• IT-Karriere:
  • Services:

Hate Speech: Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz

50 Millionen Euro Bußgeld seien viel zu viel, und außerdem sei bei Hate Speech der Staat in der Pflicht: Facebook hat sich erstmals öffentlich zum Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas geäußert.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Installation des Facebook-Schriftzugs in Schweden
Installation des Facebook-Schriftzugs in Schweden (Bild: Jonathan Nackstrand/AFP/Getty Images)

Das soziale Netzwerk Facebook wehrt sich nach einem Bericht der Wirtschaftswoche gegen den Gesetzesentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Netz. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt das Unternehmen demnach in einer Stellungnahme zu dem Entwurf.

Stellenmarkt
  1. afb Application Services AG, Dresden
  2. Web Service Kaupa - HomepageWartung24, Remscheid

Der Entwurf sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Facebook sieht dem Bericht zufolge nicht sich selbst, sondern den Staat in der Pflicht: "Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf", schreibt das Unternehmen laut Wirtschaftswoche. Es kritisiert demnach auch die Höhe der Bußgelder. Diese "steht außer Verhältnis zu dem sanktionierten Verhalten".

Gegen den Gesetzesentwurf gibt es erheblichen Widerstand, unter anderem von Journalisten- und Wirtschaftsverbänden. Maas will ihn noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen. Wenn ihm das nicht gelingt, wäre der Gesetzesentwurf mit Ablauf der Wahlperiode nichtig.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Heavy Rain für 8,99€, Beyond: Two Souls für 8,99€, Detroit: Become Human für 24...
  2. (u. a. Green Hell für 6,99€, Dead by Daylight für 5,49€, Dying Light - The Following Enhanced...
  3. 50,99€

throgh 30. Mai 2017

Tja und was ist dein Gegenentwurf? Nicht allein zu diesem wahrhaft unsinnigen Gesetz...

Der Held vom... 30. Mai 2017

Da wird gar nichts eingeräumt. Facebook kann bereits jetzt löschen, was immer sie wollen...

Trollversteher 30. Mai 2017

Ah, OK! Da stimme ich Dir vollkommen zu, vermutlich habe Ich Dich vorher nicht ganz...

Der Held vom... 30. Mai 2017

Facebook soll genau das machen, was es ohnehin bereits macht. Nur schneller und...

throgh 30. Mai 2017

Danke! :) Nur bleibt das Problem was ich dir bereits sagte: Wenn du keine...


Folgen Sie uns
       


Microsoft Flight Simulator - Test

Hardwarehungriger Höhenflug: Der neue FluSi sieht fantastisch aus und spielt sich auch so.

Microsoft Flight Simulator - Test Video aufrufen
Vivo X51 im Test: Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera
Vivo X51 im Test
Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera

Das Vivo X51 hat eine gute Kamera mit starker Bildstabilisierung und eine vorbildlich zurückhaltende Android-Oberfläche. Der Startpreis in Deutschland könnte aber eine Herausforderung für den Hersteller sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Software-Entwicklung Google veröffentlicht Android Studio 4.1
  2. Jetpack Compose Android bekommt neues UI-Framework
  3. Google Android bekommt lokale Sharing-Funktion

SSD vs. HDD: Die Zeit der Festplatte im Netzwerkspeicher läuft ab
SSD vs. HDD
Die Zeit der Festplatte im Netzwerkspeicher läuft ab

SSDs in NAS-Systemen sind lautlos, energieeffizient und schneller: Golem.de untersucht, ob es eine neue Referenz für Netzwerkspeicher gibt.
Ein Praxistest von Oliver Nickel

  1. Firecuda 120 Seagate bringt 4-TByte-SSD für Spieler

Big Blue Button: Das große blaue Sicherheitsrisiko
Big Blue Button
Das große blaue Sicherheitsrisiko

Kritische Sicherheitslücken, die Golem.de dem Entwickler der Videochat-Software Big Blue Button meldete, sind erst nach Monaten geschlossen worden.
Eine Recherche von Hanno Böck


      •  /