Abo
  • Services:

IMHO: Datenschutz ist Privatsache

Erst erklärt die Bundesregierung die NSA-Spähaffäre für beendet, und plötzlich wird sie doch zur Chefsache - weil die Kanzlerin belauscht worden sein soll. Angela Merkel demonstriert am eigenen Beispiel, dass Datenschutz für viele Menschen erst dann wichtig wird, wenn sie ganz persönlich betroffen sind.

Artikel veröffentlicht am ,
Merkel beim Besuch eines Berliner Startups im März 2013
Merkel beim Besuch eines Berliner Startups im März 2013 (Bild: Jochen Zick - Pool/Getty Images)

Einfacher als Bundesdatenschützer Peter Schaar kann man den Hintergrund der wiederbelebten Spähaffäre nicht zusammenfassen: "Ich ärgere mich, dass erst die eigene Betroffenheit dazu führt, dass hier gehandelt wird." Das sagte Schaar am Tag nach Bekanntwerden des dringenden Verdachts, dass auch ein Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört wurde.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Schwäbisch Hall
  2. FTI Ticketshop GmbH, München

Wie immer wich Merkel sofort geschickt aus, indem sie dem Sender N-TV sagte: "Da geht es nicht vordergründig um mich." Dass es doch vor allem um die Kanzlerin geht, die sich zwischen zwei Terminen in Brüssel kurz zu der Sache äußerte, zeigt sich an dem, was während ihrer Abwesenheit alles geschehen ist. Die hektische Betriebsamkeit im politischen Berlin hat in nicht einmal 24 Stunden mehr Bemühen um Aufklärung hervorgebracht als in den vorherigen vier Monaten seit den ersten Enthüllungen durch Edward Snowden.

Zuerst wurden die Vorwürfe, die der Spiegel auf Basis von weiteren Snowden-Unterlagen gemacht hatte, der Regierung vorgelegt. Diese ließ sie vom BSI und dem BND prüfen, bis Regierungssprecher Seibert dem Spiegel bestätigen musste: Ja, wir tun was - Merkel hat sich auch schon bei Obama direkt beschwert. Daraufhin wurde die Geschichte veröffentlicht. Und schon einen Tag später bestellte der Außenminister den US-Botschafter ein. Schon solch eine kaum abzulehnende Bitte um ein Gespräch kommt einer kleinen diplomatischen Sanktion gleich. Es ist so, als würde der Gastschüler zum Rektor zitiert.

Ein großer Teil des Regierungsapparats, der eigentlich gerade eine neue Koalition schmieden sollte, ist mit Aufklärung beschäftigt. Das ist verständlich, denn dass eine Regierungschefin von Geheimdiensten eines eigentlich befreundeten Staates abgehört wird, "geht gar nicht" - so sagte es Merkel vor Monaten selbst. Nur gab sich dieser Apparat von Innenminister Friedrich bis hin zum Kanzleramtsminister Pofalla zuvor alle Mühe, die Abhöraffäre mit allen Mitteln für beendet zu erklären.

Nun müssen aber genau dieselben Politiker erkennen, dass nichts beendet ist. Das war es nie. Aber erst, wenn Privates der Kanzlerin und ihr häufig verborgenes politisches Handeln abgehört werden, reift diese Erkenntnis. Dass persönliche Daten immer schützenswert sind, selbst wenn man kein öffentliches Amt ausübt, dürfen diese Politiker nun mühsam lernen, um ihre Chefin zu schützen und sie handlungsfähig zu halten. Einen besseren Dienst hätte die NSA der netzpolitischen Kultur in Deutschland nicht erweisen können.

IMHO ist der Kommentar von Golem.de. IMHO = In My Humble Opinion (Meiner bescheidenen Meinung nach)



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 216,50€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

markus.badberg 28. Okt 2013

Eigentlich gehört die Frau Merkel abgesetzt, weil Sie zumindest meiner Meinung nach...

Anonymer Nutzer 27. Okt 2013

was? :D

_moep_ 26. Okt 2013

Wie auch? Man wird ja nicht zu nem Duell mit den politischem Kontrahent zu eingeladen...

twil 25. Okt 2013

Sehr gut erkannt. Nicht alle aber die Mehrheit, für alle Naiv-Optimistiker. Der Tendenz...

Mikrotherion 25. Okt 2013

Schließe mich den Lobenden an. :D


Folgen Sie uns
       


Asus Zephyrus M vs Alienware m15 - Test

Das Zephyrus M von Asus und das m15 von Alienware sind sehr unterschiedliche Produkte. Beide richten sich an anspruchsvolle Gamer, doch nur eines bewahrt auch unter Last einen kühlen Kopf.

Asus Zephyrus M vs Alienware m15 - Test Video aufrufen
Raspberry Pi: Spieglein, Spieglein, werde smart!
Raspberry Pi
Spieglein, Spieglein, werde smart!

Ein Spiegel, ein ausrangierter Monitor und ein Raspberry Pi sind die grundlegenden Bauteile, mit denen man sich selbst einen Smart Mirror basteln kann. Je nach Interesse können dort dann das Wetter, Fahrpläne, Nachrichten oder auch stimmungsvolle Bilder angezeigt werden.
Eine Anleitung von Christopher Bichl

  1. IoT mit LoRa und Raspberry Pi Die DNA des Internet der Dinge
  2. Bewegungssensor auswerten Mit Wackeln programmieren lernen
  3. Raspberry Pi Cam Babycam mit wenig Aufwand selbst bauen

Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
Ottobock
Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


    Tesla: Kleiner Gewinn, ungewisse Zukunft
    Tesla
    Kleiner Gewinn, ungewisse Zukunft

    Tesla erzielt im vierten Quartal 2018 einen kleinen Gewinn. Doch mit Entlassungen, Schuldenberg, Preisanhebungen beim Laden, Wegfall des Empfehlungsprogramms und zunehmendem Wettbewerb durch andere Hersteller sieht die Zukunft des Elektroauto-Herstellers durchwachsen aus.
    Eine Analyse von Dirk Kunde

    1. Tesla Model 3 Tesla macht alle Varianten des Model 3 günstiger
    2. Kundenprotest Tesla senkt Supercharger-Preise wieder
    3. Stromladetankstellen Tesla erhöht Supercharger-Preise drastisch

      •  /