• IT-Karriere:
  • Services:

Hasskriminalität: Ermittler kommen zukünftig leichter an Facebook-Daten

Im Falle von Hasskriminalität will Facebook Nutzerdaten zukünftig schneller an deutsche Ermittler weitergeben. Ein internationales Rechtshilfeverfahren sei dann nicht mehr notwendig, erklärte das soziale Netzwerk.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Facebook möchte die Weitergabe von Nutzerdaten an Ermittler beschleunigen.
Facebook möchte die Weitergabe von Nutzerdaten an Ermittler beschleunigen. (Bild: Alastair Pike/AFP/Getty Images)

Deutsche Strafverfolger werden künftig bei Fällen von Hasskriminalität deutlich schneller Auskunft von Facebook bekommen. "Zukünftig werden wir bei Auskunftsersuchen zu Hasskriminalität, zum Beispiel bei Volksverhetzung, die deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht länger an das internationale Rechtshilfeverfahren MLAT verweisen", teilte eine Facebook-Sprecherin mit. Facebook-Nutzer, die volksverhetzende Inhalte gepostet, Hakenkreuze veröffentlicht oder den Holocaust geleugnet haben, sollen so schneller identifiziert werden.

Stellenmarkt
  1. NEXPLORE Technology GmbH, Darmstadt, Essen
  2. Techniker Krankenkasse, Hamburg

Bisher konnten bis zu einer Antwort Monate vergehen, jetzt könnte die Bearbeitungszeit auf einige Tage sinken. "Wie bei allen staatlichen Auskunftsersuchen weltweit werden wir jede Anfrage sorgfältig prüfen und behalten uns vor, Anfragen zurückweisen, die nicht ordnungsgemäß gestellt und begründet sind", schränkte Facebook ein. Über die neue Vorgehensweise hatte zuvor die Süddeutsche Zeitung berichtet.

"Wir begrüßen diesen Schritt, denn er kann die Arbeit der deutschen Sicherheitsbehörden erleichtern", erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums und bestätigte die Zusage Facebooks. Seit Juni setzt Facebook in Frankreich auf ein ähnliches Verfahren. Auch dort werden die Daten im Falle von Hate Speech direkt an die Ermittler weitergegeben. Erst kürzlich schlossen Großbritannien und die USA ein bilaterales Abkommen auf Basis des Cloud-Acts zu einem vereinfachten Datenaustausch. Das Abkommen ermöglicht Ermittlern mit einer richterlichen Anordnung ihres jeweiligen Staates die Daten von ausländischen Unternehmen des anderen Staates direkt anfordern zu können.

Die EU-Kommission verhandelt mit den USA ebenfalls über ein solches Austauschabkommen, obwohl die USA zunächst erklärt hatten, nur bilaterale Vereinbarungen abschließen zu wollen. Zudem wird in der EU bereits seit geraumer Zeit an der E-Evidence-Richtlinie gearbeitet, deren Ziel eine einfachere und schnellere Datenabfrage bei Unternehmen durch Behörden anderer Länder ist. Datenschützer kritisieren die Pläne als grundrechtsgefährdend. Auch die Bundesregierung warnt intern vor den Gefahren für Presse- und Meinungsfreiheit.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Conan Exiles für 10,29€, Titanfall 2 für 4,49€, Die Sims 4 für 5,49€, Mafia 3...
  2. (u. a. Dreamcast Collection, Endless Zone, Total War: Shogun - Battle of Kawagoe)

Emulex 31. Okt 2019

Genau, mindestens 5 Jahre Gefängnis, während andere - die offensichtlich gleicher sind...

divStar 31. Okt 2019

Hass ist nicht kriminell. Kriminell ist nur, was strafrechtlich relevant ist - alles...

Silvery 31. Okt 2019

Von Hasskriminalität zu sprechen macht nur Sinn, wenn ein Verbrechen aus Hass begangen...

mark.wolf 31. Okt 2019

nicht dass ich für solche Postings bin, ich selbst bin FB abstinent. Aber wir haben ein...

sio1Thoo 30. Okt 2019

Wie praktisch dass man heutzutage fast alles, was jemanden nicht passt, als "hate crime...


Folgen Sie uns
       


Differential Privacy: Es bleibt undurchsichtig
Differential Privacy
Es bleibt undurchsichtig

Mit Differential Privacy soll die Privatsphäre von Menschen geschützt werden, obwohl jede Menge persönlicher Daten verarbeitet werden. Häufig sagen Unternehmen aber nicht, wie genau sie das machen.
Von Anna Biselli

  1. Strafverfolgung Google rückt IP-Adressen von Suchanfragen heraus
  2. Datenschutz Millionenbußgeld gegen H&M wegen Ausspähung in Callcenter
  3. Personenkennziffer Bundestagsgutachten zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

Mafia Definitive Edition im Test: Ein Remake, das wir nicht ablehnen können
Mafia Definitive Edition im Test
Ein Remake, das wir nicht ablehnen können

Familie ist für immer - nur welche soll es sein? In Mafia Definitive Edition finden wir die Antwort erneut heraus, anders und doch grandios.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Mafia Definitive Edition angespielt Don Salieri wäre stolz
  2. Mafia Definitive Edition Ballerei beim Ausflug aufs Land
  3. Definitive Edition Das erste Mafia wird von Grund auf neu erstellt

IT-Jobs: Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber
IT-Jobs
Die schwierige Suche nach dem richtigen Arbeitgeber

Nur jeder zweite Arbeitnehmer ist mit seinem Arbeitgeber zufrieden. Das ist fatal, weil Unzufriedenheit krank macht. Deshalb sollte die Suche nach dem passenden Job nicht nur dem Zufall überlassen werden.
Von Peter Ilg

  1. Digitalisierung in Firmen Warum IT-Teams oft übergangen werden
  2. Jobs Unternehmen können offene IT-Stellen immer schwerer besetzen
  3. Gerichtsurteile Wann fristlose Kündigungen für IT-Mitarbeiter rechtens sind

    •  /