• IT-Karriere:
  • Services:

iPhone und iPad: Apples Entsperrgesten-Patent vor dem Bundesgerichtshof

Apple bringt heute einen alten Streit um ein Patent für Entsperrgesten vor den Bundesgerichtshof. Das Bundespatentgericht hat Apples Patent vor zwei Jahren im Streit mit Motorola und Samsung für nichtig erklärt.

Artikel veröffentlicht am ,
Entsperrgeste bei Apples iPad
Entsperrgeste bei Apples iPad (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

Heute beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit einem Streit zwischen Apple und Motorola zu Smartphone-Patenten aus dem Jahr 2013. Es gehe um ein Schutzrecht zum Entsperren des Touchscreens, gab der Bundesgerichtshof bekannt. Im April 2013 hatte das Bundespatentgericht Apples Patent zum Entsperren des Touchscreens für nichtig erklärt.

Stellenmarkt
  1. Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft Aktiengesellschaft in München, München
  2. BASF Digital Solutions GmbH, Ludwigshafen

In den Worten des Bundesgerichtshofs heißt es: "Das Streitpatent betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlicher Anzeigevorrichtung (Touchscreen), bspw. ein Mobiltelefon. Nach den Ausführungen der Patentschrift war es bekannt, Touchscreens gegen unabsichtliche Funktionsauslösung durch zufälligen Berührungskontakt zeitweise zu sperren."

Gegen das Europäische Patent 1 964 022 Apples mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image" hatten Motorola Mobility Germany und Samsung Electronics geklagt. Das Schutzrecht sei als nichttechnisch anzusehen und daher nicht patentfähig, erklärte das Bundespatentgericht. Gegen die Entscheidung nutze Apple sein Recht auf Berufung beim Bundesgerichtshof. Samsung Electronics hat seine Nichtigkeitsklage mit Zustimmung Apples zurückgenommen. Motorola verteidigt das angefochtene Urteil, das Patent beruhe nicht auf erfinderischer Tätigkeit, erklärte der Bundesgerichtshof.

Bei Smartphones und Tablets mit kapazitiven Touchscreens gibt es meist Entsperrgesten, mit denen verhindert werden soll, dass es in der Hosen- oder Handtasche zu ungewollten Fehlbedienungen kommt. Nach dem Druck auf den Einschalter muss erst das Display freigegeben werden. Neue iPhones können mit dem Fingerabdrucksensor entsperrt werden.

Nachtrag vom 26. August 2015, 9:36 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt (X ZR 110/13). Der Gegenstand des Streitpatents sei nicht patentfähig, weil er nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhe, hieß es.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Zotac GeForce RTX 3090 Trinity 24GB für 1.699€)
  2. 1.699€
  3. (u. a. Bohrhammer für 97,99€, Winkelschleifer für 49,55€, Mähroboter für 683,99€)

Schnarchnase 26. Aug 2015

Offensichtlich gibt es noch welche mit Verstand, daher das vernünftige Urteil. Welches...

Eheran 26. Aug 2015

Patente kann jeder immer einsehen. Nur die nutzung selbiger muss mit Gebühren bezahlt...

TRJS 26. Aug 2015

Die Technik zur Umsetzung des Entsperr-Prinzips ist vollkommen egal, da es trivial ist...

AndyMt 26. Aug 2015

Mag sein - für den Benutzer macht es keinen Unterschied. Wichtig ist "Entsperrung...

Anonymer Nutzer 26. Aug 2015

Das hat nix mit einer Kopie zu tun. Es ist derart naheliegend wie z.B. eine Grundfarbe...


Folgen Sie uns
       


ANC-Kopfhörer im Vergleich

Wir haben Sonys neuen WH-1000XM4 bei der ANC-Leistung gegen Sonys alten WH-1000XM3 und Boses Noise Cancelling Headphones 700 antreten lassen.

ANC-Kopfhörer im Vergleich Video aufrufen
Next-Gen: Tolle Indiegames für PS5 und Xbox Series X/S
Next-Gen
Tolle Indiegames für PS5 und Xbox Series X/S

Kaum ein unabhängiger Entwickler hat Dev-Kits für PS5 und Xbox Series X/S - aber The Pathinder und Falconeer sind tolle Next-Gen-Indiegames!
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Raumschiffknacker im Orbit
  2. Rollenspiel Fans übersetzen Disco Elysium ins Deutsche
  3. Indiegames-Rundschau Einmal durchspielen in 400 Tagen

Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb: Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension
Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb
Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension

Eine Schwebebahn für die Stadt, die jeden Passagier zum Wunschziel bringt - bequem, grün, ohne Stau und vielleicht sogar kostenlos. Ist das realistisch?
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. ÖPNV Infraserv Höchst baut Wasserstofftankstelle für Züge

iPhone 12 Pro Max im Test: Das Display macht den Hauptunterschied
iPhone 12 Pro Max im Test
Das Display macht den Hauptunterschied

Das iPhone 12 Pro Max ist größer als das 12 Pro und hat eine etwas bessere Kamera - grundsätzlich liegen die beiden Topmodelle von Apple aber nah beieinander, wie unser Test zeigt. Käufer des iPhone 12 Pro müssen keine Angst haben, etwas zu verpassen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple Bauteile des iPhone 12 kosten 313 Euro
  2. Touchscreen und Hörgeräte iOS 14.2.1 beseitigt iPhone-12-Fehler
  3. iPhone Magsafe ist nicht gleich Magsafe

    •  /