Innenminister: Immer mehr Bodycams für Polizisten
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) will die landesweite Einführung von Bodycams(öffnet im neuen Fenster) für Polizisten. "Wenn sich die positiven Erfahrungen von Hessen bei uns bestätigen, wollen wir in Absprache mit der Personalvertretung und dem Landesdatenschutz alle Beamten des Wechseldienstes damit ausrüsten", sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Der Probebetrieb in Rheinland-Pfalz mit jeweils sechs Bodycams in Mainz und Koblenz soll am 1. April 2015 beginnen. "Hessen hat damit gute Erfahrung gemacht", sagte Lewentz, der seit Jahresbeginn Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist. Bei Bodycams solle 2016 die Entscheidung fallen. "Dann würden wir in die Ausschreibung gehen und diese Technik sehr schnell flächendeckend einführen."
Der stellvertretende Datenschutzbeauftragte in Rheinland-Pfalz, Klaus Globig, sagte mit Blick auf die wachsende Zahl von Überwachungskameras im Alltag, seine Behörde sehe Bodycams kritisch und werbe für einen vorsichtigen Umgang. Es gebe noch offene Fragen, etwa zu den Speicherfristen und ob auch Tonaufnahmen nötig seien.
Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte Anfang Oktober 2014 bekanntgegeben(öffnet im neuen Fenster), dass ab 2015 in ganz Hessen Bodycams von der Polizei eingesetzt würden. Die Erfahrungen aus den beiden einjährigen Pilotprojekten des Polizeipräsidiums Frankfurt seien überzeugend. Beuth: "Wir werden hessenweit 72 Kamerasysteme zum Einsatz bringen".
Auch Baden-Württembergs Innenministerium will Bodycams einsetzten. Das berichtete ein Sprecher des Ministeriums im Oktober 2014. "Wir sind da dran", sagte er. Die Pläne für einen Modellversuch würden vom Landesdatenschutzbeauftragten derzeit geprüft.
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