iPhone und iPad: Apple muss im Patentstreit 300 Millionen US-Dollar zahlen

Apple will auch gegen das zweite Urteil im Patentstreit kämpfen und die Strafzahlung nicht leisten.

Artikel veröffentlicht am ,
Apple muss 300 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zahlen.
Apple muss 300 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zahlen. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Apple hat vor Gericht verloren: In einem Patentrechtsstreit hat ein Geschworenengericht Apple in einem Wiederaufnahmeverfahren für schuldig befunden, Patente eines anderen Unternehmens ohne Genehmigung zu nutzen. Aufgrund der Patentverletzung wurde Apple zu einer Strafzahlung von 300 Millionen US-Dollar an Lizenzzahlungen verurteilt, berichten unter anderem Bloomberg und Reuters.

Stellenmarkt
  1. Network Security Architect (m/w/d)
    CLAAS KGaA mbH, Harsewinkel
  2. Spezialist Tarifimplementierung (m/w/d)
    Allianz Deutschland AG, Unterföhring
Detailsuche

In dem Verfahren geht es um fünf Patente, die im Besitz des Unternehmens Optis Wireless Technology sind. Das Unternehmen bietet selbst keine Produkte an, sondern ist nur im Besitz von Patenten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple die Patente ohne Genehmigung in Produkten wie dem iPhone, dem iPad sowie der Apple Watch verwendet. Die Patente sollen bei Nutzung von Mobilfunktechnik zum Einsatz kommen.

Alle Patente stammten ursprünglich von Unternehmen wie Nokia, Motorola und Samsung und wurden von Optis Wireless Technology aufgekauft. Der Rechtsstreit behandelt die US-Patente mit den Nummern 8,019,332, 8,385,284, 8,411,557, 9,001,774 sowie 8,102,833.

Richter hebt Entscheidung von 2020 auf

Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Wiederaufnahmeverfahren. 2020 hatte Optis bereits gegen Apple gewonnen. Ein Geschworenengericht verurteilte Apple vor einem Jahr zu einer Strafzahlung von 506 Millionen US-Dollar. Diese Entscheidung wurde im April 2021 von einem Richter aufgehoben, nachdem sich Apple gegen das Urteil gewehrt hatte.

Golem Karrierewelt
  1. Container Management und Orchestrierung: virtueller Drei-Tage-Workshop
    22.-24.08.2022, Virtuell
  2. LDAP Identitätsmanagement Fundamentals: virtueller Drei-Tage-Workshop
    18.-20.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap ordnete im April 2021 ein neues Verfahren zur Höhe des Schadensersatzes an. Er sagte, die Geschworenen hätten prüfen müssen, ob die Forderung nach Lizenzgebühren im Einklang mit der Anforderung steht, dass standardessenzielle Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) lizenziert werden müssen.

Apple will sich weiter gegen die Entscheidung wehren

Daraufhin wurde der Fall neu verhandelt. In dem neuen Verfahren ging es nur noch um die Höhe der Lizenzgebühren, die Apple zu zahlen hat. Die Nutzung der Patente ohne Genehmigung war bereits im ersten Verfahren bewiesen worden.

2021 Apple iPad Pro (12,9", Wi-Fi, 128 GB) - Space Grau (5. Generation)

Apple hat in einer Stellungnahme auf das Urteil reagiert, eine entsprechende Stellungnahme liegt The Verge vor. "Optis stellt keine Produkte her und sein einziges Geschäft ist es, Unternehmen zu verklagen, die Patente nutzen, die sie anhäufen", heißt es von Apple. "Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche wehren, unangemessene Zahlungen für die von ihnen erworbenen Patente zu erhalten."

Diesen Monat hatte Apple in einem anderen Patentrechtsstreit gewonnen. Der iPhone-Hersteller war in erster Instanz vor einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar an das Unternehmen PMC, Personalized Media Communications LLC, verurteilt worden und hatte dagegen Berufung eingelegt. Auch diesen Fall verhandelte Gilstrap, der in der Berufungsverhandlung die Strafzahlung aufhob und sagte, dass PMC "gar nichts kriegen" solle.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Cloudsparte Stackit
"Kubernetes ist nicht das Endgame"

Doch nicht Kubernetes? Dominik Kress von Stackit betitelt so einen Vortrag - und eröffnet damit die Frage, ob man Kubernetes dort vielleicht gar nicht mag.
Ein Bericht von Boris Mayer

Cloudsparte Stackit: Kubernetes ist nicht das Endgame
Artikel
  1. Einsparverordnungen: So sollen Verwaltung, Bürger und Firmen Energie sparen
    Einsparverordnungen
    So sollen Verwaltung, Bürger und Firmen Energie sparen

    Reduzierte Raumtemperaturen und ungeheizte Swimmingpools: Die Regierung fordert eine "nationale Kraftanstrengung" wegen des Gasmangels.

  2. Geheimgespräche: Apple wollte angeblich Anteil an Facebooks Werbeeinnahmen
    Geheimgespräche
    Apple wollte angeblich Anteil an Facebooks Werbeeinnahmen

    Apples höherer Datenschutz macht Facebook inzwischen das Leben schwer. Zuvor soll es geheime Gespräche über eine Umsatzbeteiligung gegeben haben.

  3. Bildverkleinern in C#: Eine Windows-App zur Verkleinerung von Bilddateien
    Bildverkleinern in C#
    Eine Windows-App zur Verkleinerung von Bilddateien

    Wir zeigen mit Visual Studio, wie Drag-&-Drop funktioniert, klären, ob unter Windows runde Fenster möglich sind, und prüfen, wie aufwendig eine mehrsprachige Bedienungsoberfläche ist (ziemlich).
    Eine Anleitung von Michael Bröde

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Nur bis 9:59 Uhr: Best of Gamesplanet Summer Sale • MindStar (AMD Ryzen 7 5800X3D 455€, MSI RTX 3070 599€) • Lego Star Wars Neuheiten • LG 38" Curved UWQHD+, 144 Hz günstig wie nie: 933,35€ • BenQ Mobiuz 32" Curved UWQHD 144 Hz 499€ • Bester Gaming-PC für 2.000€ [Werbung]
    •  /