Abo
  • IT-Karriere:

iPhone und iPad: Apples Entsperrgesten-Patent vor dem Bundesgerichtshof

Apple bringt heute einen alten Streit um ein Patent für Entsperrgesten vor den Bundesgerichtshof. Das Bundespatentgericht hat Apples Patent vor zwei Jahren im Streit mit Motorola und Samsung für nichtig erklärt.

Artikel veröffentlicht am ,
Entsperrgeste bei Apples iPad
Entsperrgeste bei Apples iPad (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

Heute beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit einem Streit zwischen Apple und Motorola zu Smartphone-Patenten aus dem Jahr 2013. Es gehe um ein Schutzrecht zum Entsperren des Touchscreens, gab der Bundesgerichtshof bekannt. Im April 2013 hatte das Bundespatentgericht Apples Patent zum Entsperren des Touchscreens für nichtig erklärt.

Stellenmarkt
  1. dSPACE GmbH, Paderborn
  2. Viessmann Group, Berlin

In den Worten des Bundesgerichtshofs heißt es: "Das Streitpatent betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlicher Anzeigevorrichtung (Touchscreen), bspw. ein Mobiltelefon. Nach den Ausführungen der Patentschrift war es bekannt, Touchscreens gegen unabsichtliche Funktionsauslösung durch zufälligen Berührungskontakt zeitweise zu sperren."

Gegen das Europäische Patent 1 964 022 Apples mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image" hatten Motorola Mobility Germany und Samsung Electronics geklagt. Das Schutzrecht sei als nichttechnisch anzusehen und daher nicht patentfähig, erklärte das Bundespatentgericht. Gegen die Entscheidung nutze Apple sein Recht auf Berufung beim Bundesgerichtshof. Samsung Electronics hat seine Nichtigkeitsklage mit Zustimmung Apples zurückgenommen. Motorola verteidigt das angefochtene Urteil, das Patent beruhe nicht auf erfinderischer Tätigkeit, erklärte der Bundesgerichtshof.

Bei Smartphones und Tablets mit kapazitiven Touchscreens gibt es meist Entsperrgesten, mit denen verhindert werden soll, dass es in der Hosen- oder Handtasche zu ungewollten Fehlbedienungen kommt. Nach dem Druck auf den Einschalter muss erst das Display freigegeben werden. Neue iPhones können mit dem Fingerabdrucksensor entsperrt werden.

Nachtrag vom 26. August 2015, 9:36 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt (X ZR 110/13). Der Gegenstand des Streitpatents sei nicht patentfähig, weil er nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe, hieß es.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 229€ (Bestpreis!)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. (u. a. beide Spiele zu Ryzen 9 3000 oder 7 3800X Series, eines davon zu Ryzen 7 3700X/5 3600X/7...

Schnarchnase 26. Aug 2015

Offensichtlich gibt es noch welche mit Verstand, daher das vernünftige Urteil. Welches...

Eheran 26. Aug 2015

Patente kann jeder immer einsehen. Nur die nutzung selbiger muss mit Gebühren bezahlt...

TRJS 26. Aug 2015

Die Technik zur Umsetzung des Entsperr-Prinzips ist vollkommen egal, da es trivial ist...

AndyMt 26. Aug 2015

Mag sein - für den Benutzer macht es keinen Unterschied. Wichtig ist "Entsperrung...

Anonymer Nutzer 26. Aug 2015

Das hat nix mit einer Kopie zu tun. Es ist derart naheliegend wie z.B. eine Grundfarbe...


Folgen Sie uns
       


Philips Hue Play HDMI Sync Box angesehen

Die Philips Hue Play HDMI Sync Box ist ein HDMI-Splitter, über den Hue Sync verwendet werden kann. Im ersten Kurztest funktioniert das neue Gerät gut.

Philips Hue Play HDMI Sync Box angesehen Video aufrufen
Change-Management: Die Zeiten, sie, äh, ändern sich
Change-Management
Die Zeiten, sie, äh, ändern sich

Einen Change zu wollen, gehört heute zum guten Ton in der Unternehmensführung. Doch ein erzwungener Wandel in der Firmenkultur löst oft keine Probleme und schafft sogar neue.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. IT-Jobs Der Amtsschimmel wiehert jetzt agil
  2. MINT Werden Frauen überfördert?
  3. Recruiting Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird

Minecraft Earth angespielt: Die Invasion der Klötzchen
Minecraft Earth angespielt
Die Invasion der Klötzchen

Kämpfe mit Skeletten im Stadtpark, Begegnungen mit Schweinchen im Einkaufszentrum: Golem.de hat Minecraft Earth ausprobiert. Trotz Sammelaspekten hat das AR-Spiel ein ganz anderes Konzept als Pokémon Go - aber spannend ist es ebenfalls.
Von Peter Steinlechner

  1. Microsoft Minecraft hat 112 Millionen Spieler im Monat
  2. Machine Learning Facebooks KI-Assistent hilft beim Bau von Minecraft-Werken
  3. Nvidia Minecraft bekommt Raytracing statt Super-Duper-Grafik

Mädchen und IT: Fehler im System
Mädchen und IT
Fehler im System

Bis zu einem gewissen Alter sind Jungen und Mädchen gleichermaßen an Technik interessiert. Wenn es dann aber um die Berufswahl geht, entscheiden sich immer noch viel mehr junge Männer als Frauen für die IT. Ein wichtiger Grund dafür ist in der Schule zu suchen.
Von Valerie Lux

  1. IT an Schulen Intelligenter Stift zeichnet Handschrift von Schülern auf
  2. 5G Milliardenlücke beim Digitalpakt Schule droht
  3. Medienkompetenz Was, Ihr Kind kann nicht programmieren?

    •  /