Stationierung in Israel

Sämtliche Heron TP sollten im letzten Jahr an die Bundeswehr ausgeliefert und anschließend im Flugbetrieb erprobt werden. Die Ausrüstung verbleibt in Israel und wird bei Bedarf von dort in Einsatzgebiete der Bundeswehr verlegt. Für 176 Millionen Euro hat das Verteidigungsministerium dazu eine entsprechende Vereinbarung mit der Regierung in Israel geschlossen. Hintergrund ist die fehlende Zulassung der Drohne im deutschen Luftraum, so dass für Ausbildungs- und Trainingsflüge hierzulande umständliche Genehmigungen beantragt werden müssten.

Für den "durchhaltefähigen Einsatz in zwei Einsatzgebieten" sollen um die 80 deutsche Besatzungen mit Piloten und Nutzlastbedienern in Israel ausgebildet werden, mit der Bewaffnung der Drohnen kommen Waffensystemoperateure hinzu. Das Personal wird größtenteils von den Heron 1 übernommen.

Zur Stationierung der Heron TP hat die Bundeswehr Anfang 2019, kurz nach dem Bundestagsbeschluss zur Beschaffung, ein Areal auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof nahe Tel Aviv bezogen. Die israelisch-deutsche Kooperation firmiert als "Roter Baron", diese Bezeichnung hat dem Verteidigungsministerium zufolge das israelische Militär bestimmt.

Fortschreitende Automatisierung

Die Beschlüsse im Haushalts- und Verteidigungsausschuss erlauben die Beschaffung von 140 Raketen für die Heron TP, davon 60 für die Ausbildung. Um welche Waffensysteme es sich handelt, stand bereits 2018 fest, das Verteidigungsministerium hält dies jedoch streng geheim. Es soll sich um eine weltweit einmalige Rakete aus Israel handeln, deren Angriff bis kurz vor dem Einschlag abgebrochen oder deren Effekt herabgestuft werden kann. Die Waffensystemoperateure haben hierzu über einen Suchkopf bis zum Einschlag Kontakt mit der Waffe.

Dem heute abgestimmten Entwurf zur Beschaffung der Raketen zufolge muss ein Kampfeinsatz der Heron TP für jedes Mandatsgebiet der Bundeswehr durch einen gesonderten Bundestagsbeschluss erlaubt werden. Darin sollen auch die "völker- und verfassungsrechtlichen Grenzen" der einzusetzenden Fähigkeiten bestimmt werden. Die Drohnenbesatzungen würden ausschließlich im Einsatzgebiet stationiert, sogenannte gezielte Tötungen seien grundsätzlich verboten.

Derart vermeintlich enge Einsatzregeln, wie sie das Verteidigungsministerium in einem Entwurf bereits veröffentlicht hat, können Kritiker aber kaum beruhigen. Denn das Verteidigungsministerium lobte die Heron TP in einem Vergabeverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf als so präzise, dass sie "auch im urbanen Gebiet einsetzbar" sei. Die Verfügbarkeit und der Glaube an eine solche Wunderwaffe werde ihren Einsatz also vermutlich befördern und zu noch mehr Toten in Kampfhandlungen führen.

Entwicklung von bewaffneten Drohnenschwärmen

Die Befürworter bewaffneter, unbemannter Systeme behaupten, diese seien keine Kampfroboter, stets behalte der Mensch die Entscheidung über den Waffeneinsatz. Für die heutige Kriegsführung stimmt dies aber längst nicht mehr. Immer schnellere Reaktionszeiten zwingen gegnerische Kräfte, in immer kürzeren Intervallen zu reagieren. Dies führt unweigerlich zu einer fortschreitenden Automatisierung mithilfe von künstlicher Intelligenz.

Tatsächlich entwickelt das Verteidigungsministerium mit dem Future Combat Air System ein Netzwerk, in dem bemannte Kampfflugzeuge von autonomen, bewaffneten Drohnenschwärmen begleitet werden. Spätestens mit der Eurodrohne, die im Einsatzgebiet - anders als die Heron TP - auch aus Deutschland gesteuert werden kann, wird der Drohnenkrieg zudem immer mehr räumlich entgrenzt. Damit wird die Hemmschwelle zur Entscheidung über einen unbemannten Kampfeinsatz weiter abgesenkt.

Dieses Argument wollte die Bundeswehr in der Drohnendebatte mit einem Versprechen entkräften, deutsche Drohnenpiloten seien sich der Bedeutung ihres tödlichen Handelns "sehr wohl bewusst". In derselben Anhörung beschrieb jedoch ein Soldat seine Wut, feindliche Operationen bislang nur mit Aufklärungsdrohnen beobachten zu dürfen. Mangels Bewaffnung sei die Luftwaffe derzeit "zum Zusehen verdammt". Die bewaffneten Heron TP sollten deshalb mit ständigen Flügen im Einsatzgebiet abschrecken und bei Bedarf jederzeit zuschlagen können. Die Aussage bekräftigt die Befürchtung, dass Kampfdrohnen, einmal eingeführt, eine Entgrenzung des Krieges weiter beförderten.