Innenausschuss: Snowden wird vor dem EU-Parlament aussagen

Edward Snowden hat eine Einladung des EU-Parlaments angenommen und wird sich in wenigen Wochen den Fragen des Innenausschusses stellen. Unklar ist noch, wie die Befragung stattfinden wird.

Artikel veröffentlicht am 8. Februar 2014, 13:17 Uhr, Andreas Sebayang

Edward Snowden wird sich den Fragen des EU-Innenausschusses stellen. (Bild: Das Erste/Screenshot: Golem.de)

Laut dem österreichischen SPÖ-Politiker und EU-Abgeordneten Josef Weidenholzer hat Edward Snowden eine Einladung zur Aussage vor dem Innenausschuss des EU-Parlaments angenommen. Auch die grüne EFA bestätigt dies.

Zu der Anhörung werde es vermutlich im März 2014 kommen, sagte Weidenholzer. Er setzt große Hoffnungen in Snowdens Aussage. "Er kann wie kein anderer zur Aufklärung des Skandals beitragen", wird Weidenholzer vom SPÖ-Pressedienst zitiert. Der Wunsch, Snowden zu befragen, wurde bereits Anfang Januar mit 36 zu zwei Stimmen bei einer Enthaltung im LIBE-Ausschuss (Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) verabschiedet.

Ob die Anhörung öffentlich übertragen wird und an welchem Ort sie stattfindet, ist noch unbekannt. Laut den Grünen wird Snowden mindestens schriftlich auf Fragen antworten. Ob er sogar innerhalb der EU vor Ort aussagen wird, hängt jedoch davon ab, ob seine Sicherheit gewährleistet werden kann.

Eine frühere Anhörung scheiterte am Widerstand der konservativen EVP. Die Europäische Volkspartei forderte eine Liveschaltung. Snowden befürchtete jedoch, dadurch geortet zu werden.