• IT-Karriere:
  • Services:

Internet: Gemeinden gegen Rechtsanspruch auf Breitband

In den Koalitionsverhandlungen wird über einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet als Universaldienst gesprochen. Der Städte- und Gemeindebund sieht darin eine weitere Verzögerung, weil die Netzbetreiber dann auf die finanzielle Entschädigung warten, statt auszubauen.

Artikel veröffentlicht am ,
Vectoringausbau der Deutschen Telekom
Vectoringausbau der Deutschen Telekom (Bild: Deutsche Telekom)

Die Pläne von Union und SPD für einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetanschluss als Universaldienst wird von den Kommunen abgelehnt. "Ein Rechtsanspruch ab dem Jahr 2025 würde keine Probleme lösen. Ein solcher Rechtsanspruch würde sich - anders als bei der Kinderbetreuung - gegen den Bund richten, der nach dem Grundgesetz für die Schaffung auskömmlicher Telekommunikationsinfrastrukturen zuständig ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem Handelsblatt.

Stellenmarkt
  1. Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL), Dresden, Niederwiesa
  2. Deutsche Rentenversicherung Bund, Berlin

Die Formulierung "Rechtsanspruch auf schnellen Anschluss (Universaldienst)" findet sich in einem Papier der Arbeitsgruppe Digitales von Union und SPD aus den laufenden Koalitionsverhandlungen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt die kleineren und mittleren Städte. Die großen Metropolen sind im Städtetag organisiert. Aus Landsbergs Sicht droht mit einem absehbaren Rechtsanspruch zudem "im schlimmsten Fall ein Ausbau-Mikado", wie er sagte. "Private Telekommunikationsunternehmen könnten mit dem Ausbau abwarten, bis sie durch den Gesetzgeber im Zuge des gesetzlichen Rechtsanspruchs den Auftrag zum Ausbau und eine finanzielle Entschädigung erhalten", sagte er. Möglich wäre aber auch, die Netzbetreiber zum Ausbau ohne eine Entschädigung zu verpflichten, um diese Lücke zu schließen.

"Dies wäre unweigerlich der Abschied vom marktgetriebenen Breitbandausbau." Sinnvoll sei vielmehr, "den bisherigen Ausbau bis in die Straßen zu fördern und somit gemeinsam mit der neuen 5G-Technologie die beste Hebelwirkung zu erzielen."

FTTH/B (Fiber To The Home/Building) ist in Deutschland noch immer nicht bundesweit verfügbar. Mitte des Jahres 2017 standen laut Bundesnetzagentur erst rund 2,7 Millionen Haushalten solche Anschlüsse zur Verfügung. Genutzt hat diese nur knapp ein Viertel der Haushalte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Prokopfverbrauch 09. Feb 2018

+1, genau deiner Meinung. Jedoch beobachte ich diesen Prozess schon seit Jahren, und...

Prokopfverbrauch 09. Feb 2018

Sowas nennt sich Solidarität. Nach deiner Logik auch bitte keine Krankenversicherung...

xaver_2 07. Feb 2018

Es wir noch besser - 5G auf der Straße zu haben bedeutet noch lange nicht 5G zuhause...

mgutt 07. Feb 2018

Kann doch echt nicht so schwer sein den Ausbau vom Staat bezahlen zu lassen. Und dann...

DooMMasteR 07. Feb 2018

Aber an sowas sind doch die Gemeinden selbst schuld, gerade auf dem Dorf macht man nen...


Folgen Sie uns
       


Galaxy Fold im Test

Das Galaxy Fold ist Samsungs erstes Smartphone mit faltbarem Display. Die Technologie ist spannend, im Alltag nervt uns das ständige Auf- und Zuklappen aber etwas.

Galaxy Fold im Test Video aufrufen
Support-Ende von Windows 7: Für wen Linux eine Alternative zu Windows 10 ist
Support-Ende von Windows 7
Für wen Linux eine Alternative zu Windows 10 ist

Windows 7 erreicht sein Lebensende (End of Life) und wird von Microsoft künftig nicht mehr mit Updates versorgt. Lohnt sich ein Umstieg auf Linux statt auf Windows 10? Wir finden: in den meisten Fällen schon.
Von Martin Loschwitz

  1. Lutris EA verbannt offenbar Linux-Gamer aus Battlefield 5
  2. Linux-Rechner System 76 will eigene Laptops bauen
  3. Grafiktreiber Nvidia will weiter einheitliches Speicher-API für Linux

Elektroautos in Tiefgaragen: Was tun, wenn's brennt?
Elektroautos in Tiefgaragen
Was tun, wenn's brennt?

Was kann passieren, wenn Elektroautos in einer Tiefgarage brennen? Während Brandschutzexperten dringend mehr Forschung fordern und ein Parkverbot nicht ausschließen, wollen die Bundesländer die Garagenverordnung verschärfen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Mercedes E-Econic Daimler elektrifiziert den Müllwagen
  2. Umweltprämie für Elektroautos Regierung verzögert Prüfung durch EU-Kommission
  3. Intransparente Preise Verbraucherschützer mahnen Ladenetzbetreiber New Motion ab

Kaufberatung (2020): Die richtige CPU und Grafikkarte
Kaufberatung (2020)
Die richtige CPU und Grafikkarte

Grafikkarten und Prozessoren wurden 2019 deutlich besser, denn AMD ist komplett auf 7-nm-Technik umgestiegen. Intel hat zwar 10-nm-Chips marktreif, die Leistung stagniert aber und auch Nvidia verkauft nur 12-nm-Designs. Wir beraten bei Komponenten und geben einen Ausblick.
Von Marc Sauter

  1. SSDs Intel arbeitet an 144-Schicht-Speicher und 5-Bit-Zellen
  2. Schnittstelle PCIe Gen6 verdoppelt erneut Datenrate

    •  /