Höfebonus: Bayern schließt abgelegene Höfe an das Glasfasernetz an
Die Bayrische Staatsregierung fördert den Anschluss abgelegener Höfe und Siedlungen an das Glasfasernetz mit einem speziellen Programm(öffnet im neuen Fenster) . An diesem Samstag, dem 1. Juli, startet der sogenannte Höfebonus: ein Förderprogramm mit einem Volumen von 400 Millionen Euro, mit dem vor allem dünn besiedelte Flecken Bayerns mit schnellem Internet erschlossen werden sollen.
"Auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte Bayerns wollen wir an die Datenautobahn anschließen" , erklärte Finanzminister Markus Söder (CSU) am 30. Juni 2017. Das seien vor allem Kommunen mit vielen Streusiedlungen und Hoflagen. Diese wolle man beim Ausbau von noch unversorgten Bereichen unterstützen. Für die betroffenen Kommunen werden bestehende Fördersätze und Förderhöchstbeträge aufgestockt.
Laut der Rechtsanwaltskanzlei Wirtschaftsrat Recht(öffnet im neuen Fenster) stellt Bayern sicher, dass die Zuschüsse 80 Prozent der Entwicklungskosten für neue Glasfasernetze in Kommunen decken, die sich bislang nur für einen Fördersatz in Höhe von 60 bis 70 Prozent qualifiziert hatten. Zudem kann der individuelle bayerische Förderhöchstbetrag erneut gewährt werden.
Ohne Antrag keine Förderung
Die Kommune muss im Erschließungsgebiet mindestens zu 80 Prozent Anschlüsse Fiber To The Home (FTTH) einrichten. Fast alle bayerischen Gemeinden nehmen an dem Förderprogramm bereits teil.
Bis zu 1,5 Milliarden Euro stellt Bayern im Rahmen der "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen" in den nächsten Jahren zur Verfügung. Doch der Ortsteil Schlamberg in Rottenburg an der Laaber in Niederbayern, wo es kaum Internetversorgung gibt, hat bisher keine Förderung erhalten. Bürgermeister Alfred Holzner ist skeptisch. Was am Ende bei den Milliarden aus München rauskomme, müsse man abwarten. Ein Problem sei ohnehin, dass zwar viel Staatsgeld fließe, die Macht über das Netz aber weiter bei den Unternehmen liege, sagte Holzner.
Eine Sprecherin des Finanzministeriums sagte Golem.de, dass Holzner für den betroffenen Ortsteil keine Förderung beantragt habe. "Die Gemeinde ist sehr wohl im Förderprogramm, die hat ihren Betrag abgerufen, 50 Prozent sind noch offen. Der Bürgermeister entscheidet über den Zuschnitt des Ausbaugebiets" , sagte sie. Das Ministerium könne nur fördern, was die Gemeinde möchte. Ein großer Telekommunikationsausrüster habe sich verpflichtet, für alle Ausschreibungen ein Angebot zu machen.