Abo
  • Services:

Hate Speech: Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz

50 Millionen Euro Bußgeld seien viel zu viel, und außerdem sei bei Hate Speech der Staat in der Pflicht: Facebook hat sich erstmals öffentlich zum Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas geäußert.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Installation des Facebook-Schriftzugs in Schweden
Installation des Facebook-Schriftzugs in Schweden (Bild: Jonathan Nackstrand/AFP/Getty Images)

Das soziale Netzwerk Facebook wehrt sich nach einem Bericht der Wirtschaftswoche gegen den Gesetzesentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Netz. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt das Unternehmen demnach in einer Stellungnahme zu dem Entwurf.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Deutsche Vermögensberatung AG, Frankfurt am Main

Der Entwurf sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Facebook sieht dem Bericht zufolge nicht sich selbst, sondern den Staat in der Pflicht: "Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf", schreibt das Unternehmen laut Wirtschaftswoche. Es kritisiert demnach auch die Höhe der Bußgelder. Diese "steht außer Verhältnis zu dem sanktionierten Verhalten".

Gegen den Gesetzesentwurf gibt es erheblichen Widerstand, unter anderem von Journalisten- und Wirtschaftsverbänden. Maas will ihn noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen. Wenn ihm das nicht gelingt, wäre der Gesetzesentwurf mit Ablauf der Wahlperiode nichtig.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)
  2. bei Alternate kaufen
  3. und The Crew 2 gratis erhalten

throgh 30. Mai 2017

Tja und was ist dein Gegenentwurf? Nicht allein zu diesem wahrhaft unsinnigen Gesetz...

Der Held vom... 30. Mai 2017

Da wird gar nichts eingeräumt. Facebook kann bereits jetzt löschen, was immer sie wollen...

Trollversteher 30. Mai 2017

Ah, OK! Da stimme ich Dir vollkommen zu, vermutlich habe Ich Dich vorher nicht ganz...

Der Held vom... 30. Mai 2017

Facebook soll genau das machen, was es ohnehin bereits macht. Nur schneller und...

throgh 30. Mai 2017

Danke! :) Nur bleibt das Problem was ich dir bereits sagte: Wenn du keine...


Folgen Sie uns
       


Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live

Im Abschlussgespräch zur E3 2018 erzählen die Golem.de-Redakteure Peter Steinlechner und Michael Wieczorek von ihren Eindrücken der Messe, analysieren die Auswirkungen auf die Branche und beantworten die Fragen der Zuschauer.

Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live Video aufrufen
3D-Druck on Demand: Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt
3D-Druck on Demand
Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt

Es gibt viele Anbieter für 3D-Druck on Demand und die Preise fallen. Golem.de hat die 3D-Druckdienste von Toom, Conrad Electronic, Sculpteo und Media Markt getestet, um neue Figuren der Big-Jim-Reihe zu erschaffen.
Ein Praxistest von Achim Sawall


    Jurassic World Evolution im Test: Das Leben findet einen Weg
    Jurassic World Evolution im Test
    Das Leben findet einen Weg

    Ian Malcolm hatte recht: Das Leben wird ausgegraben und gebrütet, es frisst und stirbt oder es bricht aus und macht Jagd auf die Besucher. Nur leider haben die Entwickler von Jurassic World Evolution ein paar kleine Design-Fehler begangen, so wie Henry Wu bei der Dino-DNA.
    Ein Test von Marc Sauter

    1. Vampyr im Test Zwischen Dracula und Doktor
    2. Fe im Test Fuchs im Farbenrausch
    3. Thaumistry: In Charm's Way im Test Text-Adventure der ganz alten Schule

    Game Workers Unite: Spieleentwickler aller Länder, vereinigt euch!
    Game Workers Unite
    Spieleentwickler aller Länder, vereinigt euch!

    Weniger Crunchtime, mehr Lunchtime: Die Gewerkschaft Game Workers Unite will gegen schlechte Arbeitsbedingungen in der Spielebranche vorgehen - auch in Deutschland.
    Von Daniel Ziegener

    1. Spielebranche Neue Konsole unter dem Markennamen Intellivision geplant
    2. The Irregular Corporation PC Building Simulator verkauft sich bereits 100.000 mal
    3. Spielemarkt Download-Anteil bei Games steigt auf 42 Prozent

      •  /