Abo
  • IT-Karriere:

Netzpolitik: Internet im Parlament angekommen

Drei Jahre lang hat die viel kritisierte Enquetekommission im Bundestag ums Internet gestritten, herausgekommen ist ein Ausschuss. Welche der übrigen 400 Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden, ist aber völlig offen.

Artikel veröffentlicht am ,
Sitzungssaal des Bundestages
Sitzungssaal des Bundestages (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

In den fast dreijährigen Diskussionen zur Netzpolitik hat es in der Enquetekommission des Bundestages zu Internet und digitaler Gesellschaft viel Streit und Zoff gegeben. In der Abschlussdebatte am Donnerstag waren sich die Abgeordneten aller Fraktionen aber einig: Das Thema Netzpolitik sei nun auch im Parlament kein Nischenthema mehr, die Arbeit der 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen ein Erfolg gewesen. Vertreter der Opposition kritisierten allerdings, dass vor allem die Handlungsempfehlungen aufgrund parteipolitischer Differenzen nicht weit genug gingen.

Inhalt:
  1. Netzpolitik: Internet im Parlament angekommen
  2. CCC kritisierte die Arbeit der Kommission

Die Abgeordneten sollten gemeinsam dafür sorgen, dass die Netzpolitik in Zukunft an "herausgehobener Stelle" im Bundestag behandelt werde, forderte der Obmann der Unions-Fraktion, Jens Koeppen (CDU), zu Beginn der Debatte. Daher soll es im nächsten Bundestag einen eigenen Ausschuss zum Thema Internet geben.

Während sich die Fraktionen über diesen Vorschlag einig sind, ist offen, ob in Zukunft auch ein eigener Internetminister eingesetzt wird. "Wir brauchen jemanden in der Regierung, der das Thema vorantreibt", sagte der SPD-Obmann in der Kommission, Lars Klingbeil. Denkbar sei beispielsweise, einen eigenen Staatsminister im Kanzleramt anzusiedeln.

Eco will einen Internetminister

Auch der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco forderte am Donnerstag die Einsetzung eines Internetministers. "Eine zentrale Stelle, die die Ressorts und deren Arbeit koordiniert, die als Ansprechpartner für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bereitsteht, ist überfällig", sagte der stellvertretende Eco-Vorsitzende Oliver Süme am Donnerstag.

Stellenmarkt
  1. SOLCOM GmbH, Reutlingen
  2. VALEO GmbH, Friedrichsdorf

Ihre Ergebnisse fasste die Kommission auf rund 2.000 Seiten in zwölf Zwischenberichten, einem Tätigkeitsbericht und dem Schlussbericht zusammen. Neben ausführlichen Bestandsaufnahmen enthalten die Berichte auch etwa 400 Handlungsempfehlungen.

Gerade aus Sicht der Opposition blieb die Kommission damit aber deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der SPD-Politiker Gerold Reichenbach warf der Regierungskoalition einen Mangel an Kompromissbereitschaft und einen "massiven Einfluss" von Wirtschaftsverbänden vor. So gebe es beim Verbraucherschutz keine einzige gemeinsame Handlungsempfehlung, weil die Koalition den Verbraucherschutz offenbar als Schutz der Wirtschaft vor den Ansprüchen des Verbrauchers verstanden habe, sagte Reichenbach.

CCC kritisierte die Arbeit der Kommission 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 239,00€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. 349,00€

Prypjat 19. Apr 2013

Besser wäre ein Test, um ins Internet zu kommen. Da würde ja schon Fragen reichen wie zum...

Hamu-Sumo 19. Apr 2013

Das Kind ist schon in den Brunnen gefallen, jetzt geht es eigentlich nur noch darum...

Charles Marlow 19. Apr 2013

Richtig muss es heissen: "herausgekommen ist nur Ausschuss". SCNR. ;)

XeniosZeus 19. Apr 2013

Leistungsschutzrecht beschlossen, Bestandsdatenauskunft für den Überwachungswahn als...

pspfat 18. Apr 2013

Erst einmal finde ich es sehr gut, dass die Politik nun endlich verstanden hat, dass neue...


Folgen Sie uns
       


Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test

Der Mercedes GLC F-Cell ist eines der wenigen Serienfahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb. Wir haben das Auto getestet.

Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test Video aufrufen
Ricoh GR III im Test: Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom
Ricoh GR III im Test
Kompaktkamera mit Riesensensor, aber ohne Zoom

Kann das gutgehen? Ricoh hat mit der GR III eine Kompaktkamera im Sortiment, die mit einem APS-C-Sensor ausgerüstet ist, rund 900 Euro kostet und keinen Zoom bietet. Wir haben die Kamera ausprobiert.
Ein Test von Andreas Donath

  1. Theta Z1 Ricoh stellt 360-Grad-Panoramakamera mit Profifunktionen vor
  2. Ricoh GR III Eine halbe Sekunde Belichtungszeit ohne Stativ

Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
Transport Fever 2 angespielt
Wachstum ist doch nicht alles

Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
Von Achim Fehrenbach

  1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

LEDs: Schlimmes Flimmern
LEDs
Schlimmes Flimmern

LED-Licht zu Hause oder im Auto leuchtet nur selten völlig konstant. Je nach Frequenz und Intensität kann das Flimmern der Leuchtmittel problematisch sein, für manche Menschen sogar gesundheitsschädlich.
Von Wolfgang Messer

  1. Wissenschaft Schadet LED-Licht unseren Augen?
  2. Straßenbeleuchtung Detroit kämpft mit LED-Ausfällen und der Hersteller schweigt
  3. ULED Ubiquitis Netzwerkleuchten bieten Wechselstromversorgung

    •  /