Heron TP in Israel: Bundesregierung bewaffnet ihre Drohnen

Mit der Entscheidung über den Kauf von 140 Raketen findet die deutsche Drohnendebatte nach acht Jahren ein Ende. Alle Details zu der Waffe sind streng geheim.

Artikel von Matthias Monroy veröffentlicht am 6. April 2022, 18:30 Uhr

Eine Heron-TP-Drohne bei der ILA 2018 (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Auf Antrag der Regierungsfraktionen haben der Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages am Mittwoch grünes Licht zur Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen vom Typ Heron TP gegeben. Als Zwischenlösung sollen sie der Luftwaffe ein neues Waffensystem zur Verfügung stellen, bis in frühestens sechs Jahren die Eurodrohne fertig entwickelt ist. Alle Fraktionen außer Die Linke haben der Vorlage zugestimmt. Die Raketen kosten 152 Millionen Euro.

Mit den Beschlüssen endet eine acht Jahre lange Drohnendebatte, in der sich anfangs nur die Grünen und Die Linke gegen die Pläne der schwarz-roten Regierung ausgesprochen hatten. Den Anfang machte 2014 eine öffentliche Anhörung des Verteidigungsausschusses zu "rechtlichen und ethischen Aspekten bewaffneter Drohnen" im Bundestag, 2018 folgte dann die Entscheidung zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Heron TP aus Israel.

SPD auf dem Schleudersitz

Allerdings hatten der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss die Munitionierung der unbemannten Systeme auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und zunächst die Klärung offener Fragen gefordert. Laut dem Koalitionsvertrag vom März 2018 sollte der Bundestag erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" von Kampfdrohnen und nach Schaffung der "konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz" endgültig entscheiden.

Zwei Jahre später organisierte das Verteidigungsministerium zur Fortsetzung der Debatte eine Veranstaltungsreihe, die wegen der Coronapandemie ohne Publikum stattfand. In den Anhörungen kamen vorwiegend Befürworter bewaffneter Drohnen zu Wort. Diese seien zum Schutz deutscher Soldaten notwendig, indem sie etwa über Feldlagern patrouillieren oder Konvois bewaffnet begleiten, lautete eines der Argumente. Kritiker hielten dagegen, dass seit 2014 keine deutschen Soldaten durch feindliche Handlungen getötet wurden, die geforderten Fähigkeiten also gar nicht benötigt würden.

Ende 2020 sollten der Haushalts- und Verteidigungsausschuss schließlich letztmalig über die Bewaffnung der Heron TP entscheiden, jedoch saß diesmal die SPD auf dem Schleudersitz. Ein vom Verteidigungsministerium an das Bundesfinanzministerium geschickter Beschaffungsantrag wurde nicht wie abgesprochen an die beiden Ausschüsse weitergeleitet. Diese Entscheidung oblag dem damaligen SPD-Finanzminister und heutigem Bundeskanzler Olaf Scholz.

Airbus als Hauptauftragnehmer

Die Heron TP ist das Nachfolgemodell der kleineren Heron 1, die seit 2010 in Afghanistan zu den Einsatzmitteln der Bundeswehr gehörte und seit 2016 auch in Mali fliegt. Hersteller ist der israelische Rüstungskonzern Israel Aerospace Industries (IAI). Die Drohne wird von einem Turboprop-Motor angetrieben und erreicht eine Geschwindigkeit von rund 500 Kilometern pro Stunde.

Für Aufklärungszwecke trägt die Heron TP optische und infrarote Sensorik der israelischen Firmen ELTA und Elbit an Bord. Zur Ausstattung gehört zudem ein Laserzielmarkierer, der den Beschuss auf ein derart beleuchtetes Ziel durch Kampfjets oder Artillerie ermöglicht. Ebenfalls aus Israel kommen ein Radargerät und Anlagen zur Satellitenkommunikation.

Als Hauptauftragnehmer für die Bereitstellung von zunächst fünf Heron TP und vier Bodenstationen hat die Bundeswehr die in Deutschland ansässige Rüstungssparte von Airbus bestimmt. Der Grundbetrieb, zu dem auch die Wartung und Reparatur im Stationierungsland gehören, kostet die Bundesregierung 717 Millionen Euro, die Vertragslaufzeit beträgt neun Jahre. Die erste Verlegung in ein Einsatzgebiet soll nach einjähriger Vorbereitungszeit weitere 100 Millionen Euro kosten.