Illegale Inhalte und Alterskontrollen: Die EU-Kommission setzt Porno-Anbietern eine Frist
Nicht nur in Deutschland wird der Druck auf Betreiber von Pornografie-Plattformen höher, sondern auch in der gesamten EU. Pornhub, Xvideos und Stripchat wurden von der Europäischen Kommission aufgefordert(öffnet im neuen Fenster) , genaue Auskunft über Maßnahmen zur Einhaltung des Digital Services Act (DSA) zu übermitteln.
Die Frist beträgt drei Wochen, bis zum 4. Juli 2024. Bis dahin müssen die Plattformen dem Auskunftsersuchen nachkommen. Sollten die sich nicht daran halten, kann die Kommission Zwangsgelder verhängen.
Pornhub, Xvideos und Stripchat sollen darlegen, wie die Vorschriften des DSA intern eingehalten werden. Außerdem soll erklärt werden, wie man "die Verbreitung illegaler Inhalte und geschlechtsspezifischer Gewalt verhindert und welche Verfahren für die Alterskontrolle" angewendet werden.
Die drei Plattformen sind mit mehr als 45 Millionen Nutzern nach dem Gesetz jeweils als sehr große Online-Plattform (Very Large Online Platform, VLOP) eingestuft, sie müssen entsprechende Auflagen erfüllen . Die Anbieter wehrten sich gegen diese Einordnung .
Xvideos hat seinen Sitz in Prag, Pornhub und Stripchat haben ihre europäischen Vertretungen in Zypern.
Anbieter wehren sich gegen Altersverifikation
Das Stichwort Alterskontrolle sorgt auch in Deutschland schon länger für Streit zwischen Jugendschützern und Inhaltsanbietern. Zuletzt klagte die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erfolgreich gegen Anbieter mit Sitz in Zypern . Diese dürften ihre Angebote Kindern und Jugendlichen eigentlich nicht zugänglich machen.
Sogenannte einfache Pornografie ist in Deutschland nicht grundsätzlich verboten, darf nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) aber nur geschlossenen Benutzergruppen zugänglich gemacht werden, also Volljährigen. Dafür ist eine Altersverifikation etwa per Post-Ident durch den Anbieter notwendig.
Ein weiteres Problem für Jugendschützer: Pornografie wird nicht mehr nur über auf sexuelle Inhalte spezialisierte Webseiten verbreitet. Die Social-Media-Platform X ist schon länger eine beliebte Plattform für entsprechende Inhalteanbieter. Jüngst änderte X seine Regeln, um pornografische Inhalte ausdrücklich zu gestatten .