Abo
  • Services:
Anzeige
Sitzungssaal des Bundestages
Sitzungssaal des Bundestages (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Netzpolitik: Internet im Parlament angekommen

Sitzungssaal des Bundestages
Sitzungssaal des Bundestages (Bild: Tobias Schwarz/Reuters)

Drei Jahre lang hat die viel kritisierte Enquetekommission im Bundestag ums Internet gestritten, herausgekommen ist ein Ausschuss. Welche der übrigen 400 Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden, ist aber völlig offen.

In den fast dreijährigen Diskussionen zur Netzpolitik hat es in der Enquetekommission des Bundestages zu Internet und digitaler Gesellschaft viel Streit und Zoff gegeben. In der Abschlussdebatte am Donnerstag waren sich die Abgeordneten aller Fraktionen aber einig: Das Thema Netzpolitik sei nun auch im Parlament kein Nischenthema mehr, die Arbeit der 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen ein Erfolg gewesen. Vertreter der Opposition kritisierten allerdings, dass vor allem die Handlungsempfehlungen aufgrund parteipolitischer Differenzen nicht weit genug gingen.

Anzeige

Die Abgeordneten sollten gemeinsam dafür sorgen, dass die Netzpolitik in Zukunft an "herausgehobener Stelle" im Bundestag behandelt werde, forderte der Obmann der Unions-Fraktion, Jens Koeppen (CDU), zu Beginn der Debatte. Daher soll es im nächsten Bundestag einen eigenen Ausschuss zum Thema Internet geben.

Während sich die Fraktionen über diesen Vorschlag einig sind, ist offen, ob in Zukunft auch ein eigener Internetminister eingesetzt wird. "Wir brauchen jemanden in der Regierung, der das Thema vorantreibt", sagte der SPD-Obmann in der Kommission, Lars Klingbeil. Denkbar sei beispielsweise, einen eigenen Staatsminister im Kanzleramt anzusiedeln.

Eco will einen Internetminister

Auch der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco forderte am Donnerstag die Einsetzung eines Internetministers. "Eine zentrale Stelle, die die Ressorts und deren Arbeit koordiniert, die als Ansprechpartner für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bereitsteht, ist überfällig", sagte der stellvertretende Eco-Vorsitzende Oliver Süme am Donnerstag.

Ihre Ergebnisse fasste die Kommission auf rund 2.000 Seiten in zwölf Zwischenberichten, einem Tätigkeitsbericht und dem Schlussbericht zusammen. Neben ausführlichen Bestandsaufnahmen enthalten die Berichte auch etwa 400 Handlungsempfehlungen.

Gerade aus Sicht der Opposition blieb die Kommission damit aber deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der SPD-Politiker Gerold Reichenbach warf der Regierungskoalition einen Mangel an Kompromissbereitschaft und einen "massiven Einfluss" von Wirtschaftsverbänden vor. So gebe es beim Verbraucherschutz keine einzige gemeinsame Handlungsempfehlung, weil die Koalition den Verbraucherschutz offenbar als Schutz der Wirtschaft vor den Ansprüchen des Verbrauchers verstanden habe, sagte Reichenbach.

CCC kritisierte die Arbeit der Kommission 

eye home zur Startseite
Prypjat 19. Apr 2013

Besser wäre ein Test, um ins Internet zu kommen. Da würde ja schon Fragen reichen wie zum...

Hamu-Sumo 19. Apr 2013

Das Kind ist schon in den Brunnen gefallen, jetzt geht es eigentlich nur noch darum...

Charles Marlow 19. Apr 2013

Richtig muss es heissen: "herausgekommen ist nur Ausschuss". SCNR. ;)

XeniosZeus 19. Apr 2013

Leistungsschutzrecht beschlossen, Bestandsdatenauskunft für den Überwachungswahn als...

pspfat 18. Apr 2013

Erst einmal finde ich es sehr gut, dass die Politik nun endlich verstanden hat, dass neue...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München
  2. Siemens Postal, Parcel & Airport Logistics GmbH, Düsseldorf
  3. PHOENIX CONTACT Software GmbH, Lemgo
  4. Siemens Postal, Parcel & Airport Logistics GmbH, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 42,99€
  2. (heute u. a. Gran Turismo + Controller für 79€, ASUS ZenFone 4 Max für 199€ und Razer...
  3. 499€ inkl. Abzug (Preis wird im Warenkorb angezeigt)

Folgen Sie uns
       


  1. Siri-Lautsprecher

    Apple versemmelt den Homepod-Start

  2. Open Routing

    Facebook gibt interne Plattform für Backbone-Routing frei

  3. Übernahme

    Vivendi lässt Ubisoft ein halbes Jahr in Ruhe

  4. Boston Dynamics

    Humanoider Roboter Atlas macht Salto rückwärts

  5. Projekthoster

    Github zeigt Sicherheitswarnungen für Projektabhängigkeiten

  6. Sicherheitslücke bei Amazon Key

    Amazons Heimlieferanten können Cloud Cam abschalten

  7. Luftfahrt

    China plant Super-Windkanal für Hyperschallflugzeuge

  8. Quad9

    IBM startet sicheren und datenschutzfreundlichen DNS-Dienst

  9. Intel

    Ice-Lake-Xeon ersetzt Xeon Phi Knights Hill

  10. Star Wars Jedi Challenges im Test

    Lichtschwertwirbeln im Wohnzimmer



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Star Wars Battlefront 2 im Test: Filmreife Sternenkrieger
Star Wars Battlefront 2 im Test
Filmreife Sternenkrieger
  1. Electronic Arts Community empört über freischaltbare Helden in Battlefront 2
  2. Star Wars Mächtiger Zusatzinhalt für Battlefront 2 angekündigt
  3. Star Wars Battlefront 2 angespielt Sammeln ihr sollt ...

Coffee Lake vs. Ryzen: Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
Coffee Lake vs. Ryzen
Was CPU-Multitasking mit Spielen macht
  1. Custom Foundry Intel will 10-nm-Smartphone-SoCs ab 2018 produzieren
  2. ARM-Prozessoren Macom verkauft Applied Micro
  3. Apple A11 Bionic KI-Hardware ist so groß wie mehrere CPU-Kerne

  1. Re: Die mächstigesten AddOns für Sicherheit sind...

    Proctrap | 03:09

  2. Good Work

    IsabellEllie | 02:42

  3. Re: Sie lernen es nicht

    tribal-sunrise | 02:35

  4. Re: "Versemmelt"

    razer | 02:24

  5. Re: Olivetti Tastaturfans hier mal reingucken

    Hamsterlina | 01:21


  1. 19:05

  2. 17:08

  3. 16:30

  4. 16:17

  5. 15:49

  6. 15:20

  7. 15:00

  8. 14:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel