High Court: Apples Slide-to-Unlock-Funktion ist Prior Art

Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.

Artikel veröffentlicht am ,
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden.
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das High Court in London hat entschieden, dass HTC vier von Apple angebrachte Patente nicht unerlaubt nutzt, darunter das Slide-to-Unlock-Patent zum Entsperren des Bildschirms auf Android-Geräten. Das oberste Zivilgericht Großbritanniens argumentierte, ein Gerät aus dem Jahre 2004 habe bereits Slide-to-Unlock verwendet. Deshalb sei die Funktion Prior Art und Apples Patent somit ungültig.

Stellenmarkt
  1. Anwendungs- und Kundenbetreuung im Bereich Bürgerservice (m/w/d)
    Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe, Lemgo
  2. Data Scientist (w/m/d) für die 3D-Bildanalyse
    Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie GmbH, Berlin
Detailsuche

Das Neonode N1, das bereits 2003 vorgestellt wurde, habe die von Apple patentierte Technik bereits damals eingesetzt, argumentierten die Richter. Deshalb dürfe Apple das Patent nicht gegen HTC verwenden. Auch der von Apple verwendete Slider war zuvor in Microsofts CE-Betriebssystem verwendet worden.

Apple hatte drei weitere Patente in den Rechtsstreit mit HTC eingebracht. In allen Fällen urteilte das Gericht zugunsten HTCs. Nach Ansicht des High Court verstößt HTC auch nicht gegen Patente zur Verwendung von mehrsprachigen Tastaturen und zu einem System, das Eingaben über einen Finger oder mehrere Finger erkennt.

Ein viertes, von Apple eingebrachtes Patent beschreibt das Zurückschnappen eines Bildes, wenn es über seine Grenzen hinaus vergrößert wird. Hier urteilte das High Court, dass HTC eine solche Funktion gar nicht nutze.

Golem Karrierewelt
  1. Green IT: Praxisratgeber zur nachhaltigen IT-Nutzung (virtueller Ein-Tages-Workshop)
    14.03.2023, virtuell
  2. Automatisierung (RPA) mit Python: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    02./03.03.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Das Urteil in Großbritannien ist allerdings nicht weltweit bindend. Andere Gerichte haben bei dem Slide-to-Unlock-Patent bereits zugunsten von Apple entschieden.

Erst kürzlich hatte ein US-Gericht ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 und dem Galaxy Nexus ausgesprochen. Hier hatte Apple sein Slide-to-Unlock-Patent erfolgreich verteidigt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 12. Jul 2012

Es ist schon wirklich erstaunlich, wie sehr Anwälte bei der Verteidigung gegen...

neocron 06. Jul 2012

? nein hat er nicht, lies seinen Post nochmal ... kann ja sein, nur dies hat er nicht...

ImBackAlive 06. Jul 2012

Ich würde sagen "etwa nicht". Es gibt nicht ständig und überall Patentklagen...

Lapje 06. Jul 2012

Ich bin noch besser: Ich habe die Idee einer genialen Idee patentieren lassen...also mal...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Bundesarbeitsgericht
Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten zwingend erfassen

Das vollständige Urteil des BAG zur Arbeitszeiterfassung liegt nun vor. Diese muss zwingend erfolgen, aber nicht unbedingt elektronisch.

Bundesarbeitsgericht: Arbeitgeber müssen Arbeitszeiten zwingend erfassen
Artikel
  1. Cyberkriminalität: Jeder vierte Jugendliche ist ein Internettroll
    Cyberkriminalität
    Jeder vierte Jugendliche ist ein Internettroll

    Einer Umfrage zufolge ist bedenkliches bis illegales Verhalten von Jugendlichen im Internet zur Normalität geworden. In Deutschland ist der Anteil sehr hoch.

  2. I am Jesus Christ angespielt: Der Jesus-Simulator lässt uns vom Glauben abfallen
    I am Jesus Christ angespielt
    Der Jesus-Simulator lässt uns vom Glauben abfallen

    Kein Scherz, keine geplante Gotteslästerung: In I am Jesus Christ treten wir als Heiland an. Golem.de hat den kostenlosen Prolog ausprobiert.
    Von Peter Steinlechner

  3. ChatGPT: Der geniale Bösewicht-Chatbot mit Stackoverflow-Bann
    ChatGPT
    Der geniale Bösewicht-Chatbot mit Stackoverflow-Bann

    ChatGPT scheint zu gut, um wahr zu sein. Der Chatbot wird von Nutzern an die (legalen) Grenzen getrieben.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • NBB: Samsung Odyssey G5 WQHD/165 Hz 203,89€ u. Odyssey G9 49"/DQHD/240Hz 849,90€ • ViewSonic VX3258 WQHD/144 Hz 229,90€ • Elgato Cam Link Pro 146,89€ • Mindstar: Alphacool Eiswolf 2 AiO 360 199€ • Alternate: Tt eSPORTS Ventus X Plus 31,98€ • 4x Philips Hue White Ambiance 49,99€ [Werbung]
    •  /