• IT-Karriere:
  • Services:

Internet: Gemeinden gegen Rechtsanspruch auf Breitband

In den Koalitionsverhandlungen wird über einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet als Universaldienst gesprochen. Der Städte- und Gemeindebund sieht darin eine weitere Verzögerung, weil die Netzbetreiber dann auf die finanzielle Entschädigung warten, statt auszubauen.

Artikel veröffentlicht am ,
Vectoringausbau der Deutschen Telekom
Vectoringausbau der Deutschen Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Die Pläne von Union und SPD für einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetanschluss als Universaldienst wird von den Kommunen abgelehnt. "Ein Rechtsanspruch ab dem Jahr 2025 würde keine Probleme lösen. Ein solcher Rechtsanspruch würde sich - anders als bei der Kinderbetreuung - gegen den Bund richten, der nach dem Grundgesetz für die Schaffung auskömmlicher Telekommunikationsinfrastrukturen zuständig ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem Handelsblatt.

Stellenmarkt
  1. BG-Phoenics GmbH, München
  2. Applied Materials GmbH & Co. KG, Alzenau

Die Formulierung "Rechtsanspruch auf schnellen Anschluss (Universaldienst)" findet sich in einem Papier der Arbeitsgruppe Digitales von Union und SPD aus den laufenden Koalitionsverhandlungen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt die kleineren und mittleren Städte. Die großen Metropolen sind im Städtetag organisiert. Aus Landsbergs Sicht droht mit einem absehbaren Rechtsanspruch zudem "im schlimmsten Fall ein Ausbau-Mikado", wie er sagte. "Private Telekommunikationsunternehmen könnten mit dem Ausbau abwarten, bis sie durch den Gesetzgeber im Zuge des gesetzlichen Rechtsanspruchs den Auftrag zum Ausbau und eine finanzielle Entschädigung erhalten", sagte er. Möglich wäre aber auch, die Netzbetreiber zum Ausbau ohne eine Entschädigung zu verpflichten, um diese Lücke zu schließen.

"Dies wäre unweigerlich der Abschied vom marktgetriebenen Breitbandausbau." Sinnvoll sei vielmehr, "den bisherigen Ausbau bis in die Straßen zu fördern und somit gemeinsam mit der neuen 5G-Technologie die beste Hebelwirkung zu erzielen."

FTTH/B (Fiber To The Home/Building) ist in Deutschland noch immer nicht bundesweit verfügbar. Mitte des Jahres 2017 standen laut Bundesnetzagentur erst rund 2,7 Millionen Haushalten solche Anschlüsse zur Verfügung. Genutzt hat diese nur knapp ein Viertel der Haushalte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • ohne Tracking
  • mit ausgeschaltetem Javascript


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Samsung 970 EVO PLus 1 TB für 204,90€ oder Samsung 860 EVO 1 TB für 135,90€)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. (u. a. Asus Rog Strix X570-F + Ryzen 7 3700X für 555,00€, Asus Tuf B450-Plus + Ryzen 7 2700 für...

Prokopfverbrauch 09. Feb 2018

+1, genau deiner Meinung. Jedoch beobachte ich diesen Prozess schon seit Jahren, und...

Prokopfverbrauch 09. Feb 2018

Sowas nennt sich Solidarität. Nach deiner Logik auch bitte keine Krankenversicherung...

xaver_2 07. Feb 2018

Es wir noch besser - 5G auf der Straße zu haben bedeutet noch lange nicht 5G zuhause...

mgutt 07. Feb 2018

Kann doch echt nicht so schwer sein den Ausbau vom Staat bezahlen zu lassen. Und dann...

DooMMasteR 07. Feb 2018

Aber an sowas sind doch die Gemeinden selbst schuld, gerade auf dem Dorf macht man nen...


Folgen Sie uns
       


E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht

Die Ingolstädter Firma E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse. Golem.de hat sich die Umrüstung vorführen lassen.

E-Trofit elektrifiziert Dieselbusse - Bericht Video aufrufen
Kognitive Produktionssteuerung: Auf der Suche nach dem Universalroboter
Kognitive Produktionssteuerung
Auf der Suche nach dem Universalroboter

Roboter erledigen am Band jetzt schon viele Arbeiten. Allerdings müssen sie oft noch von Menschen kontrolliert und ihre Fehler ausgebessert werden. Wissenschaftler arbeiten daran, dass das in Zukunft nicht mehr so ist. Ziel ist ein selbstständig lernender Roboter für die Automobilindustrie.
Ein Bericht von Friedrich List

  1. Ocean Discovery X Prize Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Gardena: Open Source, wie es sein soll
Gardena
Open Source, wie es sein soll

Wenn Entwickler mit Zeitdruck nach Lösungen suchen und sich dann für Open Source entscheiden, sollte das anderen als Vorbild dienen, sagen zwei Gardena-Entwickler in einem Vortrag. Der sei auch eine Anleitung dafür, das Management von der Open-Source-Idee zu überzeugen - was auch den Nutzern hilft.
Ein Bericht von Sebastian Grüner

  1. Linux-Kernel Machine-Learning allein findet keine Bugs
  2. KernelCI Der Linux-Kernel bekommt einheitliche Test-Umgebung
  3. Linux-Kernel Selbst Google ist unfähig, Android zu pflegen

Fritzbox mit Docsis 3.1 in der Praxis: Hurra, wir haben Gigabit!
Fritzbox mit Docsis 3.1 in der Praxis
Hurra, wir haben Gigabit!

Die Fritzbox 6591 Cable für den Einsatz in Gigabit-Kabelnetzen ist seit Mai im Handel erhältlich. Wir haben getestet, wie schnell Vodafone mit Docsis 3.1 tatsächlich Daten überträgt und ob sich der Umstieg auf einen schnellen Router lohnt.
Ein Praxistest von Friedhelm Greis

  1. Nodesplits Vodafone bietet 500 MBit/s für 20 Millionen Haushalte
  2. Sercomm Kabelmodem für bis zu 2,5 GBit/s vorgestellt
  3. Kabelnetz Die Marke Unitymedia wird verschwinden

    •  /