Internetunternehmen: EU-Kommission will Facebook-Gewinne vor Ort besteuern

Große Internetunternehmen sollen zumindest einen Teil ihrer Gewinne dort versteuern, wo die Nutzer sich befinden. Das will die EU-Kommission durchsetzen.

28. Februar 2018 um 09:30 Uhr / Hauke Gierow , dpa

Das Hauptgebäude der EU-Kommission in Brüssel Bild: Dr Murali Mohan Gurram / CC-BY-SA 3.0

Die EU-Kommission plant nach Angaben der Deutschen Presse Agentur (dpa) eine stärkere Besteuerung großer Internetunternehmen wie Facebook, Google oder Apple. Bislang verschieben viele Unternehmen über Buchhaltungstricks einen Großteil ihrer Gewinne in Niederlassungen, die in Ländern mit niedrigen Unternehmenssteuern angesiedelt sind, etwa in Irland.

Einem Arbeitspapier der EU-Kommission zufolge könnten die Unternehmen künftig auch dort Steuern zahlen müssen, wo sich die Nutzer befinden. Dabei ist ein Steuersatz für die lokal erzielten Gewinne zwischen einem und fünf Prozent vorgesehen. Anwendung finden soll die Regelung nur dann, wenn ein Unternehmen weltweit mehr als 750 Millionen Euro im Jahr einnimmt und davon 10 Millionen Euro mit "digitalen Diensten" in der EU erwirtschaftet werden.

Steuervermeidung wird seit Jahren international diskutiert

Namentlich genannt werden nach dpa-Angaben Facebook, Google und Instagram, aber auch Airbnb und der Fahrdienstvermittler Uber wären von den Regelungen betroffen. Seit Jahren wird in internationalen Gremien wie den G7 oder den G20 darüber diskutiert, Steuervermeidung internationaler Konzerne zu bekämpfen, konkrete Regelungen gibt es aber bislang nur wenige. Viele Unternehmen stellen Tochterfirmen in bestimmten Ländern hohe Rechnungen für angebliche Lizenzgebühren, schöpfen so Gewinne aus Hochsteuerländern ab und versteuern die Gewinne dann in Ländern mit einem geringen Steuersatz.

Im Jahr 2016 war bekanntgeworden , dass Apple trotz hoher Umsätze mit seinen Apple-Stores in Deutschland nur wenig Steuern bezahlt hatte. Von 425 Millionen Euro Umsatz wurden nur 11 Millionen als Gewinn ausgewiesen. Letztlich zahlte Apple in Deutschland im Geschäftsjahr 2014/15 nur 1,45 Millionen Euro an Steuern – ein Anteil am Gesamtumsatz von 0,3 Prozent.