• IT-Karriere:
  • Services:

Hasskriminalität: Ermittler kommen zukünftig leichter an Facebook-Daten

Im Falle von Hasskriminalität will Facebook Nutzerdaten zukünftig schneller an deutsche Ermittler weitergeben. Ein internationales Rechtshilfeverfahren sei dann nicht mehr notwendig, erklärte das soziale Netzwerk.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Facebook möchte die Weitergabe von Nutzerdaten an Ermittler beschleunigen.
Facebook möchte die Weitergabe von Nutzerdaten an Ermittler beschleunigen. (Bild: Alastair Pike/AFP/Getty Images)

Deutsche Strafverfolger werden künftig bei Fällen von Hasskriminalität deutlich schneller Auskunft von Facebook bekommen. "Zukünftig werden wir bei Auskunftsersuchen zu Hasskriminalität, zum Beispiel bei Volksverhetzung, die deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht länger an das internationale Rechtshilfeverfahren MLAT verweisen", teilte eine Facebook-Sprecherin mit. Facebook-Nutzer, die volksverhetzende Inhalte gepostet, Hakenkreuze veröffentlicht oder den Holocaust geleugnet haben, sollen so schneller identifiziert werden.

Stellenmarkt
  1. Basler Versicherungen, Bad Homburg
  2. Hays AG, Stuttgart

Bisher konnten bis zu einer Antwort Monate vergehen, jetzt könnte die Bearbeitungszeit auf einige Tage sinken. "Wie bei allen staatlichen Auskunftsersuchen weltweit werden wir jede Anfrage sorgfältig prüfen und behalten uns vor, Anfragen zurückweisen, die nicht ordnungsgemäß gestellt und begründet sind", schränkte Facebook ein. Über die neue Vorgehensweise hatte zuvor die Süddeutsche Zeitung berichtet.

"Wir begrüßen diesen Schritt, denn er kann die Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden erleichtern", erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums und bestätigte die Zusage Facebooks. Seit Juni setzt Facebook in Frankreich auf ein ähnliches Verfahren. Auch dort werden die Daten im Falle von Hate Speech direkt an die Ermittler weitergegeben. Erst kürzlich schlossen Großbritannien und die USA ein bilaterales Abkommen auf Basis des Cloud-Acts zu einem vereinfachten Datenaustausch. Das Abkommen ermöglicht Ermittlern mit einer richterlichen Anordnung ihres jeweiligen Staates die Daten von ausländischen Unternehmen des anderen Staates direkt anfordern zu können.

Die EU-Kommission verhandelt mit den USA ebenfalls über ein solches Austauschabkommen, obwohl die USA zunächst erklärt hatten, nur bilaterale Vereinbarungen abschließen zu wollen. Zudem wird in der EU bereits seit geraumer Zeit an der E-Evidence-Richtlinie gearbeitet, deren Ziel eine einfachere und schnellere Datenabfrage bei Unternehmen durch Behörden anderer Länder ist. Datenschützer kritisieren die Pläne als grundrechtsgefährdend. Auch die Bundesregierung warnt intern vor den Gefahren für Presse- und Meinungsfreiheit.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote

Emulex 31. Okt 2019

Genau, mindestens 5 Jahre Gefängnis, während andere - die offensichtlich gleicher sind...

divStar 31. Okt 2019

Hass ist nicht kriminell. Kriminell ist nur, was strafrechtlich relevant ist - alles...

Silvery 31. Okt 2019

Von Hasskriminalität zu sprechen macht nur Sinn, wenn ein Verbrechen aus Hass begangen...

mark.wolf 31. Okt 2019

nicht dass ich für solche Postings bin, ich selbst bin FB abstinent. Aber wir haben ein...

sio1Thoo 30. Okt 2019

Wie praktisch dass man heutzutage fast alles, was jemanden nicht passt, als "hate crime...


Folgen Sie uns
       


Gaming auf dem Chromebook ausprobiert

Wir haben uns Spielestreaming und natives Gaming auf dem Chromebook angesehen.

Gaming auf dem Chromebook ausprobiert Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /