Hass im Netz: Bayern leitet über 1.100 Hate-Speech-Verfahren ein

Der Hass im Internet kommt überwiegend von rechts.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Justitia (Symbolbild): Hass und Hetze im Internet sind eine Gefahr für unsere Demokratie.
Justitia (Symbolbild): Hass und Hetze im Internet sind eine Gefahr für unsere Demokratie. (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

Viel Arbeit für den Hate-Speech-Beauftragten: In den ersten drei Quartalen des Jahres wurden weit über 1.000 Ermittlungsverfahren wegen Hass-Postings im Internet eingeleitet. Die überwiegende Zahl der Fälle stammt aus dem rechten Spektrum. Diese Bilanz hat der erste deutsche Hate-Speech-Beauftragte nach einem knappen Jahr im Amt gezogen.

Stellenmarkt
  1. Embedded Softwareentwickler (m/w/d)
    Hays AG, Hamburg
  2. Software-Ingenieur (m/w/d) Elektrotechnik / Technische Informatik im Bereich mobile Arbeitsmaschinen
    Joseph Vögele AG, Ludwigshafen
Detailsuche

Bayern hat Anfang 2020 als erstes Bundesland mit Klaus-Dieter Hartleb einen Hate-Speech-Beauftragten benannt. Gleichzeitig wurden Sonderdezernenten an allen 22 Staatsanwaltschaften eingesetzt, die sich speziell um Hass im Netz kümmern.

Hartleb koordiniert die Sonderdezernenten

Oberstaatsanwalt Hartleb ist für das ganze Bundesland zuständig. Er koordiniert und unterstützt die Arbeit der Sonderdezernenten "im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung von Verfahren, die Hass und Hetze im Internet in ihren verschiedenen Ausprägungen zum Gegenstand haben."

Bis Ende September seien 1.118 Verfahren eingeleitet worden, sagten Hartleb und Bayerns Justizminister Georg Eisenreich der Nachrichtenagentur Deutschen Presse-Agentur (dpa). Bei rund 80 Prozent habe es sich um rechtsradikale, antisemitische und rassistische Äußerungen sowie Volksverhetzung gehandelt.

Razzien haben Wirkung

Hartleb will mit konsequentem Vorgehen dagegen ein Zeichen setzen. "Wenn Polizei und Staatsanwaltschaft wegen Hassbotschaften die Wohnung durchsuchen, hat das eine Wirkung", sagte er. Beispiele seien Razzien nach Hass-Postings über den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

In zwei Fällen wurden schon Urteile gefällt, die Urheber der Posts erhielten wegen Billigung einer Straftat und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten Geldbußen. "Wer Volksverhetzung betreibt, muss mit Geldstrafen rechnen, Wiederholungstäter auch mit Freiheitsstrafen", sagte Justizminister Eisenreich.

"Hass und Hetze im Internet haben in erschreckendem Ausmaß zugenommen", sagte Eisenreich weiter. "Aus meiner Sicht ist das eine Gefahr für unsere Demokratie. Hass und Hetze vergiften das gesellschaftliche Klima in unserem Land."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Screenshots zeigen neue Oberfläche
Windows 11 geleakt

Durch einen Leak der ISO von Microsofts Betriebssystem Windows 11 sind Details der Benutzeroberfläche inklusive des Startmenüs bekannt geworden.

Screenshots zeigen neue Oberfläche: Windows 11 geleakt
Artikel
  1. Suchmaschinen: Huawei könnte bei Google-Konkurrent Qwant einsteigen
    Suchmaschinen
    Huawei könnte bei Google-Konkurrent Qwant einsteigen

    Die französische Suchmaschine Qwant macht weiterhin mehr Verluste als Umsatz. Das Geld von Huawei kann sie daher dringend gebrauchen.

  2. Mikromobilität: Im Rhein liegen Hunderte E-Scooter
    Mikromobilität
    Im Rhein liegen Hunderte E-Scooter

    Sie aus dem Wasser holen zu lassen ist zumindest einem Vermieter der E-Scooter zu teuer.

  3. Elon Musk: Tesla-Chef verkauft sein letztes Haus in Kalifornien
    Elon Musk
    Tesla-Chef verkauft sein letztes Haus in Kalifornien

    Seit Mitte 2020 trennt sich Elon Musk nach und nach von seinen Immobilien. Nun verkauft er sein letztes Anwesen - eine Villa in Kalifornien.

Ykandor 28. Dez 2020

Ich denke die Mehrheit bezweifelt das. Wenn man ganz am rechten Rand steht ist natürlich...

D43 23. Dez 2020

Beleidigung bleibt eine Straftat. "Der Tatbestand des § 185 StGB gilt daher auch für...

theFiend 23. Dez 2020

Also wenn du zwischen der Aussage jemand sei Dumm, und ein Vorgang sei eine Dummheit...

Spekulant 23. Dez 2020

Noch. Vielleicht ist dir entgangen, dass die AfD kein Kleingewicht mehr ist. Ist das...


Folgen Sie uns
       


  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Crucial MX500 500GB 48,99€ • Amazon-Geräte günstiger • WD Black SN850 500GB PCIe 4.0 89€ • Apple iPhone 12 mini 64GB Rot 589€ • Far Cry 6 + Steelbook PS5 69,99€ • E3-Aktion: Xbox-Spiele bei MM günstiger • Amazon Music Ultd. 6 Mon. gratis bei Kauf eines Echo Dot (4. Gen.) [Werbung]
    •  /