Hasskriminalität: Was bringt das NetzDG wirklich?

Wie wirksam ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Kampf gegen illegale Inhalte? Eine Studie sieht große Mängel bei den offiziellen Evaluierungen.

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Drücken soziale Netzwerke zu oft auf die Löschtaste?
Drücken soziale Netzwerke zu oft auf die Löschtaste? (Bild: Ervins Strauhmanis/CC-BY 2.0)

Mehr als drei Jahre nach dessen Inkrafttreten scheiden sich am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) immer noch die Geister. Während die Vertreter von Union und SPD das Gesetz als Erfolg sehen, das in Form des Digitale-Dienste-Gesetzes sogar auf die ganze EU übertragen werde, halten Kritiker es weiter für europarechtswidrig und verfassungsrechtlich bedenklich. Eine Forschergruppe um den Leipziger Medienwissenschaftler Marc Liesching hat nun in einer umfassenden Studie (PDF) versucht, die Auswirkungen des NetzDG zu ermitteln.


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