Abo
  • Services:
Anzeige
Media-Broadcast-Technik am Alex in Berlin
Media-Broadcast-Technik am Alex in Berlin (Bild: Media Broadcast)

Hotel: Keine Gema-Gebühr für DVB-T-Fernseher

Media-Broadcast-Technik am Alex in Berlin
Media-Broadcast-Technik am Alex in Berlin (Bild: Media Broadcast)

Wer in einem Hotel Fernsehgeräte mit DVB-T-Zimmerantenne bereitstellt, gibt die Fernsehsendungen nicht wieder und schuldet keine Urhebervergütung. Die Gema geht leer aus, entschied der Bundesgerichtshof.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der Gema keine Vergütung für Fernsehgeräte in den Hotelzimmern zahlen muss, wenn diese die Programme nur über eine DVB-T-Zimmerantenne empfangen können. Das gab der Bundesgerichtshof am 17. Dezember 2015 bekannt (Aktenzeichen I ZR 21/14). Verklagt wurde ein Hotel in Berlin mit 21 Zimmern.

Anzeige

Das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten greife nicht in die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten zur öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke oder Leistungen ein. Der Betreiber eines Hotels, der die Gästezimmer lediglich mit Geräten ausstattet, mit denen die Fernsehsendungen über eine Zimmerantenne empfangen werden können, gebe die Fernsehsendungen nicht wieder und schulde keine Urhebervergütung. Anders sei es, wenn die Sendesignale über eine Verteileranlage an die Fernsehgeräte in den Gästezimmern weitergeleitet würden, dies sei eine "Wiedergabe".

Der Rechteverwerter Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) wollte eine Vergütung für den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis zum 30. Juni 2011 in Höhe von 765,76 Euro.

Ein Amtsgericht hatte der Klage zuvor stattgegeben. Die Berufung war ohne Erfolg geblieben. Die Revision hatte Erfolg: Der Bundesgerichtshof hat die Klage nun abgewiesen.

Wieder keine öffentliche Wiedergabe

Zuvor war die Gema bereits mit ihrem Versuch gescheitert, Wohnungseigentumsgemeinschaften Kosten für die Verletzung des Kabelweitersenderechts zu berechnen. Verklagt wurde eine Eigentümergemeinschaft eines Gebäudes mit 343 Wohneinheiten. Dort wird ein Kabelnetz betrieben, mit dem ein Signal von einer Gemeinschaftsantenne in die Wohnungen weitergeleitet wurde.

Doch laut der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs stellt die "zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung" der empfangenen Fernseh- und Hörfunksignale keine "öffentliche Wiedergabe" dar.


eye home zur Startseite
Spaghetticode 18. Dez 2015

Ich denke mal, er muss schon heute klären, ob die Ansprüche an jedem einzelnen...

Spaghetticode 18. Dez 2015

Höchstwahrscheinlich ist es dort so, wenn ich die beiden Urteile darauf anwende: Wenn...

Berner Rösti 18. Dez 2015

Die Ansprüche entstehen immer dann, wenn du urheberrechtlich geschütztes Material...

hellfire79 18. Dez 2015

Bitte was? .. Soll das heissen, wenn ich im Sommer mit offenem Fenster und laufendem...

Prinzeumel 18. Dez 2015

"Anders sei es, wenn die Sendesignale über eine Verteileranlage an die Fernsehgeräte in...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DRÄXLMAIER Group, Garching
  2. Bosch Software Innovations GmbH, Berlin
  3. TAMPOPRINT® AG, Korntal-Münchingen
  4. REGUMED Regulative Medizintechnik GmbH, Planegg Raum München


Anzeige
Top-Angebote
  1. 189,00€
  2. 3,00€ inkl. Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Blackberry Key One

    Android-Smartphone mit Hardware-Tastatur kostet viel

  2. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  3. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  4. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  5. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  6. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  7. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  8. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  9. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  10. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: Wenn das Gerät wenigstens BlackberryOS hätte...

    Kondratieff | 08:40

  2. Re: Anscheinend gibt es keine gesetzlichen Vorgaben.

    MarioWario | 08:31

  3. Re: sehr clever ... MS

    Thunderbird1400 | 08:19

  4. Re: Halb-OT: Bloß kein handliches Gerät...

    DetlevCM | 08:03

  5. Re: Display größer als bei Fulltouch 5"+

    BISCiTSde | 07:22


  1. 20:21

  2. 11:57

  3. 09:02

  4. 18:02

  5. 17:43

  6. 16:49

  7. 16:21

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel