High Court: Apples Slide-to-Unlock-Funktion ist Prior Art

Das oberste Zivilgericht in London hat im Patentstreit zwischen HTC und Apple zugunsten des taiwanischen Herstellers entschieden. HTC verstoße nicht gegen Apples Slide-to-Unlock-Patent. Apple hatte HTC in Großbritannien wegen der Nutzung von vier seiner Patente verklagt.

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In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden.
In Großbritannien darf HTC Slide-to-Unlock verwenden. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das High Court in London hat entschieden, dass HTC vier von Apple angebrachte Patente nicht unerlaubt nutzt, darunter das Slide-to-Unlock-Patent zum Entsperren des Bildschirms auf Android-Geräten. Das oberste Zivilgericht Großbritanniens argumentierte, ein Gerät aus dem Jahre 2004 habe bereits Slide-to-Unlock verwendet. Deshalb sei die Funktion Prior Art und Apples Patent somit ungültig.

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Das Neonode N1, das bereits 2003 vorgestellt wurde, habe die von Apple patentierte Technik bereits damals eingesetzt, argumentierten die Richter. Deshalb dürfe Apple das Patent nicht gegen HTC verwenden. Auch der von Apple verwendete Slider war zuvor in Microsofts CE-Betriebssystem verwendet worden.

Apple hatte drei weitere Patente in den Rechtsstreit mit HTC eingebracht. In allen Fällen urteilte das Gericht zugunsten HTCs. Nach Ansicht des High Court verstößt HTC auch nicht gegen Patente zur Verwendung von mehrsprachigen Tastaturen und zu einem System, das Eingaben über einen Finger oder mehrere Finger erkennt.

Ein viertes, von Apple eingebrachtes Patent beschreibt das Zurückschnappen eines Bildes, wenn es über seine Grenzen hinaus vergrößert wird. Hier urteilte das High Court, dass HTC eine solche Funktion gar nicht nutze.

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Das Urteil in Großbritannien ist allerdings nicht weltweit bindend. Andere Gerichte haben bei dem Slide-to-Unlock-Patent bereits zugunsten von Apple entschieden.

Erst kürzlich hatte ein US-Gericht ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 und dem Galaxy Nexus ausgesprochen. Hier hatte Apple sein Slide-to-Unlock-Patent erfolgreich verteidigt.

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Anonymer Nutzer 12. Jul 2012

Es ist schon wirklich erstaunlich, wie sehr Anwälte bei der Verteidigung gegen...

neocron 06. Jul 2012

? nein hat er nicht, lies seinen Post nochmal ... kann ja sein, nur dies hat er nicht...

ImBackAlive 06. Jul 2012

Ich würde sagen "etwa nicht". Es gibt nicht ständig und überall Patentklagen...

Lapje 06. Jul 2012

Ich bin noch besser: Ich habe die Idee einer genialen Idee patentieren lassen...also mal...

quadronom 05. Jul 2012

+1. Wir sollten uns zusammentun ... ^^



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