Abo
  • Services:

IMHO: Datenschutz ist Privatsache

Erst erklärt die Bundesregierung die NSA-Spähaffäre für beendet, und plötzlich wird sie doch zur Chefsache - weil die Kanzlerin belauscht worden sein soll. Angela Merkel demonstriert am eigenen Beispiel, dass Datenschutz für viele Menschen erst dann wichtig wird, wenn sie ganz persönlich betroffen sind.

Artikel veröffentlicht am ,
Merkel beim Besuch eines Berliner Startups im März 2013
Merkel beim Besuch eines Berliner Startups im März 2013 (Bild: Jochen Zick - Pool/Getty Images)

Einfacher als Bundesdatenschützer Peter Schaar kann man den Hintergrund der wiederbelebten Spähaffäre nicht zusammenfassen: "Ich ärgere mich, dass erst die eigene Betroffenheit dazu führt, dass hier gehandelt wird." Das sagte Schaar am Tag nach Bekanntwerden des dringenden Verdachts, dass auch ein Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört wurde.

Stellenmarkt
  1. EUCHNER GmbH + Co. KG, Leinfelden-Echterdingen/Stuttgart
  2. Faktor Zehn GmbH, Köln, München, Nürnberg, Düsseldorf, Hannover

Wie immer wich Merkel sofort geschickt aus, indem sie dem Sender N-TV sagte: "Da geht es nicht vordergründig um mich." Dass es doch vor allem um die Kanzlerin geht, die sich zwischen zwei Terminen in Brüssel kurz zu der Sache äußerte, zeigt sich an dem, was während ihrer Abwesenheit alles geschehen ist. Die hektische Betriebsamkeit im politischen Berlin hat in nicht einmal 24 Stunden mehr Bemühen um Aufklärung hervorgebracht als in den vorherigen vier Monaten seit den ersten Enthüllungen durch Edward Snowden.

Zuerst wurden die Vorwürfe, die der Spiegel auf Basis von weiteren Snowden-Unterlagen gemacht hatte, der Regierung vorgelegt. Diese ließ sie vom BSI und dem BND prüfen, bis Regierungssprecher Seibert dem Spiegel bestätigen musste: Ja, wir tun was - Merkel hat sich auch schon bei Obama direkt beschwert. Daraufhin wurde die Geschichte veröffentlicht. Und schon einen Tag später bestellte der Außenminister den US-Botschafter ein. Schon solch eine kaum abzulehnende Bitte um ein Gespräch kommt einer kleinen diplomatischen Sanktion gleich. Es ist so, als würde der Gastschüler zum Rektor zitiert.

Ein großer Teil des Regierungsapparats, der eigentlich gerade eine neue Koalition schmieden sollte, ist mit Aufklärung beschäftigt. Das ist verständlich, denn dass eine Regierungschefin von Geheimdiensten eines eigentlich befreundeten Staates abgehört wird, "geht gar nicht" - so sagte es Merkel vor Monaten selbst. Nur gab sich dieser Apparat von Innenminister Friedrich bis hin zum Kanzleramtsminister Pofalla zuvor alle Mühe, die Abhöraffäre mit allen Mitteln für beendet zu erklären.

Nun müssen aber genau dieselben Politiker erkennen, dass nichts beendet ist. Das war es nie. Aber erst, wenn Privates der Kanzlerin und ihr häufig verborgenes politisches Handeln abgehört werden, reift diese Erkenntnis. Dass persönliche Daten immer schützenswert sind, selbst wenn man kein öffentliches Amt ausübt, dürfen diese Politiker nun mühsam lernen, um ihre Chefin zu schützen und sie handlungsfähig zu halten. Einen besseren Dienst hätte die NSA der netzpolitischen Kultur in Deutschland nicht erweisen können.

IMHO ist der Kommentar von Golem.de. IMHO = In My Humble Opinion (Meiner bescheidenen Meinung nach)



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. Jetzt für 150 EUR kaufen und 75 EUR sparen

markus.badberg 28. Okt 2013

Eigentlich gehört die Frau Merkel abgesetzt, weil Sie zumindest meiner Meinung nach...

HerrMannelig 27. Okt 2013

was? :D

_moep_ 26. Okt 2013

Wie auch? Man wird ja nicht zu nem Duell mit den politischem Kontrahent zu eingeladen...

twil 25. Okt 2013

Sehr gut erkannt. Nicht alle aber die Mehrheit, für alle Naiv-Optimistiker. Der Tendenz...

Mikrotherion 25. Okt 2013

Schließe mich den Lobenden an. :D


Folgen Sie uns
       


Google Pixel 3 XL - Test

Das Pixel 3 XL ist eines von zwei neuen Smartphones von Google. Das Gerät soll dank Algorithmen besonders gute Fotos machen - in unserem Test kann Google dieses Versprechen aber nur bedingt halten.

Google Pixel 3 XL - Test Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android Google-Apps könnten Hersteller bis zu 40 US-Dollar kosten
  2. Google Pixel-Besitzer beklagen nicht abgespeicherte Fotos
  3. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen

Apple Watch im Test: Auch ohne EKG die beste Smartwatch
Apple Watch im Test
Auch ohne EKG die beste Smartwatch

Apples vierte Watch verändert das Display-Design leicht - zum Wohle des Nutzers. Die Uhr bietet immer noch mit die beste Smartwatch-Erfahrung, auch wenn eine der neuen Funktionen in Deutschland noch nicht funktioniert.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Neues Produkt USB-C-Ladekabel für die Apple Watch vorgestellt
  2. Skydio R1 Apple Watch zur Drohnensteuerung verwendet
  3. Smartwatch Apple Watch Series 4 mit EKG und Sturzerkennung

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

    •  /