High Court: Apples Slide-to-Unlock-Funktion ist Prior Art
Das High Court in London hat entschieden, dass HTC vier von Apple angebrachte Patente nicht unerlaubt nutzt, darunter das Slide-to-Unlock-Patent zum Entsperren des Bildschirms auf Android-Geräten. Das oberste Zivilgericht Großbritanniens argumentierte, ein Gerät aus dem Jahre 2004 habe bereits Slide-to-Unlock verwendet. Deshalb sei die Funktion Prior Art und Apples Patent somit ungültig.
Das Neonode(öffnet im neuen Fenster) N1, das bereits 2003 vorgestellt wurde , habe die von Apple patentierte Technik bereits damals eingesetzt, argumentierten die Richter. Deshalb dürfe Apple das Patent nicht gegen HTC verwenden. Auch der von Apple verwendete Slider war zuvor in Microsofts CE-Betriebssystem verwendet worden.
Apple hatte drei weitere Patente in den Rechtsstreit mit HTC eingebracht. In allen Fällen urteilte das Gericht zugunsten HTCs. Nach Ansicht des High Court verstößt HTC auch nicht gegen Patente zur Verwendung von mehrsprachigen Tastaturen und zu einem System, das Eingaben über einen Finger oder mehrere Finger erkennt.
Ein viertes, von Apple eingebrachtes Patent beschreibt das Zurückschnappen eines Bildes, wenn es über seine Grenzen hinaus vergrößert wird. Hier urteilte das High Court, dass HTC eine solche Funktion gar nicht nutze.
Das Urteil in Großbritannien ist allerdings nicht weltweit bindend. Andere Gerichte haben bei dem Slide-to-Unlock-Patent bereits zugunsten von Apple entschieden.
Erst kürzlich hatte ein US-Gericht ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1 und dem Galaxy Nexus ausgesprochen. Hier hatte Apple sein Slide-to-Unlock-Patent erfolgreich verteidigt.