Hubertus Heil: Corona-Arbeitsschutzverordnung wird frühzeitig abgeschafft
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigte über die Nachrichtenagentur Reuters an, dass er die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Coronaansteckung per Ministerverordnung(öffnet im neuen Fenster) zwei Monate früher als geplant beenden werde. Diese besonderen Hygienevorkehrungen, die während der Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet hatten, seien nicht mehr notwendig, da die Zahl der Neuerkrankungen durch die zunehmende Immunität in der Bevölkerung stark zurückgehe.
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde im Oktober 2022 aktualisiert und bis zum 7. April 2023 befristet. Derzeit sind Betriebe noch verpflichtet, durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept festzulegen.
Die Homeoffice-Regeln waren schon im März 2022 ausgelaufen und die Test-Angebotspflicht in Betrieben gibt es ebenfalls nicht mehr.
"Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden" , sagte Heil der Nachrichtenagentur.
Das Ende der besonderen Hygienevorkehrungen am Arbeitsplatz ist Teil einer größeren Anstrengung, die Sonderregeln im Zusammenhang mit der Pandemie zurückzufahren, da die Zahl der Neuerkrankungen zurückgeht und die Immunität in der Bevölkerung zunimmt. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte letzte Woche ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr der Bahn ab dem 2. Februar 2023 an.