Identitätsfeststellung: 15.000 Handys von Asylbewerbern ausgewertet

Mit Hilfe einer Handy-Kontrolle wollen Behörden die Identität von Asylbewerbern bestimmen. Doch nicht immer geben abgespeicherte Fotos sichere Hinweise.

Artikel veröffentlicht am 7. November 2018, 14:52 Uhr, Friedhelm Greis

Smartphones sind für Flüchtlinge ein unverzichtbares Kommunikationsmittel. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat bislang 15.000 Handys von Asylbewerbern ausgewertet, um deren Angaben über ihre Herkunft zu überprüfen. Das sagte der Vizepräsident des Amtes, Markus Richter, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Paywall). Darüber hinaus seien 9.000 Sprachproben mit Hilfe einer Software analysiert worden, die arabische Dialekte erkenne. In etwa zehn Prozent der Fälle gab die Technik laut Richter Hinweise auf ungeklärte Fragen. Diese müssten dann näher untersucht werden.

Die große Koalition hatte im vergangenen Jahr ein "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" verabschiedet. Unter anderem sollte damit verstärkt auf die Handys von Flüchtlingen zurückgegriffen werden, um deren Identität festzustellen. Seit Juli 2017 kann das Bundesamt die Herausgabe von Mobiltelefonen und anderen Datenträgern verlangen und diese auswerten, wenn ein Antragsteller keine gültigen Papiere vorlegt. Kritiker hatten den Zugriff auf die Smartphones zur Identititäsüberprüfung als "absolut unverhältnismäßig" bezeichnet.

Software zur Dialektbestimmung

"Wir sind nie davon ausgegangen, dass das Gros der Flüchtlinge falsche Angaben macht", sagte Richter und fügte hinzu: "Aber diejenigen, die es tun, müssen wir rausfiltern." Ein Fall wie der von Franco A. könne heute nicht mehr passieren. Der Bundeswehr-Soldat hatte sich als Asylbewerber aus Syrien ausgegeben und sogar Geld als Flüchtling erhalten. Er wurde später aber als gewaltbereiter Rechtsextremist eingestuft.

Das Bamf nutzt für die Auswertung der Daten vier neue technische Assistenzsysteme. Damit können beispielsweise Geodaten von Fotos ausgewertet werden, jedoch nicht die Fotos selbst. Allerdings sei die Auswertung nicht immer zuverlässig. "Es sind schon manipulierte Handys aufgetaucht, auf die nachträglich Fotos aufgespielt wurden, die in bestimmten Herkunftsregionen aufgenommen wurden. Sie sollten als Beweis dienen, dass jemand tatsächlich daher kommt", sagte Richter. Auch habe das Bamf schon Handys entdeckt, die komplett gleich aufgebaut waren, "offensichtlich für die behördliche Prüfung präpariert", sagte Richter.

Die Spracherkennungssoftware erkennt dem Bericht zufolge fünf arabische Dialekte, weitere sollen hinzukommen. Laut Richters Angaben sind inzwischen auch die Asylbehörden anderer Länder an der Sprachsoftware interessiert, etwa Österreich, die Niederlande und Schweden.