Informationsfreiheitsgesetz: BMWi antwortet auf Dokumentenanfrage über Twitter

eGovernment kommt manchmal unverhofft. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat auf eine via Twitter gestellte Informationsfreiheitsanfrage geantwortet. Nur am Medienbruch muss das Ministerium noch arbeiten: Die Antwort kam per E-Mail.

Artikel veröffentlicht am ,
Das BMWi hat einen per Twitter gestellten IFG-Antrag beantwortet.
Das BMWi hat einen per Twitter gestellten IFG-Antrag beantwortet. (Bild: Screenshot: Golem.de)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geht mit der Zeit: Das Ministerium beantwortete eine Informationsfreiheitsanfrage von Mathias Schindler, die dieser am 17. September über Twitter gestellt hatte. Inhaltlich ging es in der Anfrage um ein Eckpunktepapier zum "Identitätssicherheitsgesetz im Internet der Dinge".

Stellenmarkt
  1. (Junior) Projektmanager (m/w/d) Warenwirtschaftssysteme im Einkauf
    MEDIAN Unternehmensgruppe, Berlin
  2. Spezialistin*Spezialisten mit dem Schwerpunkt User Experience- / User Interface-Design
    Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau
Detailsuche

In dem Antwortschreiben, das Schindler auf Nachfrage per E-Mail zugesendet wurde und das uns vorliegt, schreibt das Ministerium: "Mit Mail vom 15. Oktober 2015 haben Sie auf einen über Twitter gestellten Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 lFG vom 17. September hingewiesen, in dem Sie um Übersendung einer Kopie des "Eckpunktepapier für ein Identitätensicherheitsgesetz im Internet der Dinge" gebeten haben."

Das Ministerium schickte das Dokument in Kopie gleich mit. Auch wenn das BMWi das Informationsfreiheitsgesetz hier offensichtlich sehr bürgerfreundlich ausgelegt hat, besteht nach wie vor ein Medienbruch - denn das Dokument wurde nicht per Link über eine Direktnachricht verschickt, sondern eben per E-Mail.

Eckpunktepapier enthielt Vorschläge zur Überwachung im Internet of Things

Beim besagten Identitätssicherheitsgesetz geht es um einen Vorschlag des Halbleiterherstellers NXP, alle IoT-fähigen Geräte mit einem eindeutigen Identifikationschip auszustatten. Das Ministerium von Vizekanzler Sigmar Gabriel erörterte den Vorschlag des Unternehmens - in mehreren internen Diskussionsrunden soll das Eckpunktepapier an andere Unternehmen und Verbände weitergereicht worden sein, ohne die Urheberschaft von NXP kenntlich zu machen.

Golem Karrierewelt
  1. Data Engineering mit Python und Spark: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    18./19.01.2023, Virtuell
  2. C++ Programmierung Grundlagen (keine Vorkenntnisse benötigt): virtueller Drei-Tage-Workshop
    07.-09.11.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Nicht alle Ministerien sind neuen Formen der IFG-Anfragen gegenüber so offen. So versuchen verschiedene Ministerien, Anfragen über das Portal "Frag den Staat" zu verhindern. Frag den Staat generiert für jede Anfrage eine eigene E-Mail-Adresse. Da einige Ministerien nicht auf die Anfragen antworten wollen, weil Frag den Staat kein "richtiger" E-Mail Anbieter sei, gründeten die Aktivisten im Sommer dieses Jahres einen E-Mail-Anbieter, der mit der Plattform eng verknüpft ist.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
iOS 16.1
Apple rahmt die Dynamic Island ein

Die Dynamic Island beim iPhone 14 Pro und iPhone 14 Pro Max wird bei dunklen Bildschirmhintergründen übersehen, weshalb Apple nun das Interface ändert.

iOS 16.1: Apple rahmt die Dynamic Island ein
Artikel
  1. Kamerasystem: Tesla gibt Ultraschallsensoren und Parkfunktionen auf
    Kamerasystem
    Tesla gibt Ultraschallsensoren und Parkfunktionen auf

    Tesla will auf Ultraschallsensoren in seinen Autos zugunsten des Kamerasystems Tesla Vision verzichten und muss vorübergehend Funktionen streichen.

  2. Silvercrest: Lidl bringt Homekit-Smart-Home-Hub mit Tuya-Kompatibilität
    Silvercrest
    Lidl bringt Homekit-Smart-Home-Hub mit Tuya-Kompatibilität

    Lidl bringt unter seiner Hausmarke Silvercrest einen Smart-Home-Hub für Homekit sowie zahlreiches Zubehör auf den Markt.

  3. Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles
    Monitoring von Container-Landschaften
    Prometheus ist nicht alles

    Betreuer von Kubernetes und Co., die sich nicht ausreichend mit der Thematik beschäftigen, nehmen beim metrikbasierten Monitoring unwissentlich einige Nachteile in Kauf. Eventuell ist es notwendig, den üblichen Tool-Stack zu ergänzen.
    Von Valentin Höbel

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MindStar (G-Skill DDR4-3600 16GB 88€) • Alternate (div. Acer Gaming-Monitore, AKRacing Master Premium Gaming-Stuhl 239€) • 3 Spiele für 49€ • Saturn Gutscheinheft • Günstig wie nie: Inno3D RTX 3090 Ti 1.999€, LG OLED 48" 799€, AOC 28" 4K UHD 144 Hz 600,89€, Corsair RGB Midi-Tower 269,90€ [Werbung]
    •  /