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IP-Sperre: Gutenberg.org und Fischer-Verlag streiten um Urheberrecht

Deutsche Nutzer bekommen E-Books von Projekt Gutenberg derzeit nur über Umwege - denn alle deutschen IP-Adressen sind gesperrt. Das Projekt streitet mit dem S. Fischer-Verlag über die Auslegung des Urheberrechts der Werke von Thomas und Heinrich Mann.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Cover eines der strittigen Bücher
Das Cover eines der strittigen Bücher (Bild: S.-Fischer Verlag)

Der zum Holtzbrinck-Konzern gehörende S.-Fischer-Verlag und die Internetplattform Gutenberg.org streiten derzeit um das Urheberrecht. Das Projekt zur Bereitstellung gemeinfreier Werke verstößt nach Meinung des Verlags gegen das deutsche Urheberrecht, weil es Bücher deutscher Autoren zum Download anbietet, die in den USA bereits gemeinfrei sind, weil die Schutzfristen dort ausgelaufen sind. Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt [PDF] hat die Plattform daher den Zugang für alle deutschen Nutzer gesperrt.

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Konkret geht es um 18 E-Books der Autoren Thomas Mann, Heinrich Mann und Alfred Döblin. In Deutschland sind die Schutzfristen der Werke noch nicht ausgelaufen, weil eine Frist von 70 Jahren nach dem Tod der Autoren gilt. Nach deutschem Recht läuft das Urheberrecht der Werke daher erst in den Jahren 2020, 2025 beziehungsweise 2027 ab. In den USA gilt für vor 1978 erschienene Werke hingegen eine Frist ab Erscheinungsdatum, so dass die Werke dort bereits gemeinfrei sind.

Zugang in Deutschland komplett gesperrt

Als Reaktion auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, nach dem die Bücher aus dem Angebot hätten entfernt werden müssen, hat Projekt Gutenberg den Zugang zu der Webseite in Deutschland mittels IP-Sperre komplett blockiert. Deutsche Nutzer können die Startseite zwar aufrufen - wenn sie aber eine Unterseite ansteuern, greift die Sperre.

Der S. Fischer-Verlag verlangt über die Auslistung der Bücher hinaus Schadensersatz. Das Projekt wurde angewiesen, IP-Adressen der Personen zu übergeben, die die strittigen Werke heruntergeladen haben. Diese hat Gutenberg.org nach eigener Angabe allerdings nicht gesammelt.

Projekt Gutenberg bestreitet, dass Gerichte außerhalb der USA bindende Vorgaben für das Projekt machen können, weil die Seite komplett aus den Vereinigten Staaten betrieben werde. "Das Gericht in Deutschland hat eine Theorie der Zuständigkeit entwickelt, weil die Seite www.gutenberg.org einige Inhalte auch in deutscher Sprache anbietet," heißt es in einer FAQ des Projektes. Es sei nicht Aufgabe des Projektes, die Urheberrechte anderer Subjekte in anderen Ländern durchzusetzen oder zu verteidigen.

"Es geht nicht um das legale Angebot von Gutenberg.org"

Der S. Fischer-Verlag sieht das naturgemäß anders. In einer aktuellen Stellungnahme schreibt das Unternehmen: "Die Autorinnen und Autoren des S. Fischer Verlags vertrauen uns ihre Werke nicht allein zur Veröffentlichung an. Es geht auch darum, dass der Verlag für seine Autorinnen und Autoren darauf achtet, dass die Rechte an ihren Werken gewahrt und respektiert werden. Diesen Auftrag nimmt der Verlag ernst." Das erfolgte Gerichtsurteil sei daher "völlig richtig und eindeutig". Es gehe ausdrücklich nicht "um das legale Angebot von Gutenberg.org hinsichtlich unzähliger heute gemeinfreier Texte der Weltliteratur."

Man habe über Jahre versucht, mit Gutenberg.org eine Lösung zu finden, ohne Gerichte einzuschalten. Das Portal weigere sich "seit 2013 unter Hinweis auf US-Recht" und verweise darauf, dass Nutzer die Urheberrechte im jeweiligen Land selber prüfen müssen. Der Verlag kritisiert die Aussperrung aller deutschen Nutzer. Dies lege den Schluss nahe, dass "man die Nutzer instrumentalisieren und zu Protesten gegen den Verlag veranlassen will, weil man das Urteil eines Gerichts nicht akzeptieren möchte." Projekt Gutenberg hat angekündigt, gegen die Entscheidung des Landgerichts vorzugehen.

Der Verlag wird von der unter Urheberrechtsexperten bekannten Kanzlei Waldorf Frommer vertreten.

Aktenzeichen: 2-03 O 494/14

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JouMxyzptlk 06. Mär 2018

http://download.kiwix.org/zim/gutenberg/ Letztes update leider 2014. Aber nicht gesperrt.

Anonymer Nutzer 06. Mär 2018

Ich verweise da mal auf den fall kinox. Dann beschließt ein deutsches gericht das die...

H4ndy 06. Mär 2018

Funktioniert bei mir ohne Probleme (epub und kindle versucht).

t_e_e_k 06. Mär 2018

Also nicht nur dort tickt die Uhr. In einigen Ländern war diese bereits abgelaufen. Und...

KPG 06. Mär 2018

"Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt hat die Plattform daher den Zugang für alle...


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