• IT-Karriere:
  • Services:

High Court: Apples Slide-to-Unlock-Funktion ist Prior Art

Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.

Artikel veröffentlicht am ,
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden.
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das High Court in London hat entschieden, dass HTC vier von Apple angebrachte Patente nicht unerlaubt nutzt, darunter das Slide-to-Unlock-Patent zum Entsperren des Bildschirms auf Android-Geräten. Das oberste Zivilgericht Großbritanniens argumentierte, ein Gerät aus dem Jahre 2004 habe bereits Slide-to-Unlock verwendet. Deshalb sei die Funktion Prior Art und Apples Patent somit ungültig.

Stellenmarkt
  1. VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, Bonn
  2. ARTE Deutschland TV GmbH, Baden-Baden

Das Neonode N1, das bereits 2003 vorgestellt wurde, habe die von Apple patentierte Technik bereits damals eingesetzt, argumentierten die Richter. Deshalb dürfe Apple das Patent nicht gegen HTC verwenden. Auch der von Apple verwendete Slider war zuvor in Microsofts CE-Betriebssystem verwendet worden.

Apple hatte drei weitere Patente in den Rechtsstreit mit HTC eingebracht. In allen Fällen urteilte das Gericht zugunsten HTCs. Nach Ansicht des High Court verstößt HTC auch nicht gegen Patente zur Verwendung von mehrsprachigen Tastaturen und zu einem System, das Eingaben über einen Finger oder mehrere Finger erkennt.

Ein viertes, von Apple eingebrachtes Patent beschreibt das Zurückschnappen eines Bildes, wenn es über seine Grenzen hinaus vergrößert wird. Hier urteilte das High Court, dass HTC eine solche Funktion gar nicht nutze.

Das Urteil in Großbritannien ist allerdings nicht weltweit bindend. Andere Gerichte haben bei dem Slide-to-Unlock-Patent bereits zugunsten von Apple entschieden.

Erst kürzlich hatte ein US-Gericht ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 und dem Galaxy Nexus ausgesprochen. Hier hatte Apple sein Slide-to-Unlock-Patent erfolgreich verteidigt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 1.349€ (Bestpreis!)
  2. (u. a. F1 2020 für 23,99€, Planet Zoo für 21,99€, Fortnite - Legendary Rogue Spider Knight...

Anonymer Nutzer 12. Jul 2012

Es ist schon wirklich erstaunlich, wie sehr Anwälte bei der Verteidigung gegen...

neocron 06. Jul 2012

? nein hat er nicht, lies seinen Post nochmal ... kann ja sein, nur dies hat er nicht...

ImBackAlive 06. Jul 2012

Ich würde sagen "etwa nicht". Es gibt nicht ständig und überall Patentklagen...

Lapje 06. Jul 2012

Ich bin noch besser: Ich habe die Idee einer genialen Idee patentieren lassen...also mal...

quadronom 05. Jul 2012

+1. Wir sollten uns zusammentun ... ^^


Folgen Sie uns
       


Streaming: Amazon zeigt zwei neue Fire TV Sticks
Streaming
Amazon zeigt zwei neue Fire TV Sticks

Amazon erweitert das Sortiment der Fire TV Sticks. Der Einstieg in die Streaming-Welt wird noch mal preisgünstiger.

  1. Streaming Neuer Fire TV Stick soll veränderte Fernbedienung erhalten

Battery Day: Wie Tesla die Akkukosten halbieren will
Battery Day
Wie Tesla die Akkukosten halbieren will

Größer, billiger und vor allem viel viel mehr. Tesla konzentriert sich besonders auf bessere und schnellere Akku-Herstellung.
Ein Bericht von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektromobilität Tesla will zehn Prozent an LGs Akkusparte übernehmen
  2. Drei Motoren Tesla Model S Plaid kommt in 2 Sekunden auf 100 km/h
  3. Grünheide Tesla und Gigafactory-Kritiker treffen aufeinander

Facebook, Twitter und Youtube: Propaganda, Hetze und Manipulation
Facebook, Twitter und Youtube
Propaganda, Hetze und Manipulation

Immer stärker wird im US-Wahlkampf mit Falschnachrichten, Social Bots und politischen Influencern auf Facebook, Twitter oder Youtube um Wähler gebuhlt.
Eine Analyse von Sabrina Keßler

  1. Rechtsextremismus Wie QAnon zum größten Verschwörungsmythos wurde

    •  /