Abo
  • Services:

Internet ist Lebensgrundlage: Bundesgerichtshof urteilt gegen 3-Strikes und Netzsperren

Obwohl einem 1&1-Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zugesprochen worden ist, freut sich der Internet Provider über das Urteil des Bundesgerichtshofs. Der Grund sind die Aussagen zur Bedeutung des Internets.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Laut dem Bundesgerichtshof (BGH) ist der Zugang zum Internet auch im privaten Bereich von zentraler Bedeutung für die Lebensführung. Das gab das Gericht am 24. Januar 2013 bekannt. Das Urteil könnte nach Ansicht der Anwälte des Providers 1&1 weitreichende Folgen haben. 1&1-Sprecher Michel Frenzel sagte Golem.de: "1&1 begrüßt das heutige Urteil. Damit wird das Internet als Lebensgrundlage anerkannt und zugleich den Forderungen der Content-Verwerter nach 3-Strikes und Netzsperren eine endgültige Absage erteilt."

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Erding
  2. ENERCON GmbH, Aurich

In der Mitteilung des Bundesgerichtshofs zum Urteil heißt es: "Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit seit längerer Zeit auch im privaten Bereich für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist. Damit hat es sich zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägenden Medium entwickelt, dessen Ausfall sich signifikant im Alltag bemerkbar macht."

Der Kläger war Kunde von Freenet. Nachdem sein Internetanschluss seit dem 15. Dezember 2008 für rund zwei Monate nicht nutzbar gewesen war, beendete er das Vertragsverhältnis mit Freenet und verklagte seinen Provider. Da Freenet Breitband Ende 2009 durch 1&1 übernommen wurde, wurde die Klage auf die Rechtsnachfolgerin 1&1 Internet AG erweitert.

1&1 wandte sich nicht gegen eine Zahlung, aber gegen den vom Kläger zusätzlich geforderten Schadensersatz in Höhe von 50 Euro pro Ausfalltag des Internetzugangs. Der Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt. Die Höhe richtet sich aber nur nach den marktüblichen durchschnittlichen Kosten eines DSL-Anschlusses ohne Telefon- und Faxnutzung, bereinigt um die Gewinnaufschläge.

"Im Ergebnis könnte dies bedeuten, dass der Kläger vom nun entscheidenden Landgericht Koblenz nur die Kosten für einen Freenet-DSL-Zugang, abzüglich des Gewinnanteils seines damaligen Providers, zugesprochen bekommt, also statt 3.000 Euro nur 35 Euro", sagte Frenzel. Zudem muss der Kläger den Streitwert des Verfahrens tragen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€
  2. 216,50€

FaLLoC 28. Jan 2013

Genau das ist auch der Fall. Der Kläger wollte 3'000 Euro (50 Euro pro Tag), bekommen...

Christo 25. Jan 2013

Wie schon mehrere über mir bereits geschrieben haben: Autovergleiche hinken. Deswegen...

Husare 25. Jan 2013

Es gibt wohl heutzutage kein Thema ohne Autovergleiche. Ich verstehe nicht wieso man es...

zwangsregistrie... 25. Jan 2013

im Grunde geb ich Dir Recht, ab Du willst nicht allen ernstes TV mit Strom, Warmwasser...


Folgen Sie uns
       


Mac Mini mit eGPU - Test

Der Mac Mini hat zwar sechs CPU-Kerne und viel Speicher, aber nur eine integrierte Intel-GPU. Dank Thunderbolt 3 können wir aber eine externe Grafikkarte anschließen, was für Videoschnitt interessant ist.

Mac Mini mit eGPU - Test Video aufrufen
Raspberry Pi: Spieglein, Spieglein, werde smart!
Raspberry Pi
Spieglein, Spieglein, werde smart!

Ein Spiegel, ein ausrangierter Monitor und ein Raspberry Pi sind die grundlegenden Bauteile, mit denen man sich selbst einen Smart Mirror basteln kann. Je nach Interesse können dort dann das Wetter, Fahrpläne, Nachrichten oder auch stimmungsvolle Bilder angezeigt werden.
Eine Anleitung von Christopher Bichl

  1. IoT mit LoRa und Raspberry Pi Die DNA des Internet der Dinge
  2. Bewegungssensor auswerten Mit Wackeln programmieren lernen
  3. Raspberry Pi Cam Babycam mit wenig Aufwand selbst bauen

Begriffe, Architekturen, Produkte: Große Datenmengen in Echtzeit analysieren
Begriffe, Architekturen, Produkte
Große Datenmengen in Echtzeit analysieren

Wer sich auch nur oberflächlich mit Big-Data und Echtzeit-Analyse beschäftigt, stößt schnell auf Begriffe und Lösungen, die sich nicht sofort erschließen. Warum brauche ich eine Nachrichten-Queue und was unterscheidet Apache Hadoop von Kafka? Welche Rolle spielt das in einer Kappa-Architektur?
Von George Anadiotis


    Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
    Ottobock
    Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

    Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
    Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


        •  /