High Court: Apples Slide-to-Unlock-Funktion ist Prior Art

Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.

Artikel veröffentlicht am ,
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden.
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das High Court in London hat entschieden, dass HTC vier von Apple angebrachte Patente nicht unerlaubt nutzt, darunter das Slide-to-Unlock-Patent zum Entsperren des Bildschirms auf Android-Geräten. Das oberste Zivilgericht Großbritanniens argumentierte, ein Gerät aus dem Jahre 2004 habe bereits Slide-to-Unlock verwendet. Deshalb sei die Funktion Prior Art und Apples Patent somit ungültig.

Stellenmarkt
  1. Abteilungsleiter Softwareentwicklung (m/w/d)
    ESPERA-Werke GmbH, Duisburg
  2. Consultant IT-Controlling (m/w/d)
    Mekyska Management Consultants GmbH, Frankfurt am Main, Pforzheim (Home-Office)
Detailsuche

Das Neonode N1, das bereits 2003 vorgestellt wurde, habe die von Apple patentierte Technik bereits damals eingesetzt, argumentierten die Richter. Deshalb dürfe Apple das Patent nicht gegen HTC verwenden. Auch der von Apple verwendete Slider war zuvor in Microsofts CE-Betriebssystem verwendet worden.

Apple hatte drei weitere Patente in den Rechtsstreit mit HTC eingebracht. In allen Fällen urteilte das Gericht zugunsten HTCs. Nach Ansicht des High Court verstößt HTC auch nicht gegen Patente zur Verwendung von mehrsprachigen Tastaturen und zu einem System, das Eingaben über einen Finger oder mehrere Finger erkennt.

Ein viertes, von Apple eingebrachtes Patent beschreibt das Zurückschnappen eines Bildes, wenn es über seine Grenzen hinaus vergrößert wird. Hier urteilte das High Court, dass HTC eine solche Funktion gar nicht nutze.

Golem Akademie
  1. Mobile Device Management mit Microsoft Intune
    22.-23. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

Das Urteil in Großbritannien ist allerdings nicht weltweit bindend. Andere Gerichte haben bei dem Slide-to-Unlock-Patent bereits zugunsten von Apple entschieden.

Erst kürzlich hatte ein US-Gericht ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 und dem Galaxy Nexus ausgesprochen. Hier hatte Apple sein Slide-to-Unlock-Patent erfolgreich verteidigt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 12. Jul 2012

Es ist schon wirklich erstaunlich, wie sehr Anwälte bei der Verteidigung gegen...

neocron 06. Jul 2012

? nein hat er nicht, lies seinen Post nochmal ... kann ja sein, nur dies hat er nicht...

ImBackAlive 06. Jul 2012

Ich würde sagen "etwa nicht". Es gibt nicht ständig und überall Patentklagen...

Lapje 06. Jul 2012

Ich bin noch besser: Ich habe die Idee einer genialen Idee patentieren lassen...also mal...

quadronom 05. Jul 2012

+1. Wir sollten uns zusammentun ... ^^



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Von Cubesats zu Disksats
Satelliten als fliegende Scheiben

Leichte und billige Satelliten, die auch zu Mond und Mars fliegen können: Aerospace Corp hat den neuen Standardformfaktor Disksats entwickelt.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Von Cubesats zu Disksats: Satelliten als fliegende Scheiben
Artikel
  1. Full Self Driving: Tesla-Fahrer dürfen Beta nur bei Wohlverhalten nutzen
    Full Self Driving
    Tesla-Fahrer dürfen Beta nur bei Wohlverhalten nutzen

    Die Testversion des Full-Self-Driving-Pakets sollen nur Tesla-Fahrer nutzen dürfen, deren Fahrverhalten einwandfrei ist.

  2. Umweltfreundlicher Sattelschlepper: Iveco und Nikola starten E-Lastwagen-Produktion in Ulm
    Umweltfreundlicher Sattelschlepper
    Iveco und Nikola starten E-Lastwagen-Produktion in Ulm

    Die Nikola-Zugmaschine Tre mit Elektroantrieb soll zunächst für den US-Markt gefertigt werden, später auch für Europa.

  3. Echtzeit-Strategie: Age of Empires 4 braucht nicht die schnellste Hardware
    Echtzeit-Strategie
    Age of Empires 4 braucht nicht die schnellste Hardware

    Die vollständigen Specs für den Technik-Test von Age of Empires 4 liegen vor. Spieler können ab heute Abend in die Historie eintauchen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Corsair Vengeance LPX DDR4-3200 16 GB 63,74€ und 32 GB 108,79€ • Alternate (u. a. Creative SB Z SE 71,98€, Kingston KC2500 2 TB 181,89€ und Recaro Exo Platinum 855,99€) • Breaking Deals mit Club-Rabatten • ASUS ROG Crosshair VIII Hero WiFi 269,99€ • iPhone 13 vorbestellbar [Werbung]
    •  /