Abo
  • Services:

IMHO: Warum Kinderpornografie nicht straffrei sein darf

Der Besitz von Kinderpornografie soll straffrei sein, fordert der Gründer der schwedischen Piratenpartei, Rick Falkvinge. Der Jurist, Blogger und Pirat Udo Vetter hat sich mit seinen Argumenten auseinandergesetzt - und kommt grundsätzlich, aber nicht in jedem Punkt zu anderen Ergebnissen.

Artikel veröffentlicht am , Udo Vetter/lawblog.de
Udo Vetter
Udo Vetter (Bild: Udo Vetter)

Der Besitz von Kinderpornografie soll legalisiert werden. Diesen Vorschlag macht Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei. Seine Idee stieß schon innerhalb weniger Stunden nach Veröffentlichung auf eine breite Front der Ablehnung. Neben vielen anderen hat sich auch der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, entschieden von Falkvinges Vorstellungen distanziert.

Inhalt:
  1. IMHO: Warum Kinderpornografie nicht straffrei sein darf
  2. Argumente der Strafbarkeitsgegner
  3. Falkvinges Argumente auf Stichhaltigkeit überprüft

Ich möchte nachfolgend erläutern, warum Falkvinges Argumente nicht stichhaltig sind. Dazu beleuchte ich die gesellschaftspolitische Dimension und juristische Einzelfragen, die Falkvinge aufwirft.

Gesellschaftlicher Konsens

Zu kaum einem Thema dürfte es einen ähnlich hohen gesellschaftlichen Konsens geben, wie er für die ablehnende Haltung zu sexuellem Missbrauch von Kindern besteht. Es bedarf keiner Meinungsumfragen, um sicher annehmen zu können, dass die ernsthaften Befürworter pädophiler Handlungen in Deutschland eine verschwindend kleine Minderheit sind.

Auch die Frage, ob es so etwas wie einvernehmliche sexuelle Beziehungen unter Beteiligung von Kindern geben kann, ist jedenfalls vom Gesetzgeber mittlerweile eindeutig beantwortet.

Stellenmarkt
  1. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München
  2. Hogrefe-Verlag GmbH & Co. KG, Göttingen

Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Kindern ist in Deutschland derzeit absolut geschützt. Das heißt, sexuelle Kontakte eines Erwachsenen zu einem Kind sind auch dann strafbar, wenn das Kind äußerlich "eingewilligt" hat. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass grundsätzlich gar keine Einwilligungsfähigkeit eines Kindes besteht; ein wie auch immer als "Zustimmung" interpretiertes Verhalten des Kindes ist juristisch unbeachtlich.

Kindern wird also ein umfassender Schutzraum zugebilligt, der ihnen eine ungestörte, das heißt eingriffsfreie sexuelle Entwicklung ermöglicht. Kinder sind nach deutschem Recht Personen bis zum Alter von 14 Jahren. Auch die weitaus meisten Rechtsordnungen anderer Länder orientieren sich in etwa an dieser Altersgrenze.

Das vom Gesetzgeber festgelegte absolute Schutzalter für Kinder entspringt sicher nicht dem luftleeren Raum. Auch hier kann man davon ausgehen, dass eine Altersgrenze von 14 Jahren jedenfalls breiter gesellschaftlicher Konsens ist. Aktuelle Bestrebungen, gerade auch auf europäischer Ebene, das Schutzalter auf 18 Jahre auszuweiten, belegen mittelbar, dass die Bürger die bisherige Altersgrenze eher als Minimal- und nicht als Maximallösung ansehen.

Die vorstehenden Erwägungen betreffen zunächst den tatsächliche Missbrauch von Kindern. Sie gelten aber im Kern auch für Kinderpornografie.

Dokumentierter Kindesmissbrauch

Dazu muss einleitend gesagt werden: Was gemeinhin als Kinderpornografie umschrieben wird, sollte auch dokumentierter Kindesmissbrauch genannt werden. Denn es handelt sich (heute) in den weitaus meisten Fällen um Videoaufnahmen und Fotostrecken real stattfindender sexueller Kontakte unter Beteiligung von Kindern.

Über den richtigen Umgang mit dokumentiertem Kindesmissbrauch gibt es durchaus unterschiedliche Ansichten. Das zeigt nicht nur die Initiative Rick Falkvinges. Auch in der Vergangenheit ist die Strafbarkeit infrage gestellt worden. Das gilt weniger für die Herstellung (diese ist ja Teil des unmittelbaren Missbrauchs), aber durchaus für die Verbreitung und insbesondere für den Besitz solchen Materials.

Die wesentlichen Argumente der Strafbarkeitsgegner lauten wie folgt:

Argumente der Strafbarkeitsgegner 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)

jsvrouge 13. Sep 2012

In Japan ist auch teilweise Sex mit 13 jährigen erlaubt und Bilder nackter Kinder sind...

Tantalus 12. Sep 2012

Das hat man von homosexuell sein auch mal behauptet. Jemanden zu (Zwangs-)Therapieren...

owmelaw 12. Sep 2012

Sie können sowohl "du" als auch "sie" nach Belieben verwenden. Wenn man nicht sagt was...

Coding4Money 12. Sep 2012

Wobei es, laut Wikipedia, zwischen 14 und 18 Jahren Jugendpornografie ist: http://de...

Bernd Schröder 12. Sep 2012

Ich stimme nicht zu, dass es nur diese beiden Ausgangsformen gibt. Es gibt auch die Form...


Folgen Sie uns
       


Pathfinder Kingmaker - Golem.de live (Teil 1)

Im ersten Teil unseres Livestreams zu Pathfinder Kingmaker ergründen wir das Regelsystem, erschaffen Goleria Golerta und verteidigen unsere Burg.

Pathfinder Kingmaker - Golem.de live (Teil 1) Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Bezahlbare Drachen und dicke Bären
Mobile-Games-Auslese
Bezahlbare Drachen und dicke Bären

Rundenbasierte Strategie auf dem Smartphone mit Chaos Reborn Adventure Fantasy von Nintendo in Dragalia Lost - und dicke Alpha-Bären: Die Mobile Games des Monats bieten spannende Unterhaltung für jeden Geschmack.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Städtebau und Lebenssimulation für unterwegs
  2. Mobile-Games-Auslese Barbaren und andere knuddelige Fantasyhelden
  3. Seismic Games Niantic kauft Entwickler von Marvel Strike Force

Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Lichtverschmutzung: Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht
Lichtverschmutzung
Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht

LEDs für den Garten sind energiesparend und praktisch - für Menschen und manche Fledermäuse. Für viele Tiere haben sie jedoch fatale Auswirkungen. Aber mit einigen Änderungen lässt sich die Gartenbeleuchtung so gestalten, dass sich auch Tiere wohlfühlen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Play und Signe Neue farbige Philips-Hue-Leuchten für indirektes Licht
  2. Smart Home Weitere Hue-Leuchten fürs Badezimmer vorgestellt
  3. Badezimmerspiegel Philips Hue kommt ins Bad

    •  /