Abo
  • Services:

Internet ist Lebensgrundlage: Bundesgerichtshof urteilt gegen 3-Strikes und Netzsperren

Obwohl einem 1&1-Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zugesprochen worden ist, freut sich der Internet Provider über das Urteil des Bundesgerichtshofs. Der Grund sind die Aussagen zur Bedeutung des Internets.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bild: Bundesgerichtshof)

Laut dem Bundesgerichtshof (BGH) ist der Zugang zum Internet auch im privaten Bereich von zentraler Bedeutung für die Lebensführung. Das gab das Gericht am 24. Januar 2013 bekannt. Das Urteil könnte nach Ansicht der Anwälte des Providers 1&1 weitreichende Folgen haben. 1&1-Sprecher Michel Frenzel sagte Golem.de: "1&1 begrüßt das heutige Urteil. Damit wird das Internet als Lebensgrundlage anerkannt und zugleich den Forderungen der Content-Verwerter nach 3-Strikes und Netzsperren eine endgültige Absage erteilt."

Stellenmarkt
  1. Honda Research Institute Europe GmbH, Offenbach
  2. Universität Passau, Passau

In der Mitteilung des Bundesgerichtshofs zum Urteil heißt es: "Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit seit längerer Zeit auch im privaten Bereich für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist. Damit hat es sich zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägenden Medium entwickelt, dessen Ausfall sich signifikant im Alltag bemerkbar macht."

Der Kläger war Kunde von Freenet. Nachdem sein Internetanschluss seit dem 15. Dezember 2008 für rund zwei Monate nicht nutzbar gewesen war, beendete er das Vertragsverhältnis mit Freenet und verklagte seinen Provider. Da Freenet Breitband Ende 2009 durch 1&1 übernommen wurde, wurde die Klage auf die Rechtsnachfolgerin 1&1 Internet AG erweitert.

1&1 wandte sich nicht gegen eine Zahlung, aber gegen den vom Kläger zusätzlich geforderten Schadensersatz in Höhe von 50 Euro pro Ausfalltag des Internetzugangs. Der Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt. Die Höhe richtet sich aber nur nach den marktüblichen durchschnittlichen Kosten eines DSL-Anschlusses ohne Telefon- und Faxnutzung, bereinigt um die Gewinnaufschläge.

"Im Ergebnis könnte dies bedeuten, dass der Kläger vom nun entscheidenden Landgericht Koblenz nur die Kosten für einen Freenet-DSL-Zugang, abzüglich des Gewinnanteils seines damaligen Providers, zugesprochen bekommt, also statt 3.000 Euro nur 35 Euro", sagte Frenzel. Zudem muss der Kläger den Streitwert des Verfahrens tragen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 6,66€
  2. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 16,99€

FaLLoC 28. Jan 2013

Genau das ist auch der Fall. Der Kläger wollte 3'000 Euro (50 Euro pro Tag), bekommen...

Christo 25. Jan 2013

Wie schon mehrere über mir bereits geschrieben haben: Autovergleiche hinken. Deswegen...

Husare 25. Jan 2013

Es gibt wohl heutzutage kein Thema ohne Autovergleiche. Ich verstehe nicht wieso man es...

zwangsregistrie... 25. Jan 2013

im Grunde geb ich Dir Recht, ab Du willst nicht allen ernstes TV mit Strom, Warmwasser...


Folgen Sie uns
       


LG G7 Thinq - Test

Das G7 Thinq ist LGs zweites Smartphone unter der Thinq-Dachmarke. Das Gerät hat eine Kamera, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz Bildinhalte analysiert und anhand der Analyseergebnisse die Bildeinstellungen verändert. Mit äußerster Vorsicht sollten Nutzer die Gesichtsentsperrung verwenden, da sie sich in der Standardeinstellung spielend leicht austricksen lässt.

LG G7 Thinq - Test Video aufrufen
Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
Sun to Liquid
Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
  2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
  3. Physik Maserlicht aus Diamant

Anthem angespielt: Action in fremder Welt und Abkühlung im Wasserfall
Anthem angespielt
Action in fremder Welt und Abkühlung im Wasserfall

E3 2018 Eine interessante Welt, schicke Grafik und ein erstaunlich gutes Fluggefühl: Golem.de hat das Actionrollenspiel Anthem von Bioware ausprobiert.

  1. Dying Light 2 Stadtentwicklung mit Schwung
  2. E3 2018 Eindrücke, Analysen und Zuschauerfragen
  3. Control Remedy Entertainment mit übersinnlichen Räumen

Hacker: Was ist eigentlich ein Exploit?
Hacker
Was ist eigentlich ein Exploit?

In Hollywoodfilmen haben Hacker mit Sturmmasken ein ganzes Arsenal von Zero-Day-Exploits, und auch sonst scheinen die kleinen Programme mehr und mehr als zentraler Begriff der IT-Sicherheit verstanden zu werden. Der Hacker Thomas Dullien hingegen versucht sich an einem theoretischen Modell eines Exploits.
Von Hauke Gierow

  1. IoT Foscam beseitigt Exploit-Kette in Kameras
  2. Project Capillary Google verschlüsselt Pushbenachrichtigungen Ende-zu-Ende
  3. My Heritage DNA-Dienst bestätigt Datenleck von 92 Millionen Accounts

    •  /