Heiko Maas: "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

Über ein Leak sind interne Anweisungen von Facebook an die Öffentlichkeit gelangt. Nun sieht sich Bundesjustizminister Heiko Maas bestätigt: Die Kriterien über zu löschende Inhalte seien willkürlich. Außerdem kritisiert er die mangelnde Transparenz des sozialen Netzwerks.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Bundesjustizminister Heiko Maas bei einer Kabinettssitzung.
Bundesjustizminister Heiko Maas bei einer Kabinettssitzung. (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Hintergrund der Enthüllungen von Facebooks internen Anweisungen im Umgang mit Hass- und Gewaltinhalten mehr Transparenz gefordert. "Meine Vorbehalte haben sich leider bestätigt: Die Kriterien wirken teilweise völlig willkürlich und widersprüchlich", sagte er dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Sein eigener Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität orientiere sich dagegen "klar am Strafrecht".

Stellenmarkt
  1. Facility Technology Solution Lead (m/f/x)
    Autodoc AG, Berlin, Szczecin (Polen), Cheb (Tschechische Republik)
  2. Mitarbeiter Technischer Kundensupport - Installation (m/w/d)
    NOVENTI Health SE, Lübeck
Detailsuche

Die britische Zeitung Guardian hatte Anfang der Woche interne Anweisungen an Mitarbeiter von Facebook veröffentlicht. "Dass diese Informationen nur durch ein Leak öffentlich wurden, zeigt überdeutlich, dass wir die sozialen Netzwerke endlich zu mehr Transparenz verpflichten müssen", sagte Maas.

Aus den vom Guardian geleakten Unterlagen geht hervor, dass Facebook zum Beispiel nur "glaubhafte" Morddrohungen und Kindesmisshandlung oder Tierquälerei unter bestimmten Bedingungen löschen will. "Kein Wunder, dass Facebook die eigenen Vorgaben bislang geheim hält und es auch keinem Externen ermöglicht, sich vor Ort bei den Entscheidern ein Bild zu machen."

Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin verteidigte der Justizminister seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität im Netz, der Löschpflichten bei strafbaren Inhalten und hohe Geldbußen bei Zuwiderhandlung vorsieht.

Golem Akademie
  1. ITIL 4® Foundation: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    24.–25. Januar 2022, virtuell
  2. Einführung in Unity: virtueller Ein-Tages-Workshop
    17. Februar 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Viele Kritiker befürchten, dass damit die Rechtsdurchsetzung privatisiert und die Selbstzensur befeuert werden könnten. Das Gesetz, das noch in dieser Wahlperiode beschlossen werden soll, werde die strafrechtliche Ahndung nicht ersetzen, betonte Maas. "Es soll die Verantwortung der Netzbetreiber für ihre Angebote stärken."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


BLi8819 01. Jun 2017

Ich habe nie behauptet, dass in England eine Ochlokratie herrscht... Dort herrscht keine...

Menplant 29. Mai 2017

Das ist ja auch Sinn und Zweck von Politikern. Wenn ich generell allen Politikern...

Karsten Meyer 29. Mai 2017

Ja, da muss ich dir zustimmen. Vor allem: Hetze und ähnliches an Facebook zu "melden...

kotzwuerg 29. Mai 2017

Es ging doch gerade um die Reaktion, die Facebook nach weiterleitung der Daten gezeigt hat.

plutoniumsulfat 28. Mai 2017

Ich könnte ein eigenes Restaurant eröffnen (ok, das ist aufwendig), oder mir aber mal die...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Sam Zeloof
Student baut Chip mit 1.200 Transistoren

In seiner Garage hat Sam Zeloof den Z2 fertiggestellt und merkt scherzhaft an, Moore's Law schneller umgesetzt zu haben als Intel selbst.

Sam Zeloof: Student baut Chip mit 1.200 Transistoren
Artikel
  1. Elektrotransporter: Volkswagen zeigt künftigen ID. Buzz
    Elektrotransporter
    Volkswagen zeigt künftigen ID. Buzz

    Volkswagens Elektrobus ID.Buzz wird im März 2022 vorgestellt, doch einen ersten Blick gewährt VW schon jetzt.

  2. Corona-Pandemie: Baden-Württemberg hört Kritiker zur Luca-App an
    Corona-Pandemie
    Baden-Württemberg hört Kritiker zur Luca-App an

    Bevor Baden-Württemberg entscheidet, ob die Luca-App im Vorgehen gegen Corona weiter eingesetzt wird, kommen Kritiker und Betreiber zu Wort.

  3. Softwarefehler: iPhone 13 mit rosa eingefärbten Displays
    Softwarefehler
    iPhone 13 mit rosa eingefärbten Displays

    Einige Besitzer des Apple iPhone 13 berichten von einem rosafarbenen Bildschirm. Apple spricht von einem Softwarefehler, der behoben werde.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 Ti 12GB 1.699€ • Intel i9 3,7-5,3 Ghz 441,41€ • Huawei Curved Gaming-Monitor 27" 299€ • RX 6900 16GB 1.449€ • MindStar (u.a. Intel i7 3,8-5,1 Ghz 279€) • Alternate (u.a. DeepCool AS500 Plus 54,90€) • Corsair Vengeance RGB RT 16-GB-Kit DDR4-4000 114,90€ [Werbung]
    •  /