Abo
  • Services:

Hasskommentare auf Facebook: Deutsche Manager nicht verantwortlich - Zuckerberg angezeigt

Muss Facebook für Hassbotschaften in seinem Netzwerk haften? Weil Anzeigen gegen deutsche Manager gescheitert sind, gehen Anwälte nun gegen Mark Zuckerberg persönlich vor.

Artikel veröffentlicht am ,
Trotz Strafanzeige ist eine Verhaftung Zuckerbergs in Deutschland unwahrscheinlich.
Trotz Strafanzeige ist eine Verhaftung Zuckerbergs in Deutschland unwahrscheinlich. (Bild: Albert Gea/Reuters)

Im Streit um Hassbotschaften auf Facebook suchen deutsche Anwälte weiter nach einer Möglichkeit, das soziale Netzwerk dafür strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Nachdem Ermittlungen gegen drei Facebook-Manager in Deutschland eingestellt wurden, stellten der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun sowie der Kölner Anwalt Christian Solmecke nun eine Strafanzeige gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. "Für Straftaten, die in einem Unternehmen begangen werden, sind die Handelnden und deren Vorgesetzte verantwortlich", sagte Solmecke zur Begründung. Zudem beantragten die beiden Anwälte ein Bußgeld in Höhe von 150 Millionen Euro gegen Facebook.

Stellenmarkt
  1. OEDIV KG, Bielefeld
  2. Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen

Zuvor hatte die Hamburger Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen die deutschen Manager eingestellt. Eine strafrechtliche Verantwortung der Beschuldigten für die umgehende Löschung von Hasskommentaren im sozialen Netzwerk habe nicht festgestellt werden können, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur dpa. Die Manager sind bei der Facebook Germany GmbH angestellt, die laut Staatsanwaltschaft im Wesentlichen mit der Akquise von Werbekunden in Deutschland zur Finanzierung von Facebook befasst ist. Das Verfahren wurde den Angaben zufolge am 3. Februar eingestellt. Jun hatte die Anzeige im vergangenen Oktober erstattet.

Zuckerberg in Berlin verhaften?

Die neue Anzeige gegen Zuckerberg begründete der Anwalt mit den Worten: "Wenn wir linke oder rechte Gewaltaufrufe, Volksverhetzung, Verleumdungen, anonyme Hetzseiten oder Gewaltdarstellungen melden, bekommen wir von Facebook noch immer wieder die gleiche Antwort: Es verstößt nicht gegen unsere Gemeinschaftsrichtlinien. Das ist nicht Unvermögen, das ist eine angeordnete Linie." Zusammen mit Solmeckes Kanzlei seien 300 Fälle gesammelt worden, die jeweils gegen deutsches Recht verstießen, aber angeblich nicht gegen die Facebook-Gemeinschaftsrichtlinien. "Facebook behauptet zwar, deutsches Recht anzuwenden, verbreitet aber dennoch Gewaltdarstellungen, Gewaltaufrufe, Hetze und Propaganda von Terrororganisationen", sagte Solmecke.

Zwar hält sich Zuckerberg diese Woche in Berlin auf, jedoch rechnet Solmecke nicht mit dessen sofortiger Festnahme. "Es geht uns nicht darum, dass Herr Zuckerberg gleich verhaftet wird. Facebook hat sich unter dem deutschen Druck schon etwas bewegt. Wir müssen jetzt zeigen, dass es nicht ausreicht, das Recht bloß ab und zu einzuhalten", sagte der IT-Rechtsexperte. Zudem wollen die Anwälte Rechtsmittel gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die deutschen Manager einlegen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan, John Wick, Alien Covenant, Planet der Affen Survival)
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

Erich12 25. Feb 2016

Die AfD als rechtskonservativ zu bezeichnen und ihr jeglichen Extremismus abzusprechen...

Anonymer Nutzer 24. Feb 2016

Am besten die deutsche Niederlassung schließen. Facebook als nicht deutsche Seite...

caldeum 24. Feb 2016

riecht es überall nach Zensur, wo Nutzerkommentare manchmal abgelehnt werden. Genau auf...

Dwalinn 24. Feb 2016

Also muss ein Post gelöscht werden wenn jemand meine Lieblings Fußballmannschaft...


Folgen Sie uns
       


Amazons Fire TV Stick 4K - Test

Im Test konnte uns Amazons Fire TV Stick 4K überzeugen. Vor allem die neu gestaltete Fernbedienung macht die gesamte Nutzung wesentlich komfortabler. Damit ist der Fire TV Stick 4K auch für Nutzer interessant, die noch keinen 4K-Fernseher besitzen. Amazon verkauft den Fire TV Stick 4K für 60 Euro.

Amazons Fire TV Stick 4K - Test Video aufrufen
Yuneec H520: 3D-Modell aus der Drohne
Yuneec H520
3D-Modell aus der Drohne

Multikopter werden zunehmend auch kommerziell verwendet. Vor allem machen die Drohnen Luftbilder und Inspektionsflüge und vermessen. Wir haben in der Praxis getestet, wie gut das mit dem Yuneec H520 funktioniert.
Von Dirk Koller


    Mars Insight: Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars
    Mars Insight
    Nasa hofft auf Langeweile auf dem Mars

    Bei der Frage, wie es im Inneren des Mars aussieht, kann eine Raumsonde keine spektakuläre Landschaft gebrauchen. Eine möglichst langweilige Sandwüste wäre den beteiligten Wissenschaftlern am liebsten. Der Nasa-Livestream zeigte ab 20 Uhr MEZ, dass die Suche nach der perfekten Langeweile tatsächlich gelang.

    1. Astronomie Flüssiges Wasser auf dem Mars war Messfehler
    2. Mars Die Nasa gibt den Rover nicht auf
    3. Raumfahrt Terraforming des Mars ist mit heutiger Technik nicht möglich

    Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
    Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
    Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

    Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
    Ein Test von Ingo Pakalski


        •  /