Heron TP: Bundeswehr will kampffähige Drohnen anschaffen
Jetzt also doch: Die Bundeswehr will Drohnen anschaffen, die bewaffnet werden können. Die unbemannten Fluggeräte (Unmanned Aerial Vehicle, UAV) sollen aus Israel kommen. Der Bundestag soll die umstrittene Beschaffung noch vor der Sommerpause beschließen. Dann könnte die Drohne in etwa zwei Jahren eingesetzt werden.
Die Bundeswehr will die israelische Drohne Heron TP(öffnet im neuen Fenster) des israelischen Luftfahrt- und Rüstungsunternehmens Israel Aerospace Industries (IAI) anschaffen. Die Vorlage dafür liege dem Haushaltsausschuss des Bundestags seit dieser Woche vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung(öffnet im neuen Fenster) (SZ). Die Bundeswehr will sie für neun Jahre leasen. Der Auftrag hat demnach ein Volumen von mindestens 900 Millionen Euro.
Die Anschaffung der Kampfdrohnen ist ein sehr umstrittenes Vorhaben, mit dem sich die Bundeswehr bereits seit einigen Jahren beschäftigt . Neben der Heron TP stand auch die US-Kampfdrohne Reaper zur Debatte .
Über eine Bewaffnung wird später entschieden
In der beim Haushaltsausschuss eingereichten Vorlage ist die Ausstattung für die Bewaffnung der Heron jedoch nicht vorgesehen. Über eine Bewaffnung der Heron TP soll demnach "erst nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entschieden werden.
Die Bundeswehr verfügt über UAVs für die Aufklärung. Darunter ist die Heron(öffnet im neuen Fenster) , die in Afghanistan und Mali eingesetzt wird. Die sei aber nach Ansicht des Verteidigungsministerium nicht mehr leistungsfähig genug. Neuere Modelle seien aber nur in bewaffnungsfähiger Ausführung erhältlich.
Damit setzt die CDU die SPD unter Druck, dem Vorhaben zuzustimmen. In einem internen Schreiben der SPD-Bundestagsfraktion, das der SZ vorliegt, wird um die Zustimmung zu der Beschaffung geworben. Ohne die Heron TP "würde ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Soldatinnen und Soldaten sowie der Verbündeten im Auslandseinsatz entfallen" . Es gebe "keine sinnvolle Alternative" zu deren Anschaffung. Die Wahl sei auf das israelische Modell gefallen, damit die Bundeswehr nicht "auch noch bei Aufklärungsmitteln von US-Technik abhängig" sei.
Was ist eine Kampfdrohne - und was nicht?
Was aber eine Kampfdrohne ist, ist unter Umständen eine Frage der Definition: Die Bundeswehr hat den Verbund Wabep im Arsenal, zu dem ein bewaffnetes UAV gehört. Wabep besteht aus der Aufklärungsdrohne KZO und dem Fluggerät Harop, das ebenfalls von IAI gebaut wird. KZO soll Ziele finden, die Harop ausschalten soll. Harop ist ein Mittelding aus Drohne und Rakete: Anders als ein Marschflugkörper kann Harop eine längere Zeit über dem Einsatzgebiet kreisen. Sie ist mit einem Gefechtskopf ausgestattet, ist also selbst das Waffensystem, das ins Ziel geleitet wird.
Allerdings wird Harop beim Einsatz zerstört und ist nicht mehrfach verwendbar. Deshalb gilt Harop bei der Bundeswehr explizit nicht als Drohne, sondern als "Wirkmittel zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen" , kurz Wabep. Die Bundeswehr betrachte Harop als "Wirkmittel (Munition), das dem 'Schützen' ermöglicht, bis kurz vor dem Einschlag das Ziel zu beobachten, nachzurichten und notfalls den Angriff abzubrechen" , erklärte die Bundesregierung im Juni 2009(öffnet im neuen Fenster) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag.