IPTV: Deutsche Welle stellt Verbreitung über IPTV-Plattformen ein

Betroffen davon sind Magenta TV, Joyn, Sky Q, Zuhause Kabel oder Zattoo. Der Hintergrund ist noch nicht komplett klar.

Artikel veröffentlicht am 15. Mai 2022, 11:59 Uhr, Achim Sawall/dpa

Gebäude der Deutschen Welle in Berlin (Bild: Deutsche Welle)

Der Auslandssender Deutsche Welle wird sein Programm künftig nicht mehr über die deutschen TV-Plattformen Magenta TV, Joyn, Sky Q, Zuhause Kabel oder Zattoo verbreiten. Das teilten Medienregulierer auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Sie halten die Verbreitung der Programme auf innerdeutschen TV-Plattformen wegen des gesetzlichen Auftrags des Senders zur Verbreitung von Rundfunk im Ausland für unzulässig. Youtube zähle nicht zu den betroffenen Plattformen.

Im Deutsche-Welle-Gesetz steht unter Paragraf 3 zur Aufgabe: "Die Deutsche Welle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an." Die Angebote werden in deutscher und in anderen Sprachen verbreitet.

Nach längeren Gesprächen habe man sich mit der staatlich finanzierten Deutschen Welle auf die Einstellung der Programmverbreitung speziell über die innerdeutschen TV-Plattformen verständigt, teilten die Landesmedienanstalten mit. Hintergrund ist auch, dass hessische Regulierer in dem Zusammenhang ein erstes Verfahren gegen Magenta TV eingeleitet hatten, das nun aber eingestellt worden sei.

Die TV-Plattformen stehen nach dem Länder-Staatsvertrag unter der Aufsicht der Landesmedienanstalten. Die Anstalten in den Bundesländern beaufsichtigen den privaten Rundfunk und deren Medieninhalte im Internet.

BKM: Zusammenarbeit mit Regulierern

Hintergrund könnte der Streit um die Nichtzulassung von RT Deutsch (ehemals Russia Today) durch die deutschen Medienanstalten nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine sein. Das russische Regierungsmedium RT Deutsch beklagte eine Ungleichbehandlung, weil die Deutsche Welle als staatlich finanziertes Programm auch auf deutschen TV-Plattformen verbreitet wird. Seit dem 4. März sind die DW-Webseiten in allen Sprachen in Russland blockiert.

Der Bund prüft derzeit die Auslegung des Deutsche-Welle-Gesetzes. Eine Sprecherin von Claudia Roth als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Der Abruf des internationalen Angebots der DW über das Internet auch in Deutschland wird aufgrund des Hinweises der Landesmedienanstalten auf seine Vereinbarkeit mit dem DW-Gesetz derzeit durch die BKM geprüft." Vom BKM hieß es, man arbeite mit den Regulierern vertrauensvoll zusammen. "Ihre rechtliche Bewertung zur Verbreitung der DW ist nachvollziehbar und begründet." Die Deutsche Welle habe dem Anliegen auch unverzüglich entsprochen.