Internet-Partei: Kim Dotcom scheitert bei Wahl in Neuseeland

Er wollte Neuseelands IT-Infrastruktur ausbauen und faire Internetpreise durchsetzen. Jetzt hat Kim Dotcom mit seiner Internet-Partei die Wahlen in Neuseeland verloren und kann nicht ins Parlament einziehen.

Artikel veröffentlicht am 21. September 2014, 13:15 Uhr, Lars Sobiraj/tarnkappe.info

Kim Dotcom (Bild: Simon Watts/AFP/Getty Images)

Dem deutschen Unternehmer Kim Dotcom ist es nicht gelungen, in Neuseeland einen Parlamentssitz mit seiner im Januar gegründeten Internet-Partei zu erhalten. Gemeinsam mit der Internet Mana erhielt seine Partei nur 1,3 Prozent der Wählerstimmen. Ein Stimmanteil von 5 Prozent wäre für einen eigenen Sitz im Parlament nötig gewesen. Mega- und Megaupload-Gründer Dotcom durfte als Ausländer nicht selbst kandidieren.

Neuseelands Regierungschef John Key, ein ehemaliger Banker, kann nun auf eine dritte Amtszeit hoffen. Seine Nationale Partei gewann erneut die Parlamentswahl mit 48 Prozent der Stimmen. Die Konservativen haben sich somit eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Parlamentssitze gesichert. Key regiert Neuseeland bereits seit 2008.

Gegenüber seinen Mitgliedern nahm Dotcom die Schuld auf sich. Sein Name sei negativ behaftet, dies habe sich auch auf das Wahlergebnis ausgewirkt. Bei Twitter gratulierte er den Wahlsiegern und wünschte den "Kiwis" viel Glück. Auch wenn kein Direktmandat und weniger als die erforderlichen Stimmen zum Überschreiten der 5-Prozent-Hürde erreicht wurden, ist das Ergebnis kein Debakel. Zudem konnte Dotcom in den vergangenen Wochen häufiger die Aufmerksamkeit der Medien auf sich ziehen. Vor wenigen Tagen fand seine Veranstaltung Moment of Truth statt, bei der Edward Snowden, Glen Greenwald und Julian Assange die Aktivitäten des neuseeländischen Geheimdienstes heftig kritisierten.

Wahl kann sich auf Auslieferungsverfahren auswirken

In den nächsten Monaten werden sich der IT-Unternehmer Dotcom und seine Anwälte auf die drohende Auslieferung in die USA konzentrieren. Seit der Beschlagnahmung unzähliger Server von Megaupload Anfang 2012 werden ihm in den USA diverse Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Beobachter glauben, lediglich ein neuseeländischer Machtwechsel hätte sein Verfahren positiv beeinflussen können. Angeblich wäre nur unter einer Labour-Regierung die Auslieferung zu verhindern gewesen. Das Auslieferungsverfahren wurde schon mehrfach verzögert, der Pazifikstaat tut sich sichtlich schwer mit einer Entscheidung.