Intel: Trump-Regierung verbietet ein letztes Mal Handel mit Huawei
Die Trump-Regierung hat Intel und anderen Firmen mitgeteilt, dass Lizenzen für den Verkauf an Huawei widerrufen werden. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters(öffnet im neuen Fenster) unter Berufung auf Personen, die mit der Angelegenheit vertraut seien. Zu den Betroffenen gehört auch der Flashhersteller Kioxia, ehemals Toshiba Memory.
In einer Reuters vorliegenden E-Mail an den Brancheverband Semiconductor Industry Association erklärte das US-Handelsministerium, dass es "beabsichtigt, eine erhebliche Anzahl von Lizenzanträgen für Exporte an Huawei abzulehnen und mindestens eine zuvor erteilte Lizenz zu widerrufen" . Einer der Quellen zufolge wurden acht Lizenzen von vier Unternehmen zurückgezogen.
Vor dem Rückruf waren rund 150 Lizenzanträge für Waren und Technologien im Wert von 120 Milliarden US-Dollar anhängig. Weitere Anträge im Wert von 280 Milliarden US-Dollar wurden nach Angaben der Quelle noch gar nicht bearbeitet, werden aber jetzt wohl abgelehnt. Eine Regel besagte, dass Produkte mit 5G-Funktionen wahrscheinlich abgelehnt würden, der Verkauf weniger hoch entwickelter Technologien jedoch von Fall zu Fall entschieden werde.
Mit einem am 15. Mai 2019 erlassenen Dekret erklärte US-Präsident Donald Trump den nationalen Notstand für die Telekommunikation. Das Handelsministerium untersagte alle Geschäfte, die "ein Risiko für die USA darstellen" , und setzte Huawei auf die sogenannte Entity-Liste. Die USA werfen Huawei vor, die Iran- und Nordkorea-Sanktionen verletzt, US-amerikanisches geistiges Eigentum gestohlen sowie Hintertüren für den chinesischen Geheimdienst in seiner Mobilfunkausrüstung eingebaut zu haben, was Huawei bestreitet. Belege für die Anschuldigungen wurden von den USA nicht vorgelegt.
Huawei habe genügend Chips eingelagert, um seine Mobilfunk- und Festnetzausrüstung langfristig weiter ausliefern zu können, sagte Guo Ping, Rotating Chairman bei Huawei, Ende September 2020 in Schanghai . Die Konzernbereiche Carrier und Enterprise seien gesichert, betonte er.
Trump: Letztes Aufbäumen vor dem Abgang
US-Präsident Donald Trump will den Regierungssitz am Morgen der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden verlassen. Medienberichten zufolge wird Trump seinen Abgang am 20. Januar am Militärstützpunkt Joint Base Andrews begehen und sich dann zu seinem Anwesen im Bundesstaat Florida fliegen lassen. Die jüngste Aktion erfolgte auf Druck des kürzlich von Trump ernannten Vertreters im Handelsministerium, Corey Stewart, der eine noch härtere Politik gegen China durchsetzen wollte.