Auch außerhalb Europas wird ein Verfahren nicht einfach

Auch in sogenannten Common-Law-Ländern, also insbesondere in Großbritannien und den USA, ist es höchst unwahrscheinlich, dass die SBB mit einem Vorgehen Erfolg haben werden.

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In urheberrechtlicher Hinsicht haben sich etwa die US-amerikanischen Gerichte in der Vergangenheit trotz des dort grundsätzlich liberaleren Ansatzes bei der Zuerkennung urheberrechtlichen Schutzes von Uhren ausgesprochen streng gezeigt (vgl. etwa Court of Appeal, Second Circuit, Urt. v. 21.10.1958, GRURAusl 1959, 349).

Wird es überhaupt ein Verfahren geben?

Schlechte Karten also für die SBB. Apple hat allerdings in der Vergangenheit mit Vehemenz auf die Originalität des eigenen Designs gepocht. Zu diesem Zweck hat das Unternehmen weltweit Rechtsstreitigkeiten geführt. Der Vorfall wird Apple daher durchaus peinlich sein. Deshalb glaube ich, dass diese Debatte sicherlich schnell und stillschweigend beendet wird - ob die Ansprüche nun begründet sind oder nicht. Als Jurist fände ich das schade, denn eine gerichtliche Auseinandersetzung verspräche spannend zu werden.

Christian Franz, LL.M. (Norwich/UK) ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in der Kanzlei Bötcher Dretzki & Franz. Er betreut vorwiegend Unternehmen der Kreativ- und Werbebranche in Fragen des Marken-, Wettbewerbs- und Geschmacksmusterrechts, stets mit Bezug zum Netz. Darüber hinaus betreut er Software-Entwickler in IT-rechtlichen Fragen, was insbesondere die Vertragsgestaltung und das Urheberrecht betrifft.

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neocron 25. Sep 2012

beide sind kopiert ... jedoch hat Samsung hinreichend genau kopiert, um diese Produkte in...

neocron 25. Sep 2012

ah, na dann mache ich es mir auch einfach: "Auch wenn der Fall leider keine rechtliche...

neocron 25. Sep 2012

wer sagt dies denn? In beiden faellen wurde ein Design von einem anderen Hersteller...

kitingChris 24. Sep 2012

Boa sorry da langt man sich echt an Kopf wenn man solche Aussagen liest. Erstmal: Haut...



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