Abo
  • Services:
Anzeige
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden.
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden. (Bild: Screenshot Golem.de)

High Court: Apples Slide-to-Unlock-Funktion ist Prior Art

In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden.
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.

Das High Court in London hat entschieden, dass HTC vier von Apple angebrachte Patente nicht unerlaubt nutzt, darunter das Slide-to-Unlock-Patent zum Entsperren des Bildschirms auf Android-Geräten. Das oberste Zivilgericht Großbritanniens argumentierte, ein Gerät aus dem Jahre 2004 habe bereits Slide-to-Unlock verwendet. Deshalb sei die Funktion Prior Art und Apples Patent somit ungültig.

Anzeige

Das Neonode N1, das bereits 2003 vorgestellt wurde, habe die von Apple patentierte Technik bereits damals eingesetzt, argumentierten die Richter. Deshalb dürfe Apple das Patent nicht gegen HTC verwenden. Auch der von Apple verwendete Slider war zuvor in Microsofts CE-Betriebssystem verwendet worden.

Apple hatte drei weitere Patente in den Rechtsstreit mit HTC eingebracht. In allen Fällen urteilte das Gericht zugunsten HTCs. Nach Ansicht des High Court verstößt HTC auch nicht gegen Patente zur Verwendung von mehrsprachigen Tastaturen und zu einem System, das Eingaben über einen Finger oder mehrere Finger erkennt.

Ein viertes, von Apple eingebrachtes Patent beschreibt das Zurückschnappen eines Bildes, wenn es über seine Grenzen hinaus vergrößert wird. Hier urteilte das High Court, dass HTC eine solche Funktion gar nicht nutze.

Das Urteil in Großbritannien ist allerdings nicht weltweit bindend. Andere Gerichte haben bei dem Slide-to-Unlock-Patent bereits zugunsten von Apple entschieden.

Erst kürzlich hatte ein US-Gericht ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 und dem Galaxy Nexus ausgesprochen. Hier hatte Apple sein Slide-to-Unlock-Patent erfolgreich verteidigt.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 12. Jul 2012

Es ist schon wirklich erstaunlich, wie sehr Anwälte bei der Verteidigung gegen...

neocron 06. Jul 2012

? nein hat er nicht, lies seinen Post nochmal ... kann ja sein, nur dies hat er nicht...

ImBackAlive 06. Jul 2012

Ich würde sagen "etwa nicht". Es gibt nicht ständig und überall Patentklagen...

Lapje 06. Jul 2012

Ich bin noch besser: Ich habe die Idee einer genialen Idee patentieren lassen...also mal...

quadronom 05. Jul 2012

+1. Wir sollten uns zusammentun ... ^^



Anzeige

Stellenmarkt
  1. PHOENIX group IT GmbH, Vantaa (Finnland), Mannheim, Fürth
  2. ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Köln
  3. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  4. T-Systems International GmbH, Essen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 649,90€
  2. auf Kameras und Objektive

Folgen Sie uns
       


  1. Nokia 3 im Test

    Smartphone mit Saft, aber ohne Kraft

  2. Elektroauto

    Das UTV Nikola Zero hat viel Power fürs Gelände

  3. Lenovo

    Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  4. Jobmesse Berlin

    Golem.de bringt IT-Experten in die Industrie

  5. Ransomware

    Locky kehrt erneut zurück

  6. Sammelklage gegen We-Vibe

    Vibratorhersteller zahlt Entschädigung in Millionenhöhe

  7. Kartendienst

    Google führt Frage-Antwort-Sektion bei Maps ein

  8. Ford-Patent

    Autonome Autos sollen abnehmbare Lenkräder bekommen

  9. Elektroauto

    Lina kann kompostiert werden

  10. Radeon RX Vega 56 im Test

    AMD positioniert sich in der Mitte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100
  2. Grafikkarte Radeon RX Vega 64 kostet 500 US-Dollar
  3. Grafikkarte Erste Tests der Radeon Vega FE durchwachsen

Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

  1. Re: Ursache - nicht korrekt arbeitende Patentämter

    Dino13 | 11:48

  2. Re: Wird vermutlich trotzdem nichts ändern

    Dino13 | 11:47

  3. Re: Wird vermutlich trotzdem nichts ändern

    Dino13 | 11:46

  4. Re: Garnicht mal so schlecht

    mambokurt | 11:45

  5. Re: Erst Deutsche Kommerzliga? Nein, danke...

    redrat | 11:43


  1. 12:01

  2. 11:55

  3. 11:45

  4. 11:40

  5. 11:33

  6. 11:04

  7. 10:51

  8. 10:36


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel