Abo
  • Services:

IT-Branche: Rundfunkgebühren bleiben zu hoch

Die minimale Senkung des Rundfunkbeitrags ist laut Bitkom nicht ausreichend. Andere kritisieren sie als Minisenkung einer sozial ungerechten Zwangsabgabe.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
IT-Branche: Rundfunkgebühren bleiben zu hoch
(Bild: Dominique Faget/AFP Photo)

Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Senkung der Rundfunkbeiträge begrüßt und eine weitere Verringerung gefordert. "Die Rundfunkgebühr war bei der Umstellung auf eine Haushaltsgebühr wie erwartet zu hoch angesetzt. Die Mehreinnahmen sollten über geringere Beiträge vollständig zurückgeführt werden und den Beitragszahlern zugutekommen", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Stellenmarkt
  1. item Industrietechnik GmbH, Solingen
  2. MED-EL Medical Electronics, Innsbruck (Österreich)

Die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen auf ihrer Sitzung am 13. März 2014, den Beitrag um 48 Cent auf dann 17,50 Euro monatlich zu reduzieren. Allerdings blieben sie mit ihrem Beschluss hinter dem Vorschlag der Finanzkommission KEF zurück, die eine Senkung um 73 Cent vorgeschlagen hatte. Die Haushaltsgebühr muss jeder zahlen, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen und das Programm der Öffentlich-Rechtlichen Sender überhaupt nicht nutzen.

Die Länderregierungschefs reagieren damit auf die erwarteten Mehreinnahmen der Sender durch den flächendeckenden Rundfunkbeitrag. Seit 2013 wird der Beitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio pro Wohnung und nicht mehr nach Anzahl und Art der Geräte erhoben. Die Sender können für die Jahre 2013 bis 2016 deshalb mit insgesamt 31,8 Milliarden Euro rechnen. Das sind 1,15 Milliarden mehr als den Anstalten zustehen.

"Eine Abkehr von der gerätebezogenen Gebühr bei Privatpersonen war überfällig, weil mit Geräten wie Tablet-Computern, Smartphones oder auch Spielekonsolen über das Internet Fernsehprogramme empfangen werden können", erklärte Rohleder. "Allerdings darf die Neuregelung nicht dauerhaft zu Mehrbelastungen für die Bürger und die Wirtschaft führen. Eine Beitragssenkung ist überfällig."

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) übte scharfe Kritik am aktuellen Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder zum Rundfunkbeitrag. "Anstatt mit den deutlichen Zuwächsen bei den Rundfunkeinnahmen soziale Härten für behinderte Menschen abzubauen, kommt jetzt eine Minisenkung unter den Vorgaben der Kommission zur Ermittlung des Rundfunkbeitrages. Damit bleibt den Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung nur sehr eingeschränkt am kulturellen Leben teilhaben können, die früher geltende Gebührenfreiheit verwehrt", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  2. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

jack_torrance 18. Mär 2014

Hmm damit hätte ich nicht anfangen sollen, weils eigtl ja nicht Thema war ;-) Nur kurz...

Anonymer Nutzer 17. Mär 2014

Erfüllt also Sinn und Zweck! Leute unterhalten, berieseln und dumm halten zugleich! :-)

KritikerKritiker 16. Mär 2014

Okay, wenn das so stimmt, dann ist das wirklich noch schlimmer als ich dachte... Um...

Moe479 15. Mär 2014

blos weil es kein staatsfehrnsehen ohne account gibt, bedeutet es doch nicht, dass es...

deAlex 15. Mär 2014

Das war ursprünglich der Zweck des (alten) Rundfunkstaatsvertrages. Heute fehlt es aber...


Folgen Sie uns
       


HP Z2 Mini Workstation - Test

Die Z2 Mini Workstation G3 kann uns im Test überzeugen - und das nicht als sehr schnelle Maschine, sondern als gut durchdachtes Gesamtkonzept.

HP Z2 Mini Workstation - Test Video aufrufen
P20 Pro im Kameratest: Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz
P20 Pro im Kameratest
Huaweis Dreifach-Kamera schlägt die Konkurrenz

Mit dem P20 Pro will Huawei sich an die Spitze der Smartphone-Kameras katapultieren. Im Vergleich mit der aktuellen Konkurrenz zeigt sich, dass das P20 Pro tatsächlich über eine sehr gute Kamera verfügt: Die KI-Funktionen können unerfahrenen Nutzern zudem das Fotografieren erleichtern.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Huawei präsentiert drei neue Smartphones ab 120 Euro
  2. Wie Samsung Huawei soll noch für dieses Jahr faltbares Smartphone planen
  3. Porsche Design Mate RS Huawei bringt 512-GByte-Smartphone für 2.100 Euro

Adblock Plus: Bundesgerichtshof erlaubt Einsatz von Werbeblockern
Adblock Plus
Bundesgerichtshof erlaubt Einsatz von Werbeblockern

Der Bundesgerichtshof hat im Streit um die Nutzung von Werbeblockern entschieden: Eyeo verstößt mit Adblock Plus gegen keine Gesetze. Axel Springer hat nach dem Urteil angekündigt, Verfassungsbeschwerde einreichen zu wollen.

  1. Urheberrecht Easylist muss Anti-Adblocker-Domain entfernen

Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

    •  /