iPhone und iMessage: US-Justizministerium reicht Wettbewerbsklage gegen Apple ein
Die US-Regierung wirft Apple unfairen Wettbewerb vor. Der iPhone-Hersteller habe Konkurrenten Zugang zu Hardware- und Software-Funktionen seiner Geräte verweigert und eigene Angebote bevorzugt, heißt es in einer am Donnerstag eingereichten Klage des Justizministeriums und mehrerer Bundesstaaten(öffnet im neuen Fenster) . Apple will sich wehren: Die Klage ignoriere die Tatsachen und werde scheitern.
Bei den Vorwürfen geht es darum, dass Apple Nutzer an Geräte des Konzerns binde, indem Dienste anderer Unternehmen künstlich weniger attraktiv gemacht würden. Unter anderem heißt es in der Klage, dass Apple sogenannte Superapps behindere, die als Plattform für verschiedene Dienste dienen können. Außerdem schütze der Konzern seinen Chatdienst iMessage auf unfaire Weise durch die schlechtere Interaktion mit Nutzer auf Nicht-Apple-Geräten. Auch habe Apple Spielen, die auf Servern im Netz laufen, Steine in den Weg gelegt. Apple bestreitet alle diese Vorwürfe.
Änderungen am Apple-Geschäft, welche die US-Regierung erzwingen könnte, hätten nicht unbedingt Folgen für Nutzer in Europa. Apple musste gerade erst sein EU-Geschäft wegen des neuen Digitalgesetzes DMA in einigen grundlegenden Punkten umbauen. So erlaubte der Konzern erstmals, Apps aus anderen Orten als dem hauseigenen App Store auf iPhones zu laden.
Einige große Appanbieter wie der Musikstreamingmarktführer Spotify und Epic Games kritisieren aber, Apple habe die Konditionen dafür für Entwickler so ungünstig gestaltet, dass die meisten nicht darauf eingehen würden. Apple betont, der Download von Apps aus anderen Quellen sei mit Risiken für Nutzer verbunden, die man schützen müsse.
Die EU-Kommission verhängte jüngst nach einer Beschwerde von Spotify auch eine Strafe von 1,84 Milliarden Euro , weil Apple den Wettbewerb im Musikstreaming behindert habe. Davon waren 1,8 Milliarden zur " Abschreckung " gedacht, wie es hieß.
Regierungsklagen gegen Google, Amazon und Meta laufen
Die US-Regierung nimmt sich damit den nächsten großen Techkonzern mit Wettbewerbsvorwürfen vor: Das Justizministerium verklagte bereits Google, die Handelsbehörde FTC geht gegen Amazon und den Facebook-Konzern Meta vor. Die Konzerne profitierten lange von einer eher laschen Regulierung im Heimatmarkt, doch das änderte sich in den vergangenen Jahren. Die Verfahren in diesen Fällen dauern normalerweise Jahre.
US-Justizminister Merrick Garland betonte bei einer Pressekonferenz, die Regierung gewinne meist die Fälle, bei denen sie zu Klagen greife. Der oberste Kartellwächter der Behörde, Jonathan Kanter, sagte, man wolle sicherstellen, dass Apple wieder Wettbewerb durch eigene Innovationen betreibe – und nicht dadurch, dass fremde Erfindungen behindert würden.
Apple konterte, ein Unternehmen sei nach dem Wettbewerbsrecht nicht verpflichtet, Konkurrenten kostenlos Zugang zu seinen Technologien zu verschaffen. Die Klage bedrohe Grundsätze, die Apple-Produkte in einem hart umkämpften Markt herausragend machten. Es sei auch ein gefährlicher Präzedenzfall, in dem die Regierung vorschreiben wolle, wie Technologie zu entwickeln sei. Ein Erfolg der Regierung könne dazu führen, dass sich iPhones wie Androidtelefone anfühlten.
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