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Im Rechtsstreit geht es um die Lidar-Technik von Uber.
Im Rechtsstreit geht es um die Lidar-Technik von Uber. (Bild: Uber)

Informationsdiebstahl: Waymo zieht Klage gegen Uber weitgehend zurück

Im Rechtsstreit geht es um die Lidar-Technik von Uber.
Im Rechtsstreit geht es um die Lidar-Technik von Uber. (Bild: Uber)

Der Rechtsstreit zwischen Waymo und Uber ist entschärft: Waymo zieht seine Klage wegen Patentverletzungen nach Sichtung der Beweise und Absprachen mit Uber zum größten Teil zurück. Das Gericht schätzt den Diebstahlvorwurf gegen einen Ex-Mitarbeiter aber als wahrscheinlich zutreffend ein.

Waymo und Uber haben ihren laufenden Rechtsstreit im Großen und Ganzen beigelegt. Wie Ars Technica berichtet, hat Waymo seine Klage wegen Patentverletzungen weitestgehend zurückgezogen. Ars Technica bezieht sich auf ein Dokument des verhandelnden Gerichtes.

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Vorwurf des Technologiediebstahls

Waymos Vorwurf an Uber wog schwer: Der ehemalige Mitarbeiter Anthony Levandowski soll während seiner Anstellung beim Waymo-Mutterunternehmen Google über 14.000 Dateien gestohlen und diese in seiner neuen Funktion bei Uber verwendet haben.

Levandowski hat abgestritten, die Dateien heruntergeladen zu haben; er hat anschließend vom fünften Verfassungszusatz der Verfassung der USA Gebrauch gemacht, der unter anderem ein Auskunftsverweigerungsrecht bei einer Aussage gegen sich selbst beinhaltet.

Ubers Lidargerät verwendet andere Technologie als Waymos

Nach Prüfung der von Uber entwickelten Technologien hat Waymo die Patentverletzungsklage nun zurückgezogen. Konkret ging es um Lidar-Geräte: Uber hat zwei Lidars für seine selbstfahrenden Autos entworfen, Fuji und Spider. Das Design von Fuji ähnele nicht den Patenten von Waymo, im Gegensatz zu Spider - dieses Gerät hat es Uber zufolge aber nicht einmal in einen Prototypstatus geschafft.

Da Uber das Spider-Design nicht verwendet, zieht Waymo seine Klage zurück. Das Unternehmen behält sich aber erneut rechtliche Schritte vor, sollte Uber Spider einsetzen. Laut Ars Technica hatte der Vorsitzende Richter Waymo empfohlen, den die Patente betreffenden Teil der Klage aufzugeben. Weiterhin verhandelt werden soll der Vorwurf des Technologiediebstahls gegen Levandowski sowie ein einzelner Patentverletzungsvorwurf.


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