Abo
  • Services:

Hotel: Keine Gema-Gebühr für DVB-T-Fernseher

Wer in einem Hotel Fernsehgeräte mit DVB-T-Zimmerantenne bereitstellt, gibt die Fernsehsendungen nicht wieder und schuldet keine Urhebervergütung. Die Gema geht leer aus, entschied der Bundesgerichtshof.

Artikel veröffentlicht am ,
Media-Broadcast-Technik am Alex in Berlin
Media-Broadcast-Technik am Alex in Berlin (Bild: Media Broadcast)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels der Gema keine Vergütung für Fernsehgeräte in den Hotelzimmern zahlen muss, wenn diese die Programme nur über eine DVB-T-Zimmerantenne empfangen können. Das gab der Bundesgerichtshof am 17. Dezember 2015 bekannt (Aktenzeichen I ZR 21/14). Verklagt wurde ein Hotel in Berlin mit 21 Zimmern.

Stellenmarkt
  1. SKF GmbH, Schweinfurt
  2. Fidelity Information Services GmbH, München

Das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten greife nicht in die Rechte von Urhebern oder Leistungsschutzberechtigten zur öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke oder Leistungen ein. Der Betreiber eines Hotels, der die Gästezimmer lediglich mit Geräten ausstattet, mit denen die Fernsehsendungen über eine Zimmerantenne empfangen werden können, gebe die Fernsehsendungen nicht wieder und schulde keine Urhebervergütung. Anders sei es, wenn die Sendesignale über eine Verteileranlage an die Fernsehgeräte in den Gästezimmern weitergeleitet würden, dies sei eine "Wiedergabe".

Der Rechteverwerter Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) wollte eine Vergütung für den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis zum 30. Juni 2011 in Höhe von 765,76 Euro.

Ein Amtsgericht hatte der Klage zuvor stattgegeben. Die Berufung war ohne Erfolg geblieben. Die Revision hatte Erfolg: Der Bundesgerichtshof hat die Klage nun abgewiesen.

Wieder keine öffentliche Wiedergabe

Zuvor war die Gema bereits mit ihrem Versuch gescheitert, Wohnungseigentumsgemeinschaften Kosten für die Verletzung des Kabelweitersenderechts zu berechnen. Verklagt wurde eine Eigentümergemeinschaft eines Gebäudes mit 343 Wohneinheiten. Dort wird ein Kabelnetz betrieben, mit dem ein Signal von einer Gemeinschaftsantenne in die Wohnungen weitergeleitet wurde.

Doch laut der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs stellt die "zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung" der empfangenen Fernseh- und Hörfunksignale keine "öffentliche Wiedergabe" dar.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,49€
  2. 59,99€ - Release 12.10.
  3. (-71%) 11,49€
  4. 3,49€

Spaghetticode 18. Dez 2015

Ich denke mal, er muss schon heute klären, ob die Ansprüche an jedem einzelnen...

Spaghetticode 18. Dez 2015

Höchstwahrscheinlich ist es dort so, wenn ich die beiden Urteile darauf anwende: Wenn...

Berner Rösti 18. Dez 2015

Die Ansprüche entstehen immer dann, wenn du urheberrechtlich geschütztes Material...

hellfire79 18. Dez 2015

Bitte was? .. Soll das heissen, wenn ich im Sommer mit offenem Fenster und laufendem...

Prinzeumel 18. Dez 2015

"Anders sei es, wenn die Sendesignale über eine Verteileranlage an die Fernsehgeräte in...


Folgen Sie uns
       


Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test

Bei komplett kabellos arbeitenden Bluetooth-Ohrstöpseln zeigen sich erhebliche Unterschiede. Das perfekte Modell schmerzt nicht im Ohr, lässt sich bequem bedienen und hat einen guten Klang. An das Ideal kommt immerhin ein Teilnehmer heran.

Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test Video aufrufen
Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


    Steam Link App ausprobiert: Games in 4K auf das Smartphone streamen
    Steam Link App ausprobiert
    Games in 4K auf das Smartphone streamen

    Mit der Steam Link App lassen sich der Desktop und Spiele vom Computer auf Smartphones übertragen. Im Kurztest mit einem Windows-Desktop und einem Google Pixel 2 klappte das einwandfrei - sogar in 4K.
    Ein Bericht von Marc Sauter

    1. Active Shooter Massive Kritik an Amoklauf-Simulation auf Steam
    2. Valve Steam Spy steht nach Datenschutzänderungen vor dem Aus
    3. Insel Games Spielehersteller wegen Fake-Reviews von Steam ausgeschlossen

    Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
    Ryzen 5 2600X im Test
    AMDs Desktop-Allrounder

    Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
    Ein Test von Marc Sauter

    1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
    2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
    3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

      •  /