Abo
  • Services:

Handlungsempfehlungen waren die Hauptaufgabe

Geschadet hat all das der Enquete nicht, im Gegenteil, es hat trotz all der Grabenkämpfe ihre Legitimität erhöht. Und es hat bewiesen, dass der Bundestag noch einiges Potenzial hat, wenn es um Transparenz und Bürgerbeteiligung geht.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. McService GmbH, München

Die Enquete hat dabei auch gezeigt, wie schwierig es ist, Transparenz durchzusetzen. Vor allem in zwei Punkten verhielt sich das Parlament lange bockig: Es gab große Widerstände dagegen, alle Ausschusssitzungen öffentlich zu machen und dagegen, das Instrument Adhocracy zu nutzen. Letzteres kam erst nach langen Querelen zustande und auch nicht auf den Seiten des Bundestages. Die Seite für die Bürgerbeteiligung wurde letztlich vom Verein Liquid Democracy ehrenamtlich gehostet.

Und die Enquete hat gezeigt, dass es nicht genügt, Blogger und Aktivisten Zugang zu einem solchen politischen Gremium zu geben. Denn sie haben einen entscheidenden Nachteil gegenüber den Parlamentariern, den Verbänden und Organisationen: Sie sind oft Einzelkämpfer, ehrenamtlich Arbeitende, die ihre Freizeit opfern. Sie haben keine Mitarbeiter und kein Geld für umfangreiche Studien und Positionspapiere und sind damit von vornherein unterlegen.

Drei Jahre statt der geplanten zwei

Klar versagt hat die Enquete leider bei ihrer wichtigsten Aufgabe. Denn ihr Auftrag lautete nicht nur, den Ist-Zustand zu untersuchen. Das immerhin hat sie ausführlich getan. Zu ausführlich. Bereits in dieser Phase wurde so viel debattiert und gestritten, dass es ziemlich lange dauerte, die entsprechenden Berichte zu schreiben. Eigentlich sollte das ganze Verfahren nach zwei Jahren beendet sein, nun sind fast drei vergangen und richtig fertig geworden ist die Kommission trotzdem nicht.

Ihr Auftrag lautete aber auch, "politische Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen". So steht es zumindest im Einsetzungsprotokoll aus dem Jahr 2010 (PDF). Diesen, den wichtigsten Teil ihrer Arbeit, hat die Enquete nur mangelhaft erledigt. Denn es gibt bei praktisch keinem Thema klare Handlungsempfehlungen.

Was es gibt, sind verschiedene Versionen, Sondervoten, Einzelmeinungen. Statt also eine gemeinsame Linie zu entwickeln, eine Vision, mit der alle leben und etwas Besseres aufbauen können, hat die Enquete nur den Ist-Zustand abgebildet. Das macht es leider viel zu leicht, die Ergebnisse ihrer Arbeit zu ignorieren. Denn wenn es nicht einmal eine Runde von 34 Experten schafft, sich beim Thema Internet auf einen Konsens zu einigen, wie soll das dann der gesamten Gesellschaft gelingen?

Nachtrag vom 28. Januar 2013, 22:54 Uhr

In der ersten Version stand fälschlicherweise, die Beteiligungsplattform nutze Liquid Feedback. Das ist falsch, die Plattform nutzt Adhocracy. (kb)

 Internet-Enquete: Viel erreicht und doch versagt
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Amandil 29. Jan 2013

Der Link auf das " Instrument Adhocracy" verweist auf liquid-feedback-friesland

darksider3 28. Jan 2013

Das ist doch alles nur eine Farce...die wissen ganz genau, dass kein Blogger die...


Folgen Sie uns
       


Die ersten 15 Minuten von Red Dead Online - Gameplay

Der Einstieg in Red Dead Online fühlt sich an wie ein Abstieg, zumindest für die, die in der Solokampagne von Red Dead Redemption 2 bereits weit gespielt haben.

Die ersten 15 Minuten von Red Dead Online - Gameplay Video aufrufen
Command & Conquer (1995): Trash und Trendsetter
Command & Conquer (1995)
Trash und Trendsetter

Golem retro_ Grünes Gold, Kane und - jedenfalls in Deutschland - Cyborgs statt Soldaten stehen im Mittelpunkt aller Nostalgie für Command & Conquer.
Von Oliver Nickel

  1. Playstation Classic im Test Sony schlampt, aber Rettung naht

Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Lift Aircraft: Mit Hexa können auch Fluglaien abheben
    Lift Aircraft
    Mit Hexa können auch Fluglaien abheben

    Hexa ist ein Fluggerät, das ähnlich wie der Volocopter, von 18 Rotoren angetrieben wird. Gesteuert wird das Fluggerät per Joystick - von einem Piloten, der dafür keine Ausbildung oder Lizenz benötigt.

    1. Plimp Egan Airships verleiht dem Luftschiff Flügel
    2. Luftfahrt Irische Luftaufsicht untersucht Ufo-Sichtung
    3. Hoher Schaden Das passiert beim Einschlag einer Drohne in ein Flugzeug

      •  /