Hass im Netz: Bundesinnenministerin Faeser will gegen Telegram vorgehen

Im Kampf gegen Hass im Netz, vor allem beim Dienst Telegram, setzt die Bundesregierung auf eine Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Schließung ist die ultima ratio.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Schließung ist die ultima ratio. (Bild: Henning Schacht/Bundesinnenministerium)

Künftig müssen Betreiber von Internetdiensten und sozialen Netzen Hass-Posts nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden. Besonders im Fokus steht der Messenger-Dienst Telegram, der häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt wird. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will gegen den Dienst deshalb vorgehen, wie sie im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit (Paywall) sagte.

Stellenmarkt
  1. DB-Programmierer*in (m/w/d)
    Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Mainz
  2. Product Designer UX/UI (m/f/d)
    ToolTime GmbH, Berlin
Detailsuche

"Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind Anbieter verpflichtet, in Europa Anschriften zu haben - nur halten sich manche leider nicht daran. Der Justizminister Marco Buschmann hat im Fall von Telegram deswegen vor kurzem ein Verfahren eingeleitet. Wir müssen an die rankommen, am besten auf europäischer Ebene. Darüber habe ich gerade mit meinem niederländischen Kollegen geredet", sagte Faeser.

Faeser kann sich sogar vorstellen, den Dienst zu schließen: "Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein."

Faeser will eine europäische Lösung

Eine Alleingang plant die Ministerin nicht. Sie strebt eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht", sagte Faeser.

Golem Akademie
  1. CEH Certified Ethical Hacker v11: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    21.–25. Februar 2022, Virtuell
  2. Kotlin für Java-Entwickler: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    03.–04. Februar 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Unterstützung kommt vom Koalitionspartner FDP: "Ein europäisches Vorgehen ist in jedem Fall sinnvoll. Das Internet kennt keine Nationalgrenzen", sagte Wolfgang Kubicki der Wirtschaftszeitung Handelsblatt. Grundlage kann das europäische Gesetz über digitale Dienste sein.

Eine Abschaltung hält der FDP-Europapolitiker Moritz Körner jedoch für schwierig. "Sowohl nationale Alleingänge als auch Plattform-Verbotsstrategien wären gegen Hass-Postings wenig erfolgsversprechend", sagte er dem Handelsblatt. "Hater würden einfach zu anderen Plattformen weiterziehen."

Unklar ist außerdem, wie eine Abschaltung technisch überhaupt gehen soll. Ein Sprecher des Innenministeriums konnte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Deutsche Presseagentur (dpa) weder technische noch rechtliche Details nennen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


redmord 16. Jan 2022 / Themenstart

Auf EU-Ebene wird für diese Initiative gerade viel Druck gemacht und der öffentliche...

demon driver 13. Jan 2022 / Themenstart

Das ist so schlicht falsch, und das war zu jeder Zeit falsch, bei jedem Massenmedium...

User_x 13. Jan 2022 / Themenstart

Ohje, wenn man schon den Text nicht entziffern kann, sollte man sich eine Antwort besser...

Leviosa 13. Jan 2022 / Themenstart

Die USA sind doch noch recht friedlich auch wenn die Demokraten gerne den 6.1.2021 mit...

demon driver 13. Jan 2022 / Themenstart

Natürlich tun sie das, sonst wären die Dienste hier nicht erreichbar. Wenn sie nicht von...

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Sam Zeloof
Student baut Chip mit 1.200 Transistoren

In seiner Garage hat Sam Zeloof den Z2 fertiggestellt und merkt scherzhaft an, Moore's Law schneller umgesetzt zu haben als Intel selbst.

Sam Zeloof: Student baut Chip mit 1.200 Transistoren
Artikel
  1. IBM E10180-Server: Watson Health anteilig für 1 Mrd. US-Dollar verkauft
    IBM E10180-Server
    Watson Health anteilig für 1 Mrd. US-Dollar verkauft

    Mit Francisco Partners greift eine große Investmentgruppe zu, das Geschäft mit Watson Health soll laut IBM darunter aber nicht leiden.

  2. Xbox Cloud Gaming: Wenn ich groß bin, möchte ich gerne Netflix werden
    Xbox Cloud Gaming
    Wenn ich groß bin, möchte ich gerne Netflix werden

    Call of Duty, Fallout oder Halo: Neue Spiele bequem am Business-Laptop via Stream zocken, klingt zu gut, um wahr zu sein. Ist auch nicht wahr.
    Ein Erfahrungsbericht von Benjamin Sterbenz

  3. Geforce RTX 3000 (Ampere): Nvidia macht Founder's Editions teurer
    Geforce RTX 3000 (Ampere)
    Nvidia macht Founder's Editions teurer

    Die Preise der FE-Ampere-Grafikkarten steigen um bis zu 100 Euro, laut Nvidia handelt es sich schlicht um eine Inflationsbereinigung.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MediaMarkt & Saturn: Heute alle Produkte versandkostenfrei • Corsair Vengeance RGB RT 16-GB-Kit DDR4-4000 114,90€ • Alternate (u.a. DeepCool AS500 Plus 61,89€) • Acer XV282K UHD/144 Hz 724,61€ • MindStar (u.a. be quiet! Pure Power 11 CM 600W 59€) • Sony-TVs heute im Angebot [Werbung]
    •  /