanzlerin hinzu.

Ihrer Ansicht nach muss es neue Konzepte geben, um digitale Geschäftsmodelle sinnvoll besteuern zu können. "Wenn wir hier ein Unternehmensteuerrecht dergestalt haben, dass wir ein altes Körperschaftsteuerrecht und da die Besteuerung der Internetkonzerne haben, und wenn wir anschließend nicht mehr wissen, ob ein Auto ein rollendes Internet ist oder ob ein Auto noch in die alte Körperschaftsteuerkategorie gehört: Da müssen wir Steuersysteme finden, die miteinander kompatibel sind", sagte Merkel.

OECD soll Vorschläge machen

Die Kanzlerin schließt sich damit der Kritik des IT-Branchenverbands Bitkom an. Dieser hatte an die Regierungen in Berlin und Paris appelliert, "den Zeitdruck auf die EU-Kommission zu senken. Eine unüberlegte Hauruck-Aktion wird neue internationale Tendenzen zur Doppelbesteuerung auslösen." Anstelle eines europäischen Alleinganges und "Schnellschusses" forderte der Verband eine internationale Lösung über die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Nur dadurch bestehe die Hoffnung, "Doppelbesteuerung internationaler Geschäftsaktivitäten wenigstens zu begrenzen".

Merkel sagte nun dazu: "Deshalb sind die Arbeiten der OECD so wichtig. Und deshalb können wir da jetzt nicht einfach mal so einen Schlag machen und sagen: 'Für zwei Jahre probieren wir mal was aus', sondern wir müssen es vernünftig durchdenken. Das heißt aber nicht, dass wir nichts tun."



Anzeige
Top-Angebote
  1. 149,90€
  2. (u. a. Sandisk 512-GB-SSD für 55,00€, WD Elements Exclusive Edition 2 TB für 59,00€ und Abend...
  3. 31,99€

Cok3.Zer0 17. Mai 2018

Was will sie eigentlich? Ausländische Gewinne fließen doch ohnehin nicht zurück hierher...


Folgen Sie uns
       


Snapdragon 850 - ARM64 vs Win32

Wir vergleichen native ARM64-Anwendungen mit ihren emulierten x86-Win32-Pendants unter Windows 10 on ARM.

Snapdragon 850 - ARM64 vs Win32 Video aufrufen
Apple TV+: Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig
Apple TV+
Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig

Bei so einem mickrigen Angebot hilft auch ein mickriger Preis nicht: Apples Streamingdienst hat der Konkurrenz von Netflix, Amazon und bald Disney nichts entgegenzusetzen - und das wird sich auf Jahre nicht ändern.
Eine Analyse von Ingo Pakalski

  1. Apple TV+ Disney-Chef tritt aus Apple-Verwaltungsrat zurück
  2. Apple TV+ Apples Streamingangebot kostet 4,99 Euro im Monat
  3. Videostreaming Apple TV+ startet mit fünf Serien für 10 US-Dollar monatlich

Elektrautos auf der IAA: Die Gezeigtwagen-Messe
Elektrautos auf der IAA
Die Gezeigtwagen-Messe

IAA 2019 Viele klassische Hersteller fehlen bei der IAA oder zeigen Autos, die man längst gesehen hat. Bei den Elektroautos bekommen alltagstaugliche Modelle wie VW ID.3, Opel Corsa E und Honda E viel Aufmerksamkeit.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen
  2. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  3. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

    •  /