Abo
  • Services:
Anzeige
Die Regierungspartei in der Türkei hat ein umstrittenes Gesetz zu Internetsperren verabschiedet.
Die Regierungspartei in der Türkei hat ein umstrittenes Gesetz zu Internetsperren verabschiedet. (Bild: Adem Altan/AFP/Getty Images)

Internetgesetz Türkei darf Webseiten ohne Gerichtsbeschluss sperren

Ein neues Gesetz erweitert die Befugnisse der türkischen Telekommunikations-Aufsichtsbehörde drastisch. Künftig dürfen Webseiten sofort und ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden. Die Opposition spricht von Zensur.

Anzeige

Ein umstrittenes Gesetz in der Türkei erlaubt die sofortige Sperrung von Webseiten durch die Telekommunikations-Aufsichtsbehörde. Ein Gerichtsbeschluss wird künftig nicht mehr benötigt. Die Opposition spricht von Zensur. Außerdem müssen Provider in der Türkei Benutzerdaten künftig zwei Jahre lang speichern. Die Daten müssen auf Anfrage der Behörden übergeben werden. Die Regierungspartei AKP will mit dem Gesetz Familien, Kinder und Jugendliche vor Inhalten schützen, "die Drogenkonsum, sexuellen Missbrauch und Selbstmord befördern".

Bislang wurden Webseiten in erster Linie aus kulturpolitischen Gründen gesperrt, etwa weil sie als anstößig erachtet wurden. Offiziell sind das Webseiten mit pornografischen oder pädokriminellen Inhalten. Mitte Januar 2014 wurde die Videoplattform Vimeo gesperrt. Auch Youtube war von 2008 bis 2010 von der Sperrung betroffen.

Angst vor sozialen Medien

2011 führte die Türkei eine Stichwortliste ein, an Hand derer Domainnamen gesperrt werden. In der Liste sind unter anderem "gay", "free" oder "pic". Es gibt allerdings auch bereits politische Webseiten, die in der Türkei nicht mehr abgerufen werden können, etwa die linksorientierte Indymedia. 2008 war kurzzeitig auch die Webseite der Blogsoftware Wordpress gesperrt.

Während der Demonstrationen im Juni 2013 rund um den Taksim-Platz in Istanbul hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die begleitenden Massenproteste im Internet scharf kritisiert. "Es gibt eine Bedrohung, die sich Twitter nennt. Die größten Lügen sind hier zu finden", sagte Erdogan laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg. "Für mich sind die sozialen Medien die schlimmste Bedrohung der Gesellschaft."

Opposition warnt vor Freiheitsverlust

Entsprechend entsetzt reagierte auch die Opposition auf das umstrittene Gesetz. Der Abgeordnete Altan Tan von der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) befürchtet, dass es genutzt wird, um die Redefreiheit einzuschränken. Hasan Ören von der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) spricht sogar von Faschismus. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnte ebenfalls vor der Sammlung von Kommunikationsdaten "ohne jegliche rechtliche Beschränkung."


eye home zur Startseite
tecsmex 06. Feb 2014

So in etwa. Es gibt keine Namen

Moe479 06. Feb 2014

kein eu mitglied obwohl ... bald haben wir das auch ... man muss ja nichtmehr mit...

Anwälte_sind_Sc... 06. Feb 2014

Die Merkel hat halt keine Eier. Und von Eierlosen Menschen kann man nicht erwarten, dass...

Prinzeumel 06. Feb 2014

Kwt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Groz-Beckert KG, Albstadt
  2. Dataport, Hamburg
  3. über Ratbacher GmbH, Raum Bremen
  4. Hermle Maschinenbau GmbH, Ottobrunn bei München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 24,90€
  2. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. Analysepapier

    Facebook berichtet offiziell von staatlicher Desinformation

  2. Apple

    Qualcomm reduziert Prognose wegen zurückgehaltener Zahlungen

  3. Underground Actually Free

    Amazon beendet Programm mit komplett kostenlosen Apps

  4. Onlinelexikon

    Türkische Behörden sperren Zugang zu Wikipedia

  5. Straßenverkehr

    Elon Musk baut U-Bahn für Autos

  6. Die Woche im Video

    Mr. Robot und Ms MINT

  7. Spülbohrverfahren

    Deutsche Telekom "spült" ihre Glasfaserkabel in die Erde

  8. Privacy Phone

    John McAfee stellt fragwürdiges Smartphone vor

  9. Hacon

    Siemens übernimmt Software-Anbieter aus Hannover

  10. Quartalszahlen

    Intel bestätigt Skylake-Xeons für Sommer 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sonos Playbase vs. Raumfeld Sounddeck: Wuchtiger Wumms im Wohnzimmer
Sonos Playbase vs. Raumfeld Sounddeck
Wuchtiger Wumms im Wohnzimmer
  1. Playbase im Hands on Sonos bringt kraftvolles Lautsprechersystem fürs Heimkino

Mobile-Games-Auslese: Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
Mobile-Games-Auslese
Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  1. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt
  2. Pay-by-Call Eltern haften nicht für unerlaubte Telefonkäufe der Kinder
  3. Spielebranche Deutscher Gamesmarkt war 2016 stabil

Siege M04 im Test: Creatives erste Sound-Blaster-Maus überzeugt
Siege M04 im Test
Creatives erste Sound-Blaster-Maus überzeugt

  1. Re: Na endlich

    ceysin | 03:03

  2. Re: gestern vdsl50 erstmals getestet

    bombinho | 02:54

  3. Re: Private geben sich selbst Todesstoß

    ve2000 | 02:21

  4. Re: 80 Prozent nutzen die kostenfreien SD-Varianten.

    ve2000 | 02:13

  5. Re: Ich bin auch für die Todesstrafe

    ooKEKSKILLERoo | 01:48


  1. 15:07

  2. 14:32

  3. 13:35

  4. 12:56

  5. 12:15

  6. 09:01

  7. 08:00

  8. 18:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel