Abo
  • Services:

Informationsfreiheitsgesetz: BMWi antwortet auf Dokumentenanfrage über Twitter

eGovernment kommt manchmal unverhofft. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat auf eine via Twitter gestellte Informationsfreiheitsanfrage geantwortet. Nur am Medienbruch muss das Ministerium noch arbeiten: Die Antwort kam per E-Mail.

Artikel veröffentlicht am ,
Das BMWi hat einen per Twitter gestellten IFG-Antrag beantwortet.
Das BMWi hat einen per Twitter gestellten IFG-Antrag beantwortet. (Bild: Screenshot: Golem.de)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht mit der Zeit: Das Ministerium beantwortete eine Informationsfreiheitsanfrage von Mathias Schindler, die dieser am 17. September über Twitter gestellt hatte. Inhaltlich ging es in der Anfrage um ein Eckpunktepapier zum "Identitätssicherheitsgesetz im Internet der Dinge".

Stellenmarkt
  1. amedes Medizinische Dienstleistungen GmbH, Hamburg
  2. Württembergische Versicherung AG, Stuttgart

In dem Antwortschreiben, das Schindler auf Nachfrage per E-Mail zugesendet wurde und das uns vorliegt, schreibt das Ministerium: "Mit Mail vom 15. Oktober 2015 haben Sie auf einen über Twitter gestellten Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 lFG vom 17. September hingewiesen, in dem Sie um Übersendung einer Kopie des "Eckpunktepapier für ein Identitätensicherheitsgesetz im Internet der Dinge" gebeten haben."

Das Ministerium schickte das Dokument in Kopie gleich mit. Auch wenn das BMWi das Informationsfreiheitsgesetz hier offensichtlich sehr bürgerfreundlich ausgelegt hat, besteht nach wie vor ein Medienbruch - denn das Dokument wurde nicht per Link über eine Direktnachricht verschickt, sondern eben per E-Mail.

Eckpunktepapier enthielt Vorschläge zur Überwachung im Internet of Things

Beim besagten Identitätssicherheitsgesetz geht es um einen Vorschlag des Halbleiterherstellers NXP, alle IoT-fähigen Geräte mit einem eindeutigen Identifikationschip auszustatten. Das Ministerium von Vizekanzler Sigmar Gabriel erörterte den Vorschlag des Unternehmens - in mehreren internen Diskussionsrunden soll das Eckpunktepapier an andere Unternehmen und Verbände weitergereicht worden sein, ohne die Urheberschaft von NXP kenntlich zu machen.

Nicht alle Ministerien sind neuen Formen der IFG-Anfragen gegenüber so offen. So versuchen verschiedene Ministerien, Anfragen über das Portal "Frag den Staat" zu verhindern. Frag den Staat generiert für jede Anfrage eine eigene E-Mail-Adresse. Da einige Ministerien nicht auf die Anfragen antworten wollen, weil Frag den Staat kein "richtiger" E-Mail Anbieter sei, gründeten die Aktivisten im Sommer dieses Jahres einen E-Mail-Anbieter, der mit der Plattform eng verknüpft ist.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 2,99€
  3. (-31%) 23,99€
  4. (-72%) 5,55€

Moe479 25. Nov 2015

wird doch schon gemacht ... siehe 'smart'-zähler-kacke! natürlich hast du aus technischer...

querschlaeger 25. Nov 2015

Wie kamen sie an die E-Mail-Adresse? Per privater Twitternachricht nachgefragt? ^^


Folgen Sie uns
       


Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live

Nach der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten sprach sich am Mittwoch in Brüssel auch der Rechtsausschuss des Europaparlaments für ein Recht aus, das die digitale Nutzung von Pressepublikation durch Informationsdienste zustimmungspflichtig macht. Ein Uploadfilter, der das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern soll, wurde ebenfalls auf den Weg gebracht. Doch was bedeutet diese Entscheidung am Ende für den Nutzer? Und wer verfolgt eigentlich welche Interessen in der Debatte?

Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

Smartphone von Gigaset: Made in Bocholt
Smartphone von Gigaset
Made in Bocholt

Gigaset baut sein Smartphone GS185 in Bocholt - und verpasst dem Gerät trotz kompletter Anlieferung von Teilen aus China das Label "Made in Germany". Der Fokus auf die Region ist aber vorhanden, eine erweiterte Fertigung durchaus eine Option. Wir haben uns das Werk angeschaut.
Ein Bericht von Tobias Költzsch

  1. Bocholt Gigaset baut Smartphone in Deutschland

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /