iPhone und iPad: Apple muss im Patentstreit 300 Millionen US-Dollar zahlen

Apple will auch gegen das zweite Urteil im Patentstreit kämpfen und die Strafzahlung nicht leisten.

Artikel veröffentlicht am ,
Apple muss 300 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zahlen.
Apple muss 300 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zahlen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Apple hat vor Gericht verloren: In einem Patentrechtsstreit hat ein Geschworenengericht Apple in einem Wiederaufnahmeverfahren für schuldig befunden, Patente eines anderen Unternehmens ohne Genehmigung zu nutzen. Aufgrund der Patentverletzung wurde Apple zu einer Strafzahlung von 300 Millionen US-Dollar an Lizenzzahlungen verurteilt, berichten unter anderem Bloomberg und Reuters.

Stellenmarkt
  1. Web- / Shopware-Entwickler (m/w/d)
    Hermedia Verlag GmbH, Riedenburg
  2. Tender Manager (w/m/d)
    Bechtle GmbH, Hamburg
Detailsuche

In dem Verfahren geht es um fünf Patente, die im Besitz des Unternehmens Optis Wireless Technology sind. Das Unternehmen bietet selbst keine Produkte an, sondern ist nur im Besitz von Patenten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple die Patente ohne Genehmigung in Produkten wie dem iPhone, dem iPad sowie der Apple Watch verwendet. Die Patente sollen bei Nutzung von Mobilfunktechnik zum Einsatz kommen.

Alle Patente stammten ursprünglich von Unternehmen wie Nokia, Motorola und Samsung und wurden von Optis Wireless Technology aufgekauft. Der Rechtsstreit behandelt die US-Patente mit den Nummern 8,019,332, 8,385,284, 8,411,557, 9,001,774 sowie 8,102,833.

Richter hebt Entscheidung von 2020 auf

Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Wiederaufnahmeverfahren. 2020 hatte Optis bereits gegen Apple gewonnen. Ein Geschworenengericht verurteilte Apple vor einem Jahr zu einer Strafzahlung von 506 Millionen US-Dollar. Diese Entscheidung wurde im April 2021 von einem Richter aufgehoben, nachdem sich Apple gegen das Urteil gewehrt hatte.

Golem Karrierewelt
  1. Informationssicherheit in der Automobilindustrie nach VDA-ISA und TISAX® mit Zertifikat: Zwei-Tage-Workshop
    22./23.11.2022, Virtuell
  2. Entwicklung mit Unity auf der Microsoft HoloLens 2 Plattform: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    10./11.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap ordnete im April 2021 ein neues Verfahren zur Höhe des Schadensersatzes an. Er sagte, die Geschworenen hätten prüfen müssen, ob die Forderung nach Lizenzgebühren im Einklang mit der Anforderung steht, dass standardessenzielle Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) lizenziert werden müssen.

Apple will sich weiter gegen die Entscheidung wehren

Daraufhin wurde der Fall neu verhandelt. In dem neuen Verfahren ging es nur noch um die Höhe der Lizenzgebühren, die Apple zu zahlen hat. Die Nutzung der Patente ohne Genehmigung war bereits im ersten Verfahren bewiesen worden.

2021 Apple iPad Pro (12,9", Wi-Fi, 128 GB) - Space Grau (5. Generation)

Apple hat in einer Stellungnahme auf das Urteil reagiert, eine entsprechende Stellungnahme liegt The Verge vor. "Optis stellt keine Produkte her und sein einziges Geschäft ist es, Unternehmen zu verklagen, die Patente nutzen, die sie anhäufen", heißt es von Apple. "Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche wehren, unangemessene Zahlungen für die von ihnen erworbenen Patente zu erhalten."

Diesen Monat hatte Apple in einem anderen Patentrechtsstreit gewonnen. Der iPhone-Hersteller war in erster Instanz vor einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar an das Unternehmen PMC, Personalized Media Communications LLC, verurteilt worden und hatte dagegen Berufung eingelegt. Auch diesen Fall verhandelte Gilstrap, der in der Berufungsverhandlung die Strafzahlung aufhob und sagte, dass PMC "gar nichts kriegen" solle.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Die große Umfrage
Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023

Golem.de und Statista haben 23.000 Fachkräfte nach ihrer Arbeit gefragt. Das Ergebnis ist eine Liste der 175 besten Unternehmen für IT-Profis.

Die große Umfrage: Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023
Artikel
  1. USB-C: Europaparlament macht Weg für einheitliche Ladekabel frei
    USB-C
    Europaparlament macht Weg für einheitliche Ladekabel frei

    In der EU gibt es künftig eine Standard-Ladebuchse für Smartphones und weitere Elektrogeräte. Die IT-Wirtschaft sieht die Einigung kritisch.

  2. Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles
    Monitoring von Container-Landschaften
    Prometheus ist nicht alles

    Betreuer von Kubernetes und Co., die sich nicht ausreichend mit der Thematik beschäftigen, nehmen beim metrikbasierte Monitoring unwissentlich einige Nachteile in Kauf. Eventuell ist es notwendig, den üblichen Tool-Stack zu ergänzen.
    Von Valentin Höbel

  3. Philips Hue mit über 100 Euro Rabatt bei Amazon
     
    Philips Hue mit über 100 Euro Rabatt bei Amazon

    Viele verschiedene Produkte von Philips Hue sind bei Amazon im Angebot. Darunter Deckenleuchten, Leuchtmittel und Bewegungssensoren.
    Ausgewählte Angebote des E-Commerce-Teams

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • 3 Spiele für 49€ • Saturn Gutscheinheft • Günstig wie nie: LG OLED 48" 799€, Xbox Elite Controller 2 114,99€, AOC 28" 4K UHD 144 Hz 600,89€, Corsair RGB Midi-Tower 269,90€, Sandisk microSDXC 512GB 39€ • Bis zu 15% im eBay Restore • MindStar (PowerColor RX 6700 XT 489€) [Werbung]
    •  /