Hate Aid: Beschwerde bei der Bundesnetzagentur gegen Tiktok
Wegen Nichtbearbeitung von Meldungen zu möglicherweise rechtswidrigen Inhalten hat die gemeinnützige Organisation Hate Aid Beschwerde gegen Tiktok bei der Bundesnetzagentur eingelegt(öffnet im neuen Fenster) . Grundlage dafür ist das Gesetz über digitale Dienste (engl. Digital Services Act, DSA).
Die dort festgehaltenen Regelungen muss der Kurzvideodienst schon seit dem 25. August 2023 umsetzen .
Mindestens drei Monate Zeit räumte Hate Aid der Plattform nach eigenen Angaben ein, um auf Meldungen zu reagieren. Nur in weniger als einem Drittel der Fälle erhielt die Organisation überhaupt eine Rückmeldung seitens Tiktok. Auch eine Löschung eindeutig rechtswidriger Inhalte habe nicht stattgefunden, erklärte Hate Aid, ohne konkrete Beispiele zu nennen.
Automatismen austricksen
Besonderen Nachholbedarf sieht man bei der Erkennung von sogenanntem Algospeak, also der Verschleierung bestimmter Inhalte durch spezielle Formulierungen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist etwa der Neologismus "to unalive" (zu deutsch etwa: "unlebendig machen"), der statt des Begriffs töten verwendet wird. Auch Beleidigungen, die sonst automatisch erkannt und gelöscht würden, schlüpfen so an der Moderation vorbei.
"Wir sehen Indizien für ein systemisches Versagen von Tiktok bei der Moderation illegaler Inhalte. Die Aufsichtsbehörden müssen dringend tätig werden" , erklärte Josephine Ballon, Geschäftsführerin von Hate Aid.
Sollten die Bundesnetzagentur und die Europäische Kommission der Beschwerde stattgeben, steht für die Videoplattform ein Bußgeld in Höhe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes im Raum.