iPhone und iPad: Apple muss im Patentstreit 300 Millionen US-Dollar zahlen
Apple hat vor Gericht verloren: In einem Patentrechtsstreit hat ein Geschworenengericht Apple in einem Wiederaufnahmeverfahren für schuldig befunden, Patente eines anderen Unternehmens ohne Genehmigung zu nutzen. Aufgrund der Patentverletzung wurde Apple zu einer Strafzahlung von 300 Millionen US-Dollar an Lizenzzahlungen verurteilt, berichten unter anderem Bloomberg(öffnet im neuen Fenster) und Reuters(öffnet im neuen Fenster) .
In dem Verfahren geht es um fünf Patente, die im Besitz des Unternehmens Optis Wireless Technology sind. Das Unternehmen bietet selbst keine Produkte an, sondern ist nur im Besitz von Patenten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple die Patente ohne Genehmigung in Produkten wie dem iPhone, dem iPad sowie der Apple Watch verwendet. Die Patente sollen bei Nutzung von Mobilfunktechnik zum Einsatz kommen.
Alle Patente stammten ursprünglich von Unternehmen wie Nokia, Motorola und Samsung und wurden von Optis Wireless Technology aufgekauft. Der Rechtsstreit behandelt die US-Patente mit den Nummern 8,019,332(öffnet im neuen Fenster) , 8,385,284(öffnet im neuen Fenster) , 8,411,557(öffnet im neuen Fenster) , 9,001,774(öffnet im neuen Fenster) sowie 8,102,833(öffnet im neuen Fenster) .
Richter hebt Entscheidung von 2020 auf
Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Wiederaufnahmeverfahren. 2020 hatte Optis bereits gegen Apple gewonnen. Ein Geschworenengericht verurteilte Apple vor einem Jahr zu einer Strafzahlung von 506 Millionen US-Dollar. Diese Entscheidung wurde im April 2021 von einem Richter aufgehoben, nachdem sich Apple gegen das Urteil gewehrt hatte.
Der US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap ordnete im April 2021 ein neues Verfahren zur Höhe des Schadensersatzes an. Er sagte, die Geschworenen hätten prüfen müssen, ob die Forderung nach Lizenzgebühren im Einklang mit der Anforderung steht, dass standardessenzielle Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) lizenziert werden müssen.
Apple will sich weiter gegen die Entscheidung wehren
Daraufhin wurde der Fall neu verhandelt. In dem neuen Verfahren ging es nur noch um die Höhe der Lizenzgebühren, die Apple zu zahlen hat. Die Nutzung der Patente ohne Genehmigung war bereits im ersten Verfahren bewiesen worden.
Apple hat in einer Stellungnahme auf das Urteil reagiert, eine entsprechende Stellungnahme liegt The Verge(öffnet im neuen Fenster) vor. "Optis stellt keine Produkte her und sein einziges Geschäft ist es, Unternehmen zu verklagen, die Patente nutzen, die sie anhäufen" , heißt es von Apple. "Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche wehren, unangemessene Zahlungen für die von ihnen erworbenen Patente zu erhalten."
Diesen Monat hatte Apple in einem anderen Patentrechtsstreit gewonnen . Der iPhone-Hersteller war in erster Instanz vor einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar an das Unternehmen PMC, Personalized Media Communications LLC, verurteilt worden und hatte dagegen Berufung eingelegt. Auch diesen Fall verhandelte Gilstrap, der in der Berufungsverhandlung die Strafzahlung aufhob und sagte, dass PMC "gar nichts kriegen" solle.